Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Rainer Angerstein eröffnete die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßte die Ratsmitglieder, Herrn Dirk Fochler von der Braunschweiger Zeitung und den Protokollführer.

Bürgermeister Rainer Angerstein begründete den relativ späten Sitzungsbeginn damit, dass  anlässlich des Buß- und Bettags um 18.00 Uhr zunächst ein Gottesdienst stattgefunden hatte.

Weiterhin wurde für den Ehrenbürger der Gemeinde Räbke und in vielen Ämtern in Räbke tätig gewesenen, am 09. Oktober 2017 verstorbenen, Herrn Gerhard Hube, eine Gedenkminute eingelegt.

Bürgermeister Angerstein würdigte darin noch einmal die Verdienste des Verstorbenen.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit  (9 Ratsmitglieder anwesend) wurde festgestellt.

Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil wurde einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift Nr. 07 vom 30.08.2017 (Öffentlicher Teil) wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig genehmigt.

Am 06.September  2017 fand die Fahrt der Gemeinde Räbke nach Perleberg und Tangermünde statt, Bürgermeister Rainer Angerstein dankte nochmals allen Mitwirkenden.

Am 07. September 2017 wurde der Gemeinde Räbke  mitgeteilt, dass sie sich am diesjährigen Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gemeinsam mit der Gemeinde Warberg durchgesetzt hatte. Am 29. Oktober 2017 wurde im Rahmen des Bürgermeisterfrühstücks eine entsprechende Urkunde überreicht.

Die Gemeinde Räbke hat mit Stand vom 21.11.2017  712 Einwohner.

In Räbke sind alle Häuser bewohnt, bzw. 3 Häuser werden gerade umgebaut.

Im Neubaugebiet “Bischofsberg“ hat der zweite Hausbau begonnen, 7 Bauplätze sind bereits verkauft, der 8. Verkauf ist für den 23.11.2017 vereinbart.

Die Gemeinde Räbke hat im Oktober 2017 die Genehmigung des 2. Nachtragshaushaltes erhalten.

Die Unwetter-Schäden haben deutliche Spuren im Dorf hinterlassen, die Beseitigung der Schäden bleibt ein laufender Prozess.

Bezüglich der Breitbandversorgung (Internet) haben sich derzeit andere Anbieter für zunächst 3 Jahre die Versorgungsrechte in Räbke gesichert, danach ist der Landkreis Helmstedt wieder ansprechbar.

Zu diesem Thema ist eine Info-Sitzung geplant für alle Räbker Einwohner.

Der Großbrand in einem Hof in Räbke machte den Einsatz von über 90 Feuerwehrkräften erforderlich. Bürgermeister Rainer Angerstein richtete nochmals seinen Dank an alle Einsatzkräfte aus.

Die Räbker Feuerwehr erhält für das verunglückte Feuerwehrauto LF 8 als Ersatz ein gebrauchtes Fahrzeug Type LF 16.

Das Jugend- und Gästehaus stand für 1 Wochenende der Kinderfeuerwehr zur Verfügung, auch die Blutspende-Aktion des Roten Kreuzes fand im Jugend- und Gästehaus statt.

Die Heizung im Gemeindebüro weist Mängel auf, die Therme ist korrodiert,  ein neuer Wärmeaustauscher wird erforderlich. Maßnahme im Haushalt 2018 aufnehmen.

Bezüglich der Bundestags- und der Landtagswahl in 2017 richtete Bürgermeister Rainer Angerstein nochmals seinen Dank an den Wahlvorstand und an alle Helfer aus.

Situation Kindertagesstätte: Am 14.11.2017 wurde der Verkauf des Grundstücks beurkundet, am 21.11.2017 erfolgte die Nachbeurkundung bezüglich der Trinkwasserversorgung.

Straßenschilder in Räbke: Am 16.11.2017 fand diesbezüglich ein Ortstermin mit Herrn Schubert statt, die Beschaffung für Straßenschilder im Neubaugebiet, für die Kindertagesstätte und am Am Spannberge ist in Bearbeitung, ebenfalls ein Wegweiser zum Neubaugebiet.

