Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Stellvertretende Bürgermeisterin Simone Köpnick  eröffnete die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßte die Ratsmitglieder, die anwesenden Einwohner und den Protokollführer.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit  (8 Ratsmitglieder anwesend) wurde festgestellt.
Bürgermeister Rainer Angerstein fehlte bei der Eröffnung der Sitzung entschuldigt wegen der Teilnahme an einer zeitgleich anderweitig stattgefundenen Veranstaltung, ab 20:25  nahm Rainer Angerstein an der Sitzung teil (9 Ratsmitglieder anwesend).

Stellvertr. Bürgermeisterin  Simone Köpnick beantragte die nachfolgend aufgeführten  Änderungen:

Die Tagesordnung wurde wie folgt  geändert:
TOP 05      009/2017 !    1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 (ehemals TOP 08)
TOP 06      010/2017 !    1. Nachtragshaushaltsplan und 1. Nachtragshaushaltssatzung
2017 (ehemals TOP 09)

TOP 08            Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

TOP 09            Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

TOP 10            Anträge und Anfragen (ehemals TOP 11)

Der Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig gefasst.

Der ursprünglich angesetzte Tagesordnungspunkt TOP 10, Beschlussfassung über die Aufgabenverteilungspläne der Beschäftigten der Gemeinde Räbke, wird im öffentlichen Teil abgesetzt und im nichtöffentlichen Teil unter TOP 10 aufgenommen.

Dieser Beschluss wurde mehrheitlich bei 2 Stimmenenthaltungen und einer Gegenstimme gefasst.

Die Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 02.03.2017 wurde genehmigt.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete:

Am 30.03.2017 wurde die Gaststätte am Schwimmbad in Räbke eingeweiht. Ein offizieller Glückwunsch mit Vertretern des Gemeinderates folgt noch.

Am 16.03.2017, 14:00 Uhr, erfolgte eine Abnahme am Wehr (ohne wasserrechtliche Abnahme).
Teilnehmer: Herren Weinkopf, Ehlers, Denneberg und Günter Lang als Anlieger.
Kleine Nachbesserungen sind noch erforderlich, z. B. Anbringen eines Knaufs am Handrad.
Ratsherr Thomas Pasemann informierte: Am Mühlengraben ist der Schieber einseitig lose.
Eine Endabnahme erfolgt noch !

Der Bürgermeister der Partnergemeinde Hornhausen in Sachsen-Anhalt  - Lothar Lortz – feiert am 12.04.2017 seinen 70. Geburtstag. Er hat eine Abordnung aus Räbke zu einer Feier um 11.00 Uhr eingeladen. Bürgermeister Angerstein wird mit seinem Vorgänger Klaus Röhr und dessen Ehefrau an der Feier teilnehmen und einen Betrag der Gemeinde Räbke auf ein angegebenes Konto als Geschenk überweisen.  

Im Baugebiet haben diverse Besprechungen stattgefunden.
Die Wasserleitung wird erst freigegeben, wenn keine gesundheitlichen Probleme (Keime im Wasser) mehr bestehen.
Am 1. April findet der Baustart für den ersten neuen Einwohner statt. Ratsherr Thomas Pasemann regte eine Begrüßung durch Gemeinderatsmitglieder  an.

Der Landkreis wird im Projekt Breitband aktiv.

Im Samtgemeinderat wurde auch für Räbke das Projekt Kindertagesstätte (Krippe und Kindergarten) beschlossen.

Zu TOP 08, Dorfwettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft“:
Es gibt div. Interessenten für die Mitgestaltung, z. B. wird in einem kleinen Gremium nach Ostern ein lockeres Gespräch geführt. Bürgermeister Rainer Angerstein berichtet hierüber in der nächsten Ratssitzung.

Zu TOP 12, Bau einer Kindertagesstätte, Verkauf der Baufläche: Die Verträge sind in Bearbeitung, der Verkauf an die Samtgemeinde ist positiv angekommen.

Zusammenfassung:

Die in der Niederschrift (Sitzungsnummer 03 vom 02.03.2017), öffentlicher Teil, aufgeführten Punkte TOP 08 bis TOP 12 sind in Bearbeitung und teilweise bereits umgesetzt.

Einwohner Stefan Haese: Bezüglich des von der Feuerwehr Räbke geplanten Osterfeuers auf dem Sportplatzgelände hatte Stefan Haese diverse Bedenken in einem Schriftstück   an die Gemeinde Räbke geäußert.

Nachdem Bürgermeister Rainer Angerstein ab 20:25 Uhr an der Sitzung teilnahm wurde das Thema Osterfeuer weiter diskutiert.

Bürgermeister Rainer Angerstein hielt fest: Am 06. März gab der Ortsbrandmeister  die Information, dass die Ausrichtung  des Osterfeuers an der bisherigen Stelle nicht möglich sei, und daher das Sportplatzgelände (hinterer Bereich) in Betracht gezogen  wurde.
Für eine derartige Veranstaltung sind Sanitäranlagen im Jugend- und Gästehaus vorhanden
Eine Genehmigung der Samtgemeinde/ Ordnungsamt liegt vor (ordnungsmäßig unbedenklich).
Der Rat wurde entsprechend informiert.
Die Feuerwehr hat bezüglich der Veranstaltung einiges vorbereitet.
Die Bedenken von Stefan Haese kann man nicht außeracht lassen.
Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob man dieses Thema aus pessimistischer oder optimistischer Sichtweise betrachtet.
Der Sportplatz wird für den Sportbetrieb nicht genutzt, soll aber für Kinder / Jugendliche als Bolzplatz erhalten bleiben, ist aber keine Wettkampfstätte.
Die Reinigungskosten übernimmt die Feuerwehr.
Abschließend erfolgt durch den Ortsbrandmeister eine Abnahme des Sportplatzes, des Jugend- und Gästehauses sowie des Spielplatzes.
Die Feuerwehr gilt als zuverlässiger Veranstalter.
Für Räbke stellt sich die Grundsatzfrage das Osterfeuer auf dem Sportplatzgelände als Versuch / Test / Chance zu betrachten.

Nachfrage und Überlegungen Stefan Haese: Die Zuwege sind nicht überall beleuchtet, Wasseranschluss muss verlegt werden. Sanitäre Anlagen könnten an anderem Ort auch mobil aufgestellt werden. Für einen Test sollte nicht der ganze Sportplatz zerstört werden.

Bürgermeister Rainer Angerstein kommentierte hierzu:
Der hintere Teil des Sportplatzes muss sowieso instandgesetzt werden.
In der Feldmark wäre die Ausrichtung eines Osterfeuers problematisch.
Eine gute Dorfgemeinschaft soll bewahrheitet bleiben, der Lebenswert in Räbke soll gefördert werden.
Mit der Feuerwehr erfolgt eine klare Abstimmung über die Vorgehensweise inkl. der Abnahme.

Ratsherr Martin Ohlemann wies darauf hin, dass die Drainage schon beschädigt sei, nach dem Osterfeuer könnte die Beschädigung noch grösser sein.

Ratsherr Thomas Pasemann ergänzte: Der Platz sollte für Mannschaften  freigehalten werden oder für Gemeindefeste, alternativ zum Thie, als Festplatz. Ehemals fanden Veranstaltungen wie Pfingstzeltlager, Zirkus usw. auf dem Sportplatzgelände statt.

Abschließend zum Thema  Osterfeuer gab Bürgermeister den Appell: Die Einigkeit im Dorf soll gefördert werden, die geäußerten Bedenken sind nicht abwegig, aber: Der Sportplatz steht weiterhin für junge Leute zur Verfügung, um das Rasenmähen und div. Instandhaltungen wurde sich stets bemüht. Generell soll der Sportplatz der dörflichen Gemeinschaft dienen !

Der 1. Nachtrag zu Stellenplan 2017 (DRUCKSACHE 009/2017) der Gemeinde Räbke wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Sachdarstellung, Begründung, ggf. finanzielle Auswirkungen:
Der ursprüngliche Stellenplan 2017 wurde wie folgt geändert:
Durch die Einstellung eines Gemeindearbeiters nach Entgeltgruppe 3 wurde eine entsprechende Teilzeitstelle mit 38,00 Stunden wöchentlich geschaffen. Die bisherige Stelle des Gemeindearbeiters mit 40,00 Std. monatlich, als geringfügig Beschäftigter, wurde dementsprechend herausgenommen.

Der Beschluss wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig gefasst.

Ratsherr Thomas Pasemann beantragte die Zustimmung

Nachbesserungen bezüglich der Bauhof-Leistungen (Kompensation Gemeindearbeiter) sind erforderlich, der Nachtragshaushaltsplan wird zurückgestellt und auf die nächste Ratssitzung vertagt.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Ratsherr Thomas Pasemann stellte fest, dass Leistungen des Bauhofs (40 Std.) in der Aufstellung fehlen und somit eine Nachbesserung erforderlich ist.

Ratsherr Carsten Seidel: Das  Werbe – Schild “Bauen in Räbke“ sollte im Neubaugebiet aufgestellt werden. Ratsherr Martin Ohlemann hat diesbezüglich  bereits einen Vorschlag ausgearbeitet (analog Bauzaun-Element).
Im Neubaugebiet ist für Frischwasser eine Ringleitung vorhanden, im Nachtwächterstieg eine Stichleitung. Die Stichleitung muss alle 3 Tage nur für die Druckmessung gespült werden, Ausführung  durch den Gemeindearbeiter, in Vertretung Mitarbeiter des Bauhofes. Dieser aufwändige Zustand muss bestehen bleiben bis das Grundstück 5 bebaut wird (Hygiene-Vorschrift).
Ratsherr Thomas Pasemann: Die ersten Bauherren sollten begrüßt werden, die Presse sollte hierzu eingeschaltet werden.
Bürgermeister Rainer Angerstein: Wenn erste sichtbare Erfolge am Bau zu sehen sind wird vorgesehen, die Lokalredaktion einzuschalten.
Bürgermeister Rainer Angerstein schloss die Öffentliche Sitzung um 21:15 Uhr.