Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Ausschussvorsitzende Peter Ohler eröffnet die Sitzung um 18.30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Der Ausschussvorsitzende Peter Ohler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Es gibt folgende Vertretungen: SG-Ratsfrau Sabine Siegmund für SG-Ratsherrn Karl-Heinz Dannehl, SG-Ratsfrau Petra Thranitz für SG-Ratsherrn Malte Mallon und SG-Ratsherr Harald Schulze für SG-Ratsherrn Klaus Röhr.

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.

Kein Bedarf

Matthias Lorenz berichtet wie folgt:

Die ZILE-Richtlinie wurde Ende 2016 vom Land geändert. Planer etc. wurden bereits am 28.11.2016 darüber vom Amt für Regionale Landesentwicklung informiert. Danach sollen u.a. auch wieder Fördermittel für Schulen und Sporthallen zur Verfügung stehen. Schriftliche Ausführungen fehlen noch. Für die Schulhofsanierung – 2. Bauabschnitt – hat  Planer Herr Brokof errechnet, dass es danach 53 % Förderung für den 2. BA Schulhof geben könnte (rd. 80.000 Euro).       

In 2017 gibt es neben dem Abgabetermin für  Förderanträge am 15.02.2017 noch einen zusätzlichen Abgabetermin am 15.09.2017. Ab 2018 wird der generelle Abgabetermin der 15.09.JJJJ sein.

Danach könnte in 2017 – soweit der politische Wille vorhanden ist, ein Wegesanierungskonzept (Hinter der Ferienhaussiedlung, Freibad, Campingplatz, Blockhaussiedlung, Schunterquelle) erarbeitet und eingereicht werden.  Die Gemeinde Räbke hat mitgeteilt auch sie in dieser Sache Interesse hat und möchte die Abstimmung mit der Samtgemeinde.

Neben dem Schulhofprojektl iegt ein Förderantrag der Gemeinde Süpplingen mit dem Umsetzungskonzept „Alte Schule“ vor.

Über die ILE-Region soll ein Hochwasserschutzkonzept für den Wasserverband Weddel-Lehre erarbeitet werden. Der Förderantrag ist zum 15.02.2017 gestellt. 

SGB Matthias Lorenz berichtet wie folgt:

Der Landkreis Helmstedt möchte ein Betreibermodell für die Versorgung mit einem Leerrohrsystem mit Glasfaser installieren. Der Samtgemeinderat hat im Oktober 2016 beschlossen, diesem Projekt beizutreten.

Der Landkreis geht davon aus,  dass die Genehmigung ca. Ende Mai 2017 vorliegen könnte, so dass in der Folge die Umsetzung in den nächsten 2 bis 3 Jahren erfolgen kann.

Die Maßnahme umfasst 5.157 unterversorgte Haushalte im LK Helmstedt. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Markterkundung aus dem September 2016.

Es ergibt sich ein Investitionsvolumen von 20 bis 30 Mio. Euro. Der Landkreis Helmstedt ist bereit, diese Investitionen unter Berücksichtigung der Förderung (rd. 23 Mio. Euro) zu tätigen und den gesamten Ablauf zu organisieren. Die Samtgemeinde kann bei Anfragen Informationen zum Anschluss von Gemeinden und Straßen einholen.

Der Ausschuss bittet den SGB, dass über den Landkreis Helmstedt über die Entwicklung des Projektes entsprechend informiert wird. Das endgültige Konzept sollte der Landkreis im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Bürgerinnen und Bürgern in Nord-Elm vorstellen.

Ausschussvorsitzender Peter Ohler SGB Matthias Lorