Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die Sitzung um 18:35 Uhr.

Bürgermeisterin Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Schlegel und Ratsherr Bartz fehlen entschuldigt. Ratsherr Minge fehlt unentschuldigt.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 26.01.2017 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeisterin Siegmund berichtet wie folgt:

• Am 01.04.2017 fand das Richtfest am Neubau des Gerätehauses statt.
  Als nächstes erfolgt die Anbringung der Beleuchtung, Dämmung, Heizung und Sanitär.
• Am 23.06.2017 wurde das Grundstück für den Kindergarten an die Samtgemeinde Nord-Elm verkauft.
• Die Ausschreibung zur Erschließung des Baugebietes "Mühlenweg" ist erfolgt und am 04.08.2017 submittiert. Nach der Auftragserteilung könnte Anfang Oktober das Gebiet erschlossen sein.
• Für das Ferienprogramm hat Thorsten Schulze 2 Busse für die Zoofahrt nach Magdeburg gesponsort. Da der Zoo Magdeburg wegen Sturmschäden geschlossen hatte, wurde alternativ nach Braunschweig gefahren.
• Bei der Veranstaltung "Mein Freund das Kaninchen" waren 20 Kinder angemeldet. Es war eine gelungene Veranstaltung.
• Der Keller im DGH wurde fertig renoviert.
• Bei den Mietwohnungen "Husemannplatz" wird zunächst keine Entwicklung stattfinden. Lediglich ein Investor kann hier noch tätig werden.
• Bürgerfest am 30.06.2017 nach dem Ende der Sportwoche wurde sehr gut angenommen. Ein großer Dank geht an den WSV.
• Der Landkreis Helmstedt hat den Bescheid für den Breitbandausbau erhalten. Die Gemeinde Wolsdorf ist komplett dabei.
• Leider sind viele Grundstücke in der Gemeinde verkrautet. Hier soll nach einer Lösung gesucht werden.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Der Fördermittelbescheid für die Straßenbeleuchtung ist eingegangen. Leider ist es schwierig nun ausführende Firmen zu finden.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Der Selbstverpflichtungsbeschluss wurde dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt übermittelt. Derzeit ist das Jahr 2010 zur Prüfung.
• Die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurde durchgeführt.
• Die beschlossenen Ausschreibungen sind durchgeführt worden.

Bürgermeisterin Siegmund gibt den Einwohnern Gelegenheit Anfragen an den Rat zu stellen.

• Der Discoabend beim WSV wurde nicht beworben. Dementsprechend waren nicht viele Wolsdorfer anwesend.
• Es bilden sich erneut Risse in der St. Barbara Straße.
  Bürgermeisterin Siegmund erklärt, dass sich der Bauausschuss kümmern wird.
• Bei der Kreisstraße Bahnhofstraße, Richtung Tekenberg, sind inzwischen kleinere "Hügel" sichtbar.
  Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass der Landkreis Helmstedt die Straße auf eine Gemeindestraße hinabstufen will. Er hatte dem Landkreis Helmstedt vermittelt, dass die Straße nur saniert übernommen werden würde. Er wird einen Ortstermin vereinbaren.
• Es wird vermehrt auf dem Gehweg geparkt.
  Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass hier nur die Polizei tätig werden kann. Es wurden auch schon Verfahren wegen Falschparkens eingeleitet.
• Einige Jugendliche fragen nach der Errichtung eines Jugendtreffs.
  Der Rat bittet hierzu Ideen vorzutragen. Der Jugend- Sportausschuss solle sich hiermit befassen.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt.

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Mühlenweg“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB.

Zusätzlich zur Änderung des Planes soll der Weg zum Grundstück 34/10 ebenfalls 6,00 Meter breit sein. Die umliegenden Grundstücke sollen entsprechend angepasst werden.

Gemeindedirektor Klisch erläutert eingangs, dass die Grundstücksfläche welche dem DRK zur Verfügung gestellt worden ist, zu viel war. Nach der Planung des DRK wird nun viel weniger benötigt. Dieses wurde zum Anlass genommen die Fläche zu ändern und noch 2 weitere Baugrundstücke zu platzieren.

Ratsherr Ohler regt an, den Weg beim Grundstück 34/10 ebenfalls auf 6 Meter zu ändern und die Grundstücksgrößen anzupassen.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Bürgermeisterin Siegmund gibt den Einwohnern Gelegenheit Anfragen an den Gemeinderat zu stellen.

• Es wird angefragt, ob es gängig ist die Grundstücke so groß zu gestalten.
  Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass der Trend zu großen Grundstücken geht. Das Baugebiet aber eine gute Mischung hat.
• Es wird moniert, dass kein Aushang in den Schaukästen zur Sitzung stattgefunden hat.
  Bürgermeisterin Siegmund bittet dies zu entschuldigen. Der Gemeindearbeiter sei verunfallt.

Anträge und Anfragen werden nicht gestellt.

Bürgermeisterin Siegmund schließt die Sitzung um 19:55 Uhr.