Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Carsten Seidel eröffnet die Sitzung um 19:00 und begrüßt die Anwesenden.

Die Einladung ist mit  verkürzter Ladungsfrist  ordnungsgemäß erfolgt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die nachfolgend aufgeführten 2 Tagesordnungspunkte werden neu aufgenommen:
TOP 13 :  Baumaßnahmen Am Heergarten
TOP 14 : Reparatur Aufsatzmäher
Der Tagesordnungspunkt  Anträge und Anfragen wird auf TOP 15 verschoben.

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

Entfällt, keine Einwohner anwesend.

Das Schott an der Brücke bewegt sich (ist lose), ist dies baulich vorgesehen /vorgegeben?
Ratsherr Martin Ohlemann nimmt am 07.04.2017 eine Überprüfung vor und informiert  anschließend Bürgermeister Rainer Angerstein darüber, ob eine Behebung erforderlich ist.

Die Endabnahme des Wehrs ist noch nicht erfolgt.

> Die Projektgruppe Spielplatz wird am 22.April 2017 (Projekttag) ab 09:00 Uhr mit der Instandsetzung der Einrichtungen auf dem Spielplatz aktiv.

> Kurzfristig werden für die Herrichtung des jetzigen Hauptteils  des Spielplatzes  3 Maßnahmen  erforderlich:

1.)  Bergstation der Seilbahn :  Ein Neuaufbau ist sinnvoll, 4 Fundamente mit H-Anker werden am 22.04. (Projekttag) gesetzt. Hierfür werden ca. 12 Säcke Beton erforderlich.
Zusätzlich werden  für 3 Rasenkanten 3 Säcke Beton erforderlich,  sodass insgesamt 15 Sack Beton zu bestellen sind.

2.) Renovierung  Geräte und Eirichtungen:  Das für Maler-Arbeiten erforderliche Material ist bereitzustellen (Farbe, Pinsel, Schleifpapier usw.).  Den hierfür eigesetzten Personen  wird das Mitbringen von Geräten wie Schwingschleifer empfohlen, speziell erforderliches Schleifpapier wird gegen Vorlage der Rechnung vergütet.

3.) Sandkiste: Div. Hölzer müssen repariert bzw. ausgetauscht werden.  Alter  Sand wird herausgenommen, Flies wird angebracht,  Sand wird neu aufgefüllt.

Anbringen  von Flies evtl. auch für die Bereiche Rutsche, Schaukel, Reck vorsehen.

(Rührgerät für Beton stellt Ratsmitglied Martin Ohlemann zur Verfügung).

> Mittelfristig ist die Umgestaltung des Biotop-Bereiches geplant.

Die Neugestaltung mit der Aufstellung eines Spiel-Schiffes mit möglichen Ergänzungen wie Schaukel, Steckmaster , Federbötchen ist noch in der Planungsphase.
Ein Angebot von Fa. Thieme ( Hersteller: Fa. Seibel) liegt vor: Spielschiff  “Kreuznach“: ca. 15.000,00 € zuzgl. ca. 3.000.00 € Steuern = 18.000,00 € ohne Montagekosten.

Zusätzlich zum  Angebot von Sport-Thieme  sollten 1-2 weitere Angebote eingeholt werden für Geräte und Spielschiff  inkl. Montagekosten.

Ratsmitglied Carsten Seidel: Am Projekttag (22. April) können vor Ort weitere Geräteaufstellungen vorgeschlagen werden.

Bürgermeister Rainer Angerstein: Das Spielschiff ist terminlich ist terminlich bezüglich der Realisierung mit dem Bau der Kita abzustimmen. Wahrscheinlich ist in diesem Jahr die Planungsphase und eine Verwirklichung gegen Ende der Saison, nach erfolgtem Kita – Bau.

Ratsmitglied Thomas Pasemann wies darauf hin, dass in Zusammenhang mit dem Bau der Kita voraussichtlich ein Graben für Abwasser quer über den Spielplatz gezogen wird, was bei den Geräteaufstellungen zu berücksichtigen ist.

Letzte Begehung: Die Dachrinne muss repariert werden, der alte Aufenthaltsraum ist feucht, das Dach ist undicht.

Ratsmitglied Simone Köpnick: Ist das alte Feuerwehrhaus noch zu retten?

Bürgermeister Rainer Angerstein: Wie ist das Beheizen abgesichert, z. B. bei Maschinenwartungen durch den Gemeindearbeiter im Winter, ist die Toilettenbeheizung  möglich ?
Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob Investitionen noch sinnvoll sind.
Alternativ: Kleine Halle neu bauen oder Halle mieten?

Ratsmitglied Jens Schliebs: Priorität 1 sollte sein: Instandsetzung  Dach und -Rinne, Heizung inkl.  Toilettenheizung und ggfls. Maschinenschuppen.

Ratsmitglied Thomas Pasemann: Ein Dachdecker sollte zur Begutachtung des Dachs auf Dichtigkeit hinzugezogen werden.

Bürgermeister Rainer Angerstein: Das Dach wurde ca. 1967 gebaut, Holz und Bitumen-Schichten ? Ratsmitglied  Thomas Pasemann: Evtl. besteht eine Betondecke, dann wäre das Dach reparierbar. Rainer Angerstein: Dachdecker Hänel / Schöningen ist z.Zt. für die Samtgemeinde tätig und ein Rat bezüglich der Reparaturmöglichkeiten wird zunächst eingeholt.

Fazit: Der Ist- Zustand einschl. der Heizung ist aufzunehmen. Ratsherr Carsten Seidel hielt fest, dass das Dach, die Toilette und die Heizung Priorität 1 haben, die Fenster haben die Priorität 2.

Abschließend kommentierte Bürgermeister Rainer Angerstein: Ein Dachdecker Kosten-Rahmen soll erfragt werden, weiterhin spricht  Ratsherr Martin Ohlemann Fa. Klein (Sanitär u. Heizung)  in Frellstedt an.

Ratsmitglied  Martin Ohlemann erwähnte, dass er Interesse an dem Grundstück des alten Feuerwehrgerätehauses hat, falls eine Sanierung nicht mehr stattfinden sollte.

Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete, dass ein ca. 3 Jahre altes Angebot für die Versiegelung vorliegen müsste.
Ratsmitglied  Carsten Seidel überprüft diesbezüglich die Unterlagen.

1.) Kleinteile / Kleingeräte – Neubeschaffung:
Beschluss
Die Neubeschaffung gemäß des vorliegenden Angebots  von Fa. Ohlemann ist erforderlich und umfasst: Akku-Schrauber, Winkelschleifer,  Baukarre,  Leiter,  Spachtel und Kleinteile.

2.) Reparatur Aufsatzmäher

Der Aufsatzmäher befindet sich in einem desolaten Zustand. Der Neupreis vor ca. 10 Jahren betrug ca. 7.000,00 €. Ein Angebot  von Fa. Ruhe für eine Neubeschaffung liegt vor.

-Ratsherr Thomas Pasemann: Der Mäher entsprach den Bedürfnissen.
-Ratsmitglied Martin Ohlemann: Der Aufsatzmäher ist nur verwendbar  zum Rasenmähen. Alternativ sollte  die Anschaffung eines kleinen Treckers mit Zusatzgeräten (mähen, streuen, schieben, reinigen) in Erwägung gezogen werden.
-Ratsmitglied Carsten Seidel: Es ist zu bedenken, dass bei Ausfall des Treckers der Einsatz aller Zusatzgeräte  hinfällig ist. Vorschlag: Rasenmäher in Ordnung bringen, Neubeschaffung für 2018 einplanen.
-Ratsmitglied Jens Schliebs : Angebote für die Reparatur des defekten Rasenmähers sowie für das Mieten / Leasen eines Mähers einholen.

Beschluss der Bauausschussmitglieder:
-Reparatur Rasenmäher: 2 nein-Stimmen, 1 Stimmenhaltung: Somit beschlossen: keine Reparatur  des Mähers.
-Einstimmig wurde beschlossen: Angebotsanfrage an Fa. Ruhe über: Kosteneinholung für Leasing Rasenmäher und alternativ für kombinierte Version mit Trecker und Zubehör.

Ratsmitglied Simone Köpnik hatte vorab per e-mail 4 überarbeitete Listen an die Bauausschuss-mitglieder gesandt, basierend auf die Diskussion und den Beschluss in der Ratssitzung Nr. 04, TOP 10:

-Arbeitsplatzbeschreibung für einen Verwalter des Jugend- und Gästehaus Räbke, Datum 01.03.2016

-Arbeitsplatzbeschreibung einer Reinigungskraft für die Gemeinde Räbke, Datum 01.03.2016

-Arbeitsplatzbeschreibung eines Gemeindearbeiters für die Gemeinde Räbke, Datum 15.03.2017

-Arbeitsplatzbeschreibung eines geringfügig Beschäftigten für die Gemeinde Räbke, Datum 15.03.2016
Ratsmitglied Jens Schliebs verlas die jeweiligen Punkte der 4 überarbeiteten Listen in der heutigen Sitzung,  Änderungen und Ergänzungen werden von Simone Köpnik eingearbeitet und anschließend an die Ausschussmitglieder gesandt.

Ratsmitglied Carsten Seidel hielt fest, dass jede Liste abschließend beinhalten sollte: Datum / Ort / Bürgermeister (Unterschrift).

-Straßenbeleuchtung: Laufender Prozess, in Bearbeitung.
-Baumschnitt: Im Herbst neues Thema.
-Weg Freibad:
Bürgermeister Rainer Angerstein kommentiert: Bezüglich der Übernahme des Wegs in das Eigentum der Gemeinde Räbke sind die Unterschriften mit Dr. Sticherling und Notar Eickstedt in Bearbeitung.
Für das Wegeprojekt in Verbindung mit dem Ihle - Förderprogramm wird Räbke voraussichtlich Antragsteller sein.
Das Konzept ist in Bearbeitung der Samtgemeinde (Mittel für Kostenübernahmen sind vorhanden).

-Sanierung Mühlgraben / Krugstraße / Wasserfall: Nach Haushaltsgenehmigung nimmt die Gemeinde Räbke Kontakt auf mit dem Schunter-Unterhaltungsverband.

-Einmündung Landesstraße am Freibad: Das zeitweise „wilde“ Parken der Freibadbesucher  ist ein Sicherheits-Problem. Bürgermeister Rainer Angerstein wird diesbezüglich eine Ortstermin mit der Straßenmeisterei Schöppenstedt (Herrn Marx) machen und 2 Terminvorschläge an den Bauausschuss weitergeben.

-Schaden hinter der Mühle: Der Weg wurde bei Gewitter ausgeschlämmt. Anlieger Gerd Gödeke hat Ausbesserungen vorgenommen. Für das Reinigen des Rechens ist der Gemeindearbeiter (Räbke) zuständig. Das Sauberhalten des Weges unterliegt der Mühle Liesebach. Bezüglich weiterer Maßnahmen wird Fa. Meyer /Straßenbau angesprochen.

Ratsmitglied Carsten Seidel: Am Mühlenweg im Bereich des Pumpenhauses befinden sich Sträucher unter der Freileitung im Gefahrenbereich. Avacon wird diesbezüglich informiert.

Bürgermeister Rainer Angerstein: Bezüglich des Baugebietes erfolgte die Zustimmung zur Befreiung des Bau-Antrags Kraus/Hoffmann, wie mit Herrn Wagner besprochen.

Der Bauausschussvorsitzende Carsten Seidel schließt die Sitzung um 21:20 Uhr.

Der in der Ratssitzung Nr. 04 vom 30.03.2017, TOP 09 gefasste Beschluss,  Gestaltung des Randbereiches der Straße am Heergarten mit “Hochboard und Pflaster“, wurde nochmals überdacht.
Auf beiden Wegseiten müssten Winkelstützen gesetzt  werden, damit der Weg nicht abrutschen kann. Einschließlich des Verlegen von Pflaster würde diese Ausführung relativ aufwändig  und kostenintensiv  werden.

Ratsmitglied Carsten Seidel machte den Vorschlag, den o.g. Beschluss nochmals zu überdenken und die Pflasterung nicht durchzuführen, sondern  in den betroffenen Bereichen nur Erde aufzufüllen   und Rasen zu sähen, um den Ursprungszustand wieder herzustellen. Wenn der Anlieger, Herr Lange, an seinem Grundstück das alte Pflaster wieder verlegen will,  hat der Bauausschuss nichts dagegen.

Beschluss:

Der Randbereich der Straße Am Heergarten wird in den Ursprungszustand zurückgesetzt.

Diesen Beschluss fassten die Mitglieder mit 3 ja- Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Bürgermeister Rainer Angerstein und Ratsmitglied Carsten Seidel hielten fest, dass dieser Beschluss im Umlaufverfahren im Gemeinderat nachträglich gefasst werden muss. In der Entscheidung besteht Einigkeit, aber formal ist der Beschluss im Gemeinderat neu zu fassen.

Dieser Beschluss wird Tagesordnungspunkt in der nächsten Ratssitzung.

Dieser Punkt wurde unter TOP 10 dieses Protokolls bereits behandelt, abgestimmt und festgehalten mit dem Ergebnis:

Wiederholung: Beschluss, wie bereits unter TOP 10 aufgeführt:

Beschluss der Bauausschussmitglieder:
-Reparatur Rasenmäher: 2 nein-Stimmen, 1 Stimmenhaltung: Somit beschlossen: keine Reparatur  des Mähers.
-Einstimmig wurde beschlossen: Angebotsanfrage an Fa. Ruhe über: Kosteneinholung für Leasing Rasenmäher und alternativ für kombinierte Version mit Trecker und Zubehör.