Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Carsten Seidel eröffnet die Sitzung um 19:00 und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung ist mit  verkürzter Ladungsfrist  ordnungsgemäß erfolgt.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 29.07.2017 wird einstimmig festgestellt.

Einwohner: Bei verkürzter Ladungsfrist wird um vorzeitige Info gebeten mit Hinweis im Aushang.

Zu TOP 07, Ausbau Nachtwächterstieg: Einwohner bemängelten, dass die Maße für die Wegbreite (lt. Ratsmitglied Carsten Seidel 1,15 m) nicht eingehalten werden, es wurde teilweise eine Breite von nur 1 m nachgemessen. Überprüfung  erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Katasteramt.

Einwohner: Ist eine Beleuchtung vorgesehen? Ratsherr C. Seidel: Eine Beleuchtung ist in Planung in Zusammenhang mit dem neuen Baugebiet, ein sicherer Weg für die Schulkinder ist erforderlich.

>Einwohner: Ist die Platzierung der Grenzsteine (bezogen auf ein vorliegendes Schreiben) richtig? Ratsherr T. Pasemann hielt hierzu folgende Maßnahmen fest: Angebot überprüfen auf Breite, Größenverhältnisse prüfen, Situation Graben prüfen mit der Zielsetzung, Bedenken auszuräumen.

Einwohner: Wehr mit Fischtreppe wurde nur teilweise genehmigt: Fischtreppe abgelehnt, Sicherung Schieber vermisst, rechte Wangenseite Unterspülung(auf Seite Fischtreppe).

Ratsherr C. Seidel: Das Wehr wurde nur teilweise abgenommen, die Ausführung der Fischtreppe ist noch offen.

Situation Baugebiet, Ratsherr C.Seidel berichtet: Generell wurde das Baugebiet gut angenommen, die Förderleistung der Wasserversorgung ist für den 1. Und 2. Bauabschnitt abgesichert.

Einwohner zur Situation Am Heergarten: Auf einer Seite hätte ein Fußweg sein sollen, kein “Grünzeug“.

Ratsherr T. Pasemann kommentiert diesbezüglich: Der Ursprungszustand wurde wiederhergestellt, der Randstreifen daher begrünt. Die Situation der Fußwege in Räbke ist ein allgemeines Thema.

Ratsmitglied Simone Köpnick ergänzte: Alle Maßnahmen wurden mi den Anliegern besprochen.

Einwohner: Wie ist der Zustand der Seilbahn am Spielplatz?

Ratsherr T. Pasemann: Seil wird begutachtet, im unteren Teil ist ein Halter verbogen. Die Reparatur erfolgt in Eigeninitiative.

Der letzte Stand „Baugebiet Bischofsberg“ gemäß Ingenieur-Büro soll für den 2. Bauabschnitt genau umgesetzt werden. Das Regenrückhaltebecken bleibt  wie es eben ist, Wasserverband Weddel/ Lehre soll ggfls. Änderungen darstellen.

Der Beschluss wurde einstimmig von den Bauausschuss-Mitgliedern festgestellt.

Ratsherr C. Seidel: Das Projekt ist gut im Plan, ¾ des Baugebietes ist schon verkauft, der 2. Bauabschnitt ist in Bearbeitung.

Das Thema Beleuchtung (Straßenlampen) ist noch in Bearbeitung, Glockenlampen wie im Dorf bereits vorhanden oder alternative Ausführungen? Ratsherr T. Pasemann gibt die Empfehlung, Vorschläge von Firma Ohlemann einzuholen, grundsätzlich sollte Licht im neuen Baugebiet installiert werden, Angebote sollten eingeholt werden.

Ratsherr Jens Schliebs weist darauf hin, dass, bezogen auf das Ortsbild, nicht zu viel unterschiedliche Lampenausführungen ausgewählt werden sollten.

Ratsherr C. Seidel hält fest, dass die Straßenlampen im Budget 2018 unter Investitionen aufgenommen werden.

Zu diesem Punkt Ausbau Nachtwächterstieg wurden unter dem Punkt Einwohnerfragestunde (TOP 05) diverse Antworten gegeben, z.B. Breite des Weges usw.

Für Baumschnitt wird ein Betrag von 20.000,00 € in die Planung für 2018 aufgenommen.

Für Maßnahmen im Bereich Mühlenweg zum Schuntersee waren 15.000,00 € für 2017 eingeplant, da die Arbeiten noch offen sind wird der Betrag für 2018 übernommen.

Maßnahmen  Gemeindeschuppen:

Eine Dachreparatur ist erforderlich, zusätzlich ist der Gesamtzustand zu prüfen, weiterhin ist zu klären, ob hinsichtlich der Nutzung durch den Gemeindearbeiter ein Ofenheizung vorzusehen ist.

Für alle Maßnahmen wird für 2018 ein Betrag von 15.000,00 € eingesetzt, mit der Priorität 1 für die Dachreparatur.

Eine Klärung, ob der Gemeindeschuppen auch von der Feuerwehr genutzt wird, sollte noch erfolgen.

Laubpuster für Gemeindearbeiter (ca. 500,00 €), Anhänger für Trecker (ca. 1000,00 €) in Verbindung mit Ackerschiene (ca. 1000,00 €): Für 2018 werden hierfür 2.500,00 € eingeplant.

Anmerkung: Eine Bedienanleitung fehlt noch.

Allgemeine Infos, Ausschuss-Vorsitzender Carsten Seidel:

-Maßnahmen im Einmündungsbereich der Landstraßen sind erledigt.

-Breite Str. 92, Zufahrt zum Grundstück: Maßnahme für 2019 vorsehen, vorab evtl. Kleinreparaturen.

-Straßenbeleuchtung: Beträge aus 2017 auch in 2018 übernehmen.

Ratsfrau S. Köpnick: Das Entsorgen der Pappeln am Sportplatz ist noch offen.

Ratsherr C. Seidel: Sturmschäden kommen noch hinzu.

Beschluss:

Beseitigung Pappeln Sportplatz Westseite als Maßnahme für Maßnahmen 2017 in Verbindung mit Sturmschäden und Baumschnitt aufnehmen (abgestimmt ehemals mit Herrn König).

Grillplatz, Sturmschaden Baum, mit aufnehmen.

Kosten mit Herrn Rex klären, Fragen bezüglich Grillplatz ergänzen.

Der Beschluss wurde einstimmig von den Bauausschuss-Mitgliedern gefasst.

Baumschnitt, Info Ratsherr T. Pasemann: Die für den Baumschnitt geplante Summe 10.000,00 € reicht nicht aus, wegen der Sturmschäden wurde der Haushalt gesprengt, die Summe wird auf 15.000,00 € erhöht.

Gemeindetrecker: Das Dach und die Tür sind defekt, eine Reparatur zum Winter 2017 ist dringend erforderlich. Ratsfrau Simone Köpnick spricht Bürgermeister Rainer Angerstein diesbezüglich an.

(Evtl. bei Firma aus Schöppenstedt  anfragen).

Beschluss:

Die o.g. Reparatur des Gemeindetreckers wurde von den Ausschuss-Mitgliedern einstimmig festgestellt.

Spielplatz generell: Budget-Ansatz von 2017 auch für 2018 übernehmen.

Seilbahnreparatur: Termin gemäß Ausschussmitglieder C. Seidel und T. Pasemann: 12.11.2017, 10,00 Uhr.

Am Mühlenweg ist eine Lampe zu drehen (Reflektor).

Nächste Gemeinderatssitzung: Es wurde der 22.11.2017, 19:00 Uhr, vorgeschlagen.

Der Bauausschussvorsitzende Carsten Seidel schließt die Öffentliche Sitzung um 21:10 Uhr.