Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Rainer Angerstein eröffnete die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßte die Ratsmitglieder, die anwesenden Einwohner und den Protokollführer.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit  (8 Ratsmitglieder anwesend) wurde festgestellt.

Ratsmitglied Martin Ohlemann fehlt entschuldigt.

Mit dem Hinweis, dass die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 11.05.2017 noch bei der Verwaltung der Samtgemeinde in Bearbeitung ist, wurde die Tagesordnung für den öffentlichen Teil einstimmig festgestellt.

Wie unter TOP 03 bereits angeführt befindet sich die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 11.05.2017 noch bei der Verwaltung der Samtgemeinde und wurde somit den Ratsmitgliedern noch nicht zugestellt. Daher ist eine Genehmigung z.Zt. nicht möglich, die Genehmigung der Niederschrift Nr. 05 vom 11.05.2017 wird in die nächste Gemeinderatssitzung verlegt. Der Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern bei einer Stimmenenthaltung  gefasst.

Mit einleitenden Worten von Stv. Bürgermeisterin Simone Köpnick wurde für die kürzlich verstorbenen ehemaligen Ratsmitglieder, Herrn Dieter Horlitz und Herrn Klaus-Siegfried Angerstein, eine Gedenkminute eingelegt.

Anschließend berichtete Bürgermeister Rainer Angerstein wie folgt:

-In Zusammenarbeit mit Herrn Marx von der Straßenmeisterei (Treffen am 10.05.2017) wurde festgestellt, dass für die Probleme an den Ein- uns Ausfahrten an der Landesstraße in den Bereichen Schwimmbad, Schunterquellen / Am Spannberge und Spritzenweg Lösungen gefunden und umgesetzt wurden. Der Bürgermeister hat sich für die schnelle Umsetzung bedankt.
-An der Ein- und Ausfahrt zum neuen Baugebiet fehlt noch die Straßenmarkierung und Schilder sind noch anzubringen. Die Straßenmeisterei hat die Einfahrt aber ebenfalls am 10.05.2017 ohne Beanstandungen abgenommen und für in Ordnung befunden.
-Im Bereich Am Heergarten erfolgte eine einvernehmliche Abnahme mit dem WWL. Ratsfrau Simone Köpnick stellte die Frage bezüglich eines Protokolls über 3 Nachbesserungen, Bürgermeister Rainer Angerstein will dieses prüfen.
-Bürgermeister Rainer Angerstein erhielt einige Einladungen von Nachbargemeinden zu div. Volks- und Schützenfesten. Wegen des Trauerfalls in der Familie Angerstein werden diese Einladungen von den Ratsmitgliedern Klaus Tostmann, Simone Köpnick und Jens Schliebs übernommen.
-Am 22.06.2017findet die Seniorenfahrt nach Königslutter statt. Das abschließende Abendessen im Jugend- und Gästehaus wird von Ratsherrn Klaus Tostmann organisiert. In diesem Zusammenhang richtete Bürgermeister Rainer Angerstein seinen Dank an Ratsherrn Klaus Tostmann  und an den Sozialausschuss.
-Abschließend erfolgte eine Ehrung der anwesenden Mitglieder der Feuerwehr Räbke für über 10-jährige gute Zusammenarbeit. Geehrt wurden Ortsbrandmeister Michael Seichter und Ehefrau Andrea, sowie der Stv. Ortsbrandmeister Sven Sindermann und Kristin Sindermann.

Bürgermeister Rainer Angerstein  betonte, dass diese “Feuerwehr-Familien“ immer stark verbunden waren mit der Gemeinde Räbke, Entwicklungen im Dorf erkannten und weitergepflegt haben. Höhepunkte waren u.a.: Die Ausrichtung des Volksfestes 2007, das den Fortbestand des Volksfestes für 10 Jahre gesichert hat, die Ausrichtung des Zapfenstreiches, Schunterfest, Oktoberfest usw.
Diese Aktivitäten hatten und haben noch eine hohe Bedeutung für den Zusammenhalt der Bürger in Räbke. Den Feuerwehr-Familien wurde abschließend ein kleines Präsent überreicht.
Eine weitere Ehrung in Abwesenheit erfolgte für Herrn Stefan Gehrmann, der neu nach Räbke gezogen war und  umgehend in die Feuerwehr eintrat. Auch Herrn Gehrmann wird in Kürze ein kleines Präsent überreicht.

Die in der Ratssitzung Nr. 05 vom 11.05.2017, öffentlicher Teil, aufgeführten Punkte sind in Bearbeitung und teilweise bereits umgesetzt.

Nähere Einzelheiten:

Zu TOP 08:
Die Teilnahme der Gemeinde Räbke am Projekt “Unser Dorf hat Zukunft“ wurde von Bürgermeister Rainer Angerstein gemeldet.

Zu TOP 09:
Das Ferienprogramm, 4 Vorschläge der Gemeinde Räbke, wurde von der Samtgemeinde positiv angenommen.

Zu TOP 11:
Der 1. Nachtragshaushaltsplan und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 liegt dem Landkreis vor.

Zu TOP 12:
Spenden für Brandopfer: 2.500,00 € ges. wurden gespendet, Bürgermeister Rainer Angerstein sprach seinen Dank an alle hierfür aus.

Keine Anfragen.

In der Drucksache 011/2017, Steuern und Finanzen, 2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Räbke für das Haushaltsjahr 2017, Sachdarstellung, Begründung, ggf. finanzielle Auswirkungen, ist unter Absatz 2 der Begriff "…Mäharbeiten in der Gemeinde…" nicht ausreichend und zu ersetzen durch "…anfallende Arbeiten in der Gemeinde…". 

Dieser Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig gefasst.

Sodann wurde die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der 2. Nachtragshaushaltsplan 2017 der Gemeinde Räbke einstimmig beschlossen.

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Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete, dass Ratsherr Thomas Pasemann zu diesem Punkt engagiert als Vertreter der Gemeinde Räbke aufgetreten war und gab das Wort weiter:

Sachdarstellung Ratsherr Thomas Pasemann:
-Es war eine Begehung des Samtgemeindebauausschusses erfolgt in den Bereichen Freibad, An der Obermühle und Schuntersee. Der dortige Bereich an der Schunterquelle gehört der Forst.
-Lt. Herrn Brokof gibt es 3 Versionen für den Weg "An der Obermühle".

Am günstigsten wäre die Ausführung als Schotterweg, müsste im Winter nicht geräumt werden.

Schuntersee und Schunterquelle: Bewuchs abschieben und Schotter ergänzen.

-Obermühle-Wege: Ile Anträge im Namen der Gemeinde Räbke einreichen, die Zuständigkeit für die restlichen Wege liegt bei der Samtgemeinde.
-Der Bereich Schweineweide gehört nicht zu der Wegeunterhaltung durch die Gemeinde Räbke.
- Bürgermeister Angerstein betont, dass die erwähnte Forst die Staatsforst sei und nicht, nicht die Räbker Forstgenossenschaft.
-Räbke sollte eine Aufteilung mit der Samtgemeinde vornehmen, wobei die Verwaltung die Fristen im Auge behalten sollte.
-Grundsätzlich muss die Gemeinde Räbke erstmal Eigentümer einiger Wege werden inkl. der entsprechenden Umschreibungen im Grundbuch !

Bürgermeister Rainer Angerstein hielt fest dass die Gestaltung der Wege im Bauausschuss bearbeitet werden sollte.

Ratsherr Thomas Pasemann wies darauf hin, dass die teuerste Variante aufgeführt werden sollte, ergänzt von Ratsherrn Carsten Seidel sollte für  jeden Part eine eigene Bezuschussung angedacht werden.

Die Frist für die Antragsstellungen ist der 15. September 2017.

Ratsherr Stefan Lippelt wies auf eine Zusammenarbeit der Bauausschüsse  der Gemeinde Räbke mit der Samtgemeinde hin.

Generell ist zu diesem Thema eine Abstimmung mit dem Schunter-Unterhaltungsverband erforderlich.
Hierzu berichtet Bürgermeister Angerstein, dass ein Ortstermin mit dem Verband am 27.06.2017 stattfinden wird.

Grundsätzlich zu dem Punkt Ferienprogramm ist lobend hervorzuheben, dass alle 4 Vorschläge der Gemeinde Räbke in das Ferienprogramm der Samtgemeinde aufgenommen wurden. 

Ratsherr Sebastian Patzelt informierte, dass es für das Beachsoccerturnier z. Zt. nur 7 Interessenten  gibt, das Turnier wird aber durchgeführt, die Organisation läuft, Platz und Netz sind okay.

Generell werden die Ratsmitglieder um Hilfestellung bei den Veranstaltungen gebeten. Ratsherr Thomas Pasemann bot seine Unterstützung für den 30.06.2017 an. 

Ratsherr Thomas Pasemann übergab an Ratsherrn Sebastian Patzelt seine zugesagte Spende in Höhe von 100,- €, evtl. für Verpflegung, Getränke, Medaillen o.ä..

Von der Samtgemeinde sind nachträglich evtl. 50,- € pro Veranstaltung zu erwarten.

Bürgermeister Rainer Angerstein wies darauf hin, dass die Ein- und Ausgaben gegenüberzustellen sind und festgehalten werden müssen. Für Ausgaben steht ein Handvorschuss von der Gemeinde Räbke zur Verfügung, die Abrechnung erfolgt über Bürgermeister Rainer Angerstein und danach mit der Samtgemeinde.

-Ratsherr Carsten Seidel wies darauf hin, das Thema Ausbau Nachtwächterstieg zu vertagen in die 2. Jahreshälfte, eine Entscheidung könnte nach der Begehung im belaubten Zustand  (nach den Sommerferien, am 29. Juli 2017) getroffen werden.

Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete, dass der Ausbau zunächst zurückgestellt wurde, die 2 Angebote weisen erhebliche Differenzen aus. Eine Überarbeitung der Angebote mit den jeweiligen Firmen erfolgt durch die Ratsherren Carsten Seidel und Thomas Pasemann.

-Der Zeitungstermin für das Neue Baugebiet ist ab dem 3. Juli, 17:00 Uhr vorgesehen, alternativ an den Folgetagen in derselben Woche. Ein symbolisches Präsent wird überreicht, für einen wirksamen Pressebericht.
-Ratsfrau Simone Köpnick sprach das Thema Spielplatz an. Ratsherr Carsten Seidel berichtete hierzu, dass er 3-4 Personen für den Aufbau der Podeste benötigt, Ratsherr Thomas Pasemann bot seine Unterstützung für 3-4 Stunden an.
-Ratsherr Thomas Pasemann berichtete, dass der kleine Kran abgebrochen ist, Ratsherr Carsten Seidel kommentierte hierzu, dass das Holz morsch war, es lag kein Vandalismus vor.
-Ratsherr Jens Schliebs berichtete, dass im Neubaugebiet das Unkraut auf allen nichtverkauften Flächen wuchert. Geplant war das Häckseln oder Schlegeln durch Ratsherrn Stefan Lippelt, der sich hierzu bereit erklärte.

Ende der öffentlichen Sitzung: 20:35