Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Vorsitzende Günter Bartz  eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgt ist und dass alle Ausschussmitglieder anwesend sind.

Des Weiteren begrüßt er Bürgermeisterin Sabine Siegmund und Gemeindedirektor Volker Klisch.

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Niederschrift lfd. Nr. 1 vom 10.02.2017.

Die Bürgermeisterin berichtet, dass die Ortseingangsschilder durch Wassereinbruch teilweise morsch sind.

Der Vorsitzende wird bei Hartmut Bergmann nachfragen, ob er die Schilder reparieren kann. Ansonsten muss nach einer anderen Lösung gesucht werden.

Der Bauausschuss ist sich einig, dass der Zaun entlang der Helmstedter Str. 22 und Warberger Str. 4 abgängig ist und erneuert werden muss. Der neue Zaun soll nicht wieder aus Holz sein sondern aus Metall.

Der Vorsitzende wird ein Angebot von Fa. Franke in Helmstedt einholen, um für den Haushalt 2018 ein Planzahl zu haben.

Der Bauausschuss stimmt dem Vorschlag der Bürgermeisterin einstimmig zu.

Nachdem der Grünstreifen entlang der Warberger Straße mit Rollrasen belegt wurde, soll er in 2018 neu bepflanzt werden. Die Bürgermeisterin schlägt vor, Potentilla (5-Finger-Strauch) zu pflanzen.

Die Bürgermeisterin berichtet, dass Helmut Schlißke den Kellereingangsbereich im DGH fertig verkleidet hat. Sie schlägt vor, in 2018 mit dem Treppenaufgang in gleicher Art und Weise fortzufahren.

Dies empfiehlt der Bauausschuss einstimmig.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, in 2018 die alten Rippenheizkörper (9 Stück) durch moderne Plattenheizkörper zu ersetzen.

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, hierfür Mittel im Haushalt 2018 einzustellen und eine entsprechende Ausschreibung auf den Weg zu bringen.

Die Prioritätenliste soll weiter abgearbeitet werden und die Decke inklusive Beleuchtung im Feierraum erneuert werden.

Auch dies wird einstimmig empfohlen.

Im Zuge des Neubaus der KiTa ist es erforderlich, den Spielplatz zu verändern. Der Bauausschuss beauftragt einstimmig die Verwaltung, mit verschiedenen Firmen, die Spielplatzgeräte anbieten, Kontakt aufzunehmen und eine Konzeption zu erarbeiten. Die Bürgermeisterin erklärt sich bereit, den Auftrag zu übernehmen.

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, nachfolgende Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2018 einzustellen:

a) investive Auszahlungen

• 20.000 € Neugestaltung Spielplatz
• 277.500 € Zuweisung an den WWL für den Regenwasserkanal Bahnhofstraße
• 25.000 € für die Decke im DGH inkl. Beleuchtung
• 15.000 € für einen jungen, gebrauchten Kommunaltrecker

b) investive Einzahlungen

• 60.000 € Verkauf von Grundstücken
• 45.000 € Erschließungsvorausleistung für den Verkauf von Grundstücken

Haushaltsreste aus 2017 sollen gebildet werden für die Hausanschlüsse der neuen Feuerwehr (156.000 €), Neugestaltung des Spielplatzes (10.000 €), Erschließung des Baugebietes (in voller Höhe der nicht in 2017 verausgabten Mittel), Umstellung der Straßenlaternen auf LED inkl. 10 neuer Masten (63.000 €) und die Fördermittel für die LED-Umstellung (9.600 €).

 Entfällt.

Der Vorsitzende schlägt vor, dass in 2018 eine Baumpflanzaktion an der Bahnhofstraße als Ersatz für die gefällten Bäume am Straßenrand erfolgen sollte. Für die neuen Bäume sollten Spender gesucht und gefunden werden.
Des Weiteren weist er darauf hin, dass die Bäume an der Warberger Straße geschnitten werden müssen.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.35 Uhr und bedankt sich für die rege Mitarbeit.