Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift wird mit einer Enthaltung genehmigt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

Die Einwohnerzahl ist erneut gesunken, neue Einwohnerzahlt zum 31.12.2017: 820

Im Bauausschuss wurde bereits über die Sturmschäden berichtet, diese wurden bisher nicht beseitigt. Hierzu wird angeregt, dies öffentlich zu machen, um etwaige Interessenten an dem Holz zu finden.

Die Bewerbung zum Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurde versandt.

-Gemeindedirektor Klisch wurde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.

-Gemeindedirektorin Rothmann wurde in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen.

-Der Haushalt wurde zur Prüfung gesandt und bereits genehmigt.

-Die Jahresrechnung 2010 und die Entlastung wurde veröffentlicht.

Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

Auf Antrag von Ratsherrn Behme beschließt der Rat mit 8 Ja Stimmen und einer Gegenstimme, den Planungsentwurf mit weniger Bäumen/Sträuchern auf der Fläche und keine Bäume vor der Schulstraße 6 anzunehmen.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass es mehrere Gespräche mit dem Planern, Eltern, dem Kindergarten, einer Spielgerätefirma und dem DRK gegeben hat, um den Entwurf zu fertigen. Einige Geräte werden übernommen, einige sind neu zu beschaffen (siehe Bauausschussprotokoll vom 15.02.2018).

Ratsherr Behme regt an, die Bäume vor dem Wohnhaus Schulstraße 6 zu streichen, da dort bereits eine Eiche gefällt werden musste, die zu viel Wasser gezogen und damit das Wohnhaus beschädigt hat.

Ratsherr Voges ist der Ansicht, dass die ganze Fläche zu unübersichtlich ist, gerade für die Erzieherinnen, wenn der Kindergarten den Spielplatz nutzt. Weiterhin ist für ihn die Nähe zur Kapelle keine optimale Lösung. Früher hatte man dort extra die Kleingärten angesiedelt.

Des Weiteren gibt er zu bedenken, dass dies eine enorm große Fläche zur Pflege ist und der Nutzen durch Kinder und Jugendliche recht gering zu sein scheint.

Bürgermeister Blohm erläutert hierzu, dass die Maßnahme im Mai 2019 bereits abgeschlossen sein muss und man bereits kurz vor Erstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung steht.

Ratsherr Hugo gibt zu bedenken, dass die Bäume erheblich reduziert werden sollten, um auch die Pflege zu vereinfachen.

Es wird einstimmig beschlossen, ein Angebot für ein 2teiliges Element und Tür abzufordern.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass die vom Bauausschuss empfohlene Möglichkeit des Mauerns nicht möglich ist. Zum Einen wäre es erheblicher Aufwand und zum Anderen sind Sicherheitsmaßnahmen durchzuführen.

Die 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung wird mit 8 Ja Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.

Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

Ratsherr Voges regt an, sich nach dem Beschluss des Samtgemeinderates über den Neubau der Halle auch über die Parkmöglichkeiten Gedanken zu machen.

Insbesondere die Zufahrt sollte geklärt werden. Evtl. ist eine Zufahrt direkt über die Landesstraße möglich. Dieses soll abgeklärt werden.

Weiterhin regt Ratsherr Voges an, dass die Sitzungen des Verwaltungsausschusses eine Woche vor der Ratssitzung stattfinden sollten.

Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 19.47 Uhr.