20.11.2017 Ortstermin mit Herrn Denneberg vom UVS auf dem Grundstück Jensen, am Mühlengraben: Wasser sickert auf das Grundstück,  Maßnahmen für Frühjahr 2018 vorsehen, Haushaltsmittel  einplanen (Bauausschuss).

Bürgermeister Rainer Angerstein dankte allen Mitwirkenden bei der Kranzniederlegung  und Gestaltung am Volkstrauertag.

Der Veranstaltungskalender 2018 für Räbke ist in Bearbeitung, Ergänzungen sind noch möglich bis zum 15.12.2017.

Das Bürgermeistertreffen findet in 2018 in Räbke statt, der genaue Termin ist noch offen.

Bezüglich der Samtgemeinde-Umlage erfolgt der Beschluss in der Kalenderwoche 48, 2017.

Die Gesamtumlage beträgt 2,46 Mio €, auf Räbke entfallen hiervon 290.000,00 €.

Eine Bedarfszuweisung vom Land Niedersachsen evtl. für Kommunen zur

Entlastung ist noch offen.

Bezug: Sitzungsniederschrift vom 30.08.2017, Sitzung Nr. 07:

Zu TOP 09: Bezüglich des Jahresabschlusses 2010 und der Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 wurde dem Bürgermeister einstimmig die Entlastung erteilt.

Zu TOP 10: Der Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans “An den Schunterquellen III“, Höhenfestsetzung, liegt der Kreisverwaltung zur Genehmigung vor.

Zu TOP 11: Bezüglich der Erschließung des 2. Bauabschnittes “Am Bischofsberg“ sind erste Gespräche erfolgt, Herrn Elias wurde die Planung vorgelegt, die Umsetzung ist in Bearbeitung.

Zu TOP 12: Für die Begrünung der Schallschutzwand am Baugebiet “Am Bischofsberg“  wurden Pflanzen gesetzt.

Zu TOP 13: Hinsichtlich der Erneuerung des Weges “An der Obermühle“ wurde der Antrag gestellt, bis zu 90 % werden gefördert, die Zuschuss-Höhe ist noch offen.

Fazit: Alle Beschlüsse wurden umgesetzt.

Keine Fragen, da keine Einwohner anwesend.

Die vom Sozial- und Kulturausschuss gegebene Empfehlung einer Anmeldung zur Seniorenfeier, verbunden mit einer Kostenerhebung von 2,00 €/Person wurde wie folgt vom Gemeinderat beschlossen:

Bei 2 Gegenstimmen wurde auf eine Anmeldung zu der Seniorenfeier verzichtet, einstimmig erfolgte der Beschluss auf eine Kostenerhebung zu verzichten.

Ratsfrau Simone Köpnick berichtete, dass bei der letzten Weihnachtsfeier Kuchen übriggeblieben war, und dass daher aus Sicht des Sozial- und Kulturausschusses eine Anmeldung zu dieser Feier Planungssicherheit geben würde. Ratsherr Carsten Seidel hielt dagegen, dass gerade ältere Personen aus der Tages-Situation heraus entscheiden und somit auf eine Anmeldung verzichten, obwohl sie zu einem späteren Zeitpunkt doch gern teilnehmen würden.

Weiterhin wurde die Erhebung von 2,00 €/Person für die Teilnahme an der Weihnachtsfeier diskutiert. Bürgermeister Rainer Angerstein wies darauf hin, dass für Anlässe dieser Art 2.900,00 € an Mitteln vorhanden sind und für die Senioren eingesetzt werden sollten.

Ratsherr Thomas Pasemann wies darauf hin, dass auch ein Fahrdienst für die Senioren in der Einladung angeboten werden sollte.

Folgende Beträge wurden für Ehrungen, Jubiläen und andere Anlässe festgelegt:

1. Geburt:                                10,00 bis max. 15,00 €

2. Besondere Geburtstage:       25,00 bis 30,00 €

3. Ehejubiläen:                          20,00 bis 25,00 € (Gerahmte Urkunde und Pflanze)

4. Todesfall:                             -Für amtierende Bürgermeister und Ratsmitglieder  Zeitungsanzeige, und/oder Kranz bis max. 80,00 €

(angemessene Entscheidung des Bürgermeisters/in oder seines Stellvertreters/in)

Der Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig gefasst.

Bezugnehmend auf den Plan “Ing. Büro Kuhn+Partner“ mit Datum 19.09.2017 mit teilweise korrigierter Nummerierung der Grundstücke (geänderte Nummerierung eingeklammert) wurden folgende Preise für die Grundstücke festgesetzt:

12 (203/62): 24,00,  13: 21,00 €, 14(16): 24,00 €, 15(17): 24,00 €, 16(18): 24,00 €,

17(19): 24,00 €, 18(14): 24,00 €, 19(20): 18,00 €, 20(22): 21,00 €, 21: 24,00 €

Der Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig gefasst.

Bedingt durch Abweichungen im Haushalt wurde in dieser Sitzung kein Beschluss gefasst, eine Entscheidung ist für Januar 2018 (verbunden mit der Finanz-Ausschuss-Sitzung) vorgesehen.

Lt. Bürgermeister Rainer Angerstein und Ratsherrn Thomas Pasemann werden aber Reservierungen für den 2. Bauabschnitt angenommen.

Im Kreiswettbewerb setzten sich Warberg und Räbke durch.

Entscheidungen  für die Region und das Land werden bis Ende Mai 2018 getroffen.

Eine weitere Begutachtung durch eine Kommission ist für August / September 2018 vorgesehen.

Am Spielplatz, Sportplatz, Thie und Grillplatz (Wasserfall) wurden bereits Aufräumarbeiten durchgeführt. Der Grillplatz soll im Winter noch gesperrt bleiben. Bürgermeister Rainer Angerstein dankte nochmals allen Helfern (Ratsmitglieder und Bürger).

Herr Danneberg teilte mit, dass der Schunter-Unterhaltungsverband 50% der Kosten im Bereich Schunter übernimmt.

Firma Giordino  bleibt bis zum 28. Februar 2018 tätig, die Bezahlung erfolgt erst nach Genehmigung des Haushalts 2018.

Genaue Zahlen von der Gemeinde Räbke werden von Bürgermeister Rainer Angerstein noch heute Abend per e-mail an die Ratsmitglieder gesandt.

Ratsherr Carsten Seidel wies darauf hin, dass die Firma Rex kostenniedrig die Entsorgungen der Pappeln und Weiden durchführen würde (Fa. Rex würde das Holz verwerten und so zu einem niedrigen Preis für Räbke kommen).

Ratsfrau Simone Köpnick nimmt diesbezüglich Kontakt mit Firma Rex auf.

Auf Anfrage von Protokollführer Hartmut Max teilten die Ratsherren Martin Ohlemann, Thomas Pasemann und Klaus Tostmann mit, dass die Internetversorgung durch die Firma AGILIS com positiv bewertet wird. Alternativ ist im Bereich Räbke auch die WOB com aktiv.

Bürgermeister Rainer Angerstein wies darauf hin, dass der Weihnachtsbaum bis zur Seniorenfeier am 09.12.2017 hergerichtet sein müsste.

Weiterhin machte Bürgermeister Rainer Angerstein den Vorschlag, eine Adventsfeier für die Ratsmitglieder, wie in den vergangenen Jahren bereits erfolgt,  durchzuführen.

Als Termin wurde der Donnerstag, 21.12.2017, 18:30, vereinbart. Als Ort wurde das Restaurant “Schnitzel Fritz“ vorgeschlagen, es ist noch zu klären, ob dieser Termin verfügbar ist.