Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Schulze eröffnet die Sitzung um 18.30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Maschgan fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.

Das Protokoll lfd. Nr. 08 vom 17.10.2017 (öffentlicher Teil) wird bei 7-Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen genehmigt.

Gemeindedirektor Lorenz gibt folgenden Bericht:

Sanierungsarbeiten Kindergarten:

Die Firma Mölle führt derzeit die Pflasterarbeiten im Eingangsbereich durch. Die Malerarbeiter und die Tischlerarbeiten sind erledigt. Im „alten“ Flur muss für die Decke eine Klärung zur Befestigung  erfolgen. Für den Sonnenschutz hat das DRK nun ein zweites Angebot vorgelegt.

Herbstmarkt 2018

Das Herbstmarktteam hat für den 4. Herbst- und Erntedankmarkt den Samstag, 22.09.2017, 10.00 Uhr, als Termin festgelegt.

Schaden durch Wildschweine

Eine Rotte Wildschweine, die von der Mülldeponie kommt, richtet Schäden auf dem B-Platz des Sportplatzes an. Der Landkreis Helmstedt ist informiert. Die Löcher im Zaun sind noch nicht beseitigt. Die Jägerschaft Süpplingenburg hat keine Abschusserlaubnis erhalten.

Senioren-Winterfahrt

Die Senioren-Winterfahrt führt am 07.02.2017 nach Blankenburg. Aufgrund der Kostenteuerungen bei Kaffee/Kuchen/Suppe wird der Eigenanteil auf 12,00 Euro erhöht.

Senioren-Weihnachtsfeier

Die Senioren-Weihnachtsfeier findet am Sonntag, 17.12.2017, um 14.30 Uhr in der Aula der Grundschule statt. Die Stollen wurden bei NP bestellt und von dort geliefert. Bei der Vorbereitung haben sich Birgitt und Eberhard von Wysocki sehr engagiert. Das Programm konnte noch um den Punkt „Gerd Achnitz liest eine Weihnachtsgeschichte“ erweitert werden.

Gemeindedirektor Lorenz berichtet über die Ausführung von Beschlüssen aus der letzten Ratssitzung:

TOP 08   Satzungsänderung des Komitees für Kommunale Partnerschaften und Internationale Beziehungen Süpplingen e.V.; Zustimmung des Gemeinderates

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Süpplingen wurde dem Komitee für Kommunale Partnerschaften und Internationale Beziehungen Süpplingen e.V. mitgeteilt.

TOP 09   Sanierung Föhrstraße K 13 mit Kanalbau und Gehwegerneuerung; Kostenverteilungsvereinbarung

TOP der heutigen Ratssitzung.

Bürgermeister Schulze unterbricht zwischen 18.40 Uhr bis 18.50 Uhr die Sitzung, um den Zuhörern Gelegenheit zu geben, Anfragen an den Rat zu stellen. Dabei wird zwischen den Anwesenden insbesondere die Thematik des TOP 09 Sanierung der Föhrstraße K 13 debattiert.

Auf Antrag von Bürgermeister Schulze fasst der Rat der Gemeinde Süpplingen einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Jahresabschluss der Gemeinde Süpplingen für das Haushaltsjahr 2010 wird gem. § 129

Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2010 (Fehlbetrag i.H.v. 180.760,93 Euro) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Der Rat nimmt die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2010 gemäß Jahresabschluss zur Kenntnis.

4. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 die Entlastung.

Zu diesem TOP verlässt Gemeindedirektor Lorenz den Sitzungsraum.

Finanzausschussvorsitzender Zupp stellt anhand der Drucksache 024/2017 den Bericht des RPA Helmstedt über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010 und Entlastung des Gemeindedirektors vor.

Auf Antrag von Ratsherrn Hahn beschließt der Rat der Gemeinde Süpplingen einstimmig, die als Anlage beigefügte Kostenteilungsvereinbarung Sanierung Föhrstraße K 13 in der vorgelegten Fassung.

Bürgermeister Schulze teilt mit, dass in der am 24.10.2017 eine Begehung mit Ratsmitgliedern stattgefunden hat. Des Weiteren verweist er auf die DS 020/2017.

Gemeindedirektor Lorenz macht noch einmal darauf aufmerksam, dass es sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt lediglich um Kalkulationsbeträge handelt, es liegen noch gar keine Zahlen irgendwelcher Ausschreibungen vor.

Der Rat der Gemeinde Süpplingen entscheidet einstimmig, die Sitzung kurz zu unterbrechen, um Frau Lux von der Samtgemeindeverwaltung die Gelegenheit zu geben, Informationen zu der geplanten Maßnahme vorzustellen und näher zu erklären.

Frau Lux von der Samtgemeindeverwaltung rät der Gemeinde Süpplingen, die Kostenteilungsvereinbarung Sanierung Föhrstraße K 13 mit Kanalbau und Gehwegerneuerung in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

Bürgermeister Schulze unterbricht zwischen 19.40 Uhr bis 19.50 Uhr die Sitzung, um den Zuhörern Gelegenheit zu geben, Anfragen an den Rat zu stellen.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Bürgermeister Schulze schließt um 19.55 Uhr die Sitzung.