Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Stv. Bürgermeisterin Simone Köpnick eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Ratsmitglieder, die anwesenden Einwohner und den Protokollführer.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit (7 Ratsmitglieder anwesend)  wurde festgestellt.

Bürgermeister Rainer Angerstein und Ratsmitglied Jens Schliebs fehlen entschuldigt.

Die Tagesordnung wurde wie folgt  ergänzt / geändert:

TOP 12            Annahme Spenden für Brandopfer (Spenden >100,00 €, neuer Punkt)

TOP 13            Anträge und Anfragen (ehemals TOP 12)

Der Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig gefasst.

Die Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 30.03.2017 wurde genehmigt.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

-Einmündung Landesstraße am Freibad: Am 10.05.2017 fand ein Gespräch mit der Straßenmeisterei Schöppenstedt, Herrn Marx, statt. In diesem Gespräch wurden Lösungen versprochen, die keine Kosten für die Gemeinde Räbke beinhalten. Angedacht wurde für die Einfahrt Schwimmbad das Aufbringen von Schotter, Mutterboden und das Anbringen von Leitpfosten.
-Im Neubaugebiet erfolgte die Abnahme des Mündungsbereichs seitens der Straßenbauverwaltung. Anwesend war auch Herrn Elias.
-Beleuchtung im Baugebiet muss von der Gemeinde Räbke vorgesehen werden, ansonsten haftet die Gemeinde bei Schäden. Ratsmitglied Martin Ohlemann steht nur 1 Lampenkopf vom Mühlenweg zur Verfügung.
-Der Beschilderungsplan wurde am 11.05.2017 an das Straßenverkehrsamt weitergeleitet.
-Ratsmitglied Thomas Pasemann macht den Vorschlag, aus den Grundstücksplänen im Neubaugebiet den Begriff "E" für Eckgrundstück herauszunehmen, da diese Kennzeichnung Verwirrung hervorgerufen hatte.
-Am 10.05.2017 stellte Herr Elias die Frage, ob auf den nichtverkauften Grundstücken Rasen angebracht werden sollte, Kostengröße ca. 4.000,00 €. Dieser Vorschlag wurde auf der heutigen Sitzung abgelehnt. Ratsmitglied Stefan Lippelt bot an den Wildwuchs mehrmals pro Jahr abzumähen.
-Der Abnahmetermin im Baugebiet  mit dem Gemeinderat muss noch erfolgen.
Am 16.05.2017 erfolgt die Abnahme Am Heergarten, Teilnehmer sind der WWL, Fa. Meyer und der Gemeinderat.
-Der Verkauf des Kita-Grundstücks wird voraussichtlich in der KW 20, 2017, mit Herrn Sticherling zum Abschluss kommen.
-Ratsfrau Simone Köpnick berichtet, dass das ehemaliges Ratsmitglied, Herr Horlitz, verstorben ist. Herr Horlitz war von 1972 bis 1979 Ratsmitglied und Stv. Bürgermeister. Bürgermeister Rainer Angerstein hatte im Namen der Gemeinde Räbke bei der Beerdigung von Herrn Horlitz eine Ansprache gehalten.
Es stellte sich die Frage, in welcher Größenordnung für derartige Anlässe ein Grabschmuck  angemessen wäre.
Ratsmitglied Carsten Seidel machte den Vorschlag, diesbezüglich einen Rahmen zu erstellen in  Abhängigkeit von den Jahren der Zugehörigkeit, des Verdienstes usw., im Sozialausschuss sollte eine entsprechende Richtlinie erstellt werden.

Die in der Niederschrift (Sitzungsnummer 04 vom 30.03.2017), öffentlicher Teil, aufgeführten Punkte sind in Bearbeitung und teilweise bereits umgesetzt.

Keine Fragen

Ratsmitglied Thomas Pasemann beantragt die Teilnahme am Projekt "Unser Dorf hat Zukunft".

Dieser Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern bei einer Stimmenthaltung gefasst.

Bürgermeister Rainer Angerstein, Ratsmitglied Simone Köpnick, Herr Röhr, Herr Wäterling und Herr Lubkowitz haben dieses Thema in den Schunterquellen diskutiert und sich für eine Teilnahme am Projekt  “Unser Dorf hat Zukunft“ ausgesprochen.  Sie würden dieses Projekt auch aktiv unterstützen.

Ratsmitglied Carsten Seidel stellt mittels Beamer die Präsentation der letzten Teilnahme mit Datum 23.05.2007 vor.

Ratsmitglied Thomas Pasemann weist darauf hin, dass das Thema Mühle hervorgehoben werden könnte, da sich dieses Projekt inzwischen etabliert hat.

Weitere Vorschläge seitens der Ratsmitglieder:-Weiterentwicklung Baugebiet, Spielplatz, Kita in das Projekt einbeziehen.-Präsentation  nicht nur mit Bildern, auch ein Film wäre möglich.

Ratsmitglied Sebastian Patzelt stellt den Antrag für das Sommerferienprogramm 2017, mit folgenden 4 Vorschlägen als Gesamtpaketzur Abstimmung.
Idee 1: Kochen mit Kindern, Idee 2: Abenteuerpfad Elm, Idee 3: Lesenacht mit Nachtwanderung, Idee 4: Beachsoccer-Turnier mit anschließender Minisoccer.

Die Ratsmitglieder geben einstimmig Ihre Zustimmung zu den 4 Vorschlägen als  Gesamtpaket.

Ratsmitglied Sebastian Patzelt stellt das Sommer-Ferienprogramm 2017 mit 4 Vorschlägen der Gemeinde Räbke, Stand 20.04,2017, vor.
Ratsmitglied Thomas Pasemann kommentiert hierzu:
-Eine Mindestteilnehmerzahl und Altersbegrenzung sollte vorgegeben werden.
-Ratsherr Klaus Tostmann ergänzt, dass die An- und Rückmeldungen 1 Woche vor Beginn erfolgen sollten.
-Ratsmitglied Thomas Pasemann bot eine freiwillige Spende in Höhe von 100,00 € für das Ferienprogramm an.

Ratsfrau Simone Köpnick berichtet, dass die diesjährige Seniorenfahrt nach Königslutter führt. Geplant ist ein Besuch im Museum für Musikinstrumente, im Domcafé und im Dom. Abschließend erfolgt ein gemütliches Abendbrot im Jugend- und Gästehaus, das Ratsherr Klaus Tostmann vorbereitet.

Ratsmitglied Thomas Pasemann stellte den Antrag, den 1. Nachtragshaushaltsplan und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017, DRUCKSACHE 010/2017, wie vorliegend anzunehmen.

Dieser Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig gefasst.

Krankheitsbedingt konnte der in der letzten Gemeinderatssitzung zurückgestellte 1.Nachtragshaushaltsplan und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017, DRUCKSACHE 010/2017 noch nicht überarbeitet werden. Auf Grund der Wichtigkeit ( Lohnkosten der Gemeinde) wurde ein Beschluss formuliert.

Die Gemeinde Räbke nimmt die auf dem Spendenkonto eingezahlten 3 Spenden, die jeweils 100,00€  überschreiten, in einer Gesamthöhe von 855,00 € an.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Ratsfrau Simone Köpnick berichtet, dass auf dem, für die Brandopfer eingerichtetem Spendenkonto der Gemeinde, 3 Einzelspenden eingegangen sind, die über dem Betrag von 100,00 € liegen. Die Annahme von Spenden ohne Genehmigung ist nur bis zu einem Betrag von 100,00 € statthaft.

Ratsmitglied Carsten Seidel berichtet vom Projekttag Kinderspielplatz wie folgt:
Die Beteiligung war mäßig, die Fundamente der Seilbahn sind vorbereitet, der Aufbau erfolgt in Kürze.
Leiter, gelbe Rutsche u. Kletterturm: Herr Koch baut ab und macht Neuaufbau nach Muster alter Leiter.
Herr Merz wird erst verständigt, wenn alle Arbeiten abgeschlossen sind, Bürgermeister Rainer Angerstein hat Herrn Merz entsprechend informiert.

Ratsmitglied Martin Ohlemann stellt den Entwurf eines Werbeschildes für das Baugebiet vor. Es ist zu klären, ob die Telefonnummer von Rainer Angerstein eingesetzt werden sollte. Weiterhin erfolgt folgender  Vorschlag für die Benennung: Baugebiet Räbke Am Bischofsberg. Martin Ohlemann wird den Text entsprechend überarbeiten, das Werbeschild in Auftrag geben und zusammen mit zwei weiteren Firmen die Kosten dafür übernehmen.
 
Ratsmitglied Thomas Pasemann weist darauf hin, dass die Beschilderung  An den Schunterquellen und Am Spannberge deutlich erkennbar sein muss.

Ratsherr Stefan Lippelt stellt die Frage, warum für den Spritzenweg die Begrenzung bei 7,5 t liegt. Ratsmitglied Carsten Seidel kommentiert: Der Spritzenweg ist für Dauerbelastung nicht geeignet und auch nicht vorgesehen, er ist nur für Anlieger frei.