Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Baier eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Die Tagesordnung wird festgestellt.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Kein Bedarf.

Ratsherr Behme merkt an, dass im unteren Bereich Im kurzen Holze 2 Eschen abgebrochen seien, diese müssen ggfs. gefällt werden. Bürgermeister Blohm führt aus, dass die Baumfällung seitens der Gemeinde in Eigenregie erfolgen könne und keine zusätzlichen Haushaltsmittel veranschlagt werden müssen.

Nach kurzer Diskusskion empfiehlt der Ausschuss einstimmig für folgende Projekte der Gemeinde Gelder in den  Haushalt einzuplanen:
Instandsetzung Haspelkamp: 4.000 Euro
Baumfällung Kißleberfeld: 2.000 Euro
Neubepflanzung Kißleberfeld: 1.500 Euro. In diesem Zusammenhang empfiehlt der Ausschuss einstimmig die günstigere Variante zu wählen.
Spielplatz „Am Weinberg“: 1.000 Euro
Fenster Schießheim (1 Fenster), Fenster Sportheim (3 Fenster): 1.500 Euro
Tür Eingangsbereich DGH: 3.000 Euro
Sanierung Sportheimdach: 150.000 Euro vorbehaltlich der Bescheiderteilung der Förderungssumme.
Ankauf Bauland Baugebiet „Am Kindergarten“: 20.000 Euro
Weiterhin wird empfohlen die in 2017 veranschlagten Mittel für die Absackung Straßeneinläufe Kißleberfeld und Klärgrube Am Knuttenbusch in das Haushaltsjahr 2018 zu übertragen.

Bürgermeister Blohm berichtet kurz, dass die Planungen für die Bebauung des Umfelds Kindergarten dem Ende entgegen laufen. Der Planer wird im Januar 2018 die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung stellen so dass die Auftragsvergabe im ersten Drittel des Jahres erfolgen kann.

Weiterhin berichtet er, dass sich bereits Interessenten für einen Bauplatz im Bereich des alten Spielplatzes gemeldet haben. Um keine Kaufinteressenten an andere Gemeinden zu verlieren empfiehlt er die Auftragsvergabe für die Beplanung des Baugebietes.
Ratsherr Behme gibt zu bedenken, dass der Rat seinerzeit zunächst nur die Bebauung des Umfelds Kindergarten beschlossen hat.

Nach ausgiebiger Diskussion empfiehlt der Ausschuss mit 2 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme die weitere Beplanung Baugebiet „Am Kindergarten“ (alter Spielplatz) in Auftrag zu geben.

Ausschussvorsitzender Baier unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde. Die Ausschussmitglieder und Bürgermeister Blohm gehen ausführlich auf die Fragen der Einwohner ein.

Ratsherr Hugo stellt den Antrag den Haushaltsansatz für den Ankauf von Bauland auf 50.000 Euro, für eventuelle Ankäufe von Altimmobilien, zu erhöhen. Die Immobilien könnten abgerissen werden und die Grundstücke als Bauplätze veräußert werden.


Des Weiteren regt Ratsherr Hugo an die Straßenausbaubeitragssatzung zu überdenken. Der Nds. Städte und Gemeindebund hat bereits angeregt diese in Bezug der Beitragspflichtigen anzupassen. Dieser empfiehlt nicht nur die Anlieger der Straße sondern alle Grundstückseigentümer mit der Beitragspflicht zu belegen.
Bürgermeister Blohm wird das Thema mit Samtgemeindebürgermeister Lorenz besprechen und Rückfrage beim Nds. Städte und Gemeindebund halten.

Da keine weiteren Anträge und Anfragen gestellt werden, schließt Ausschussvorsitzender Baier die Sitzung um 18.49 Uhr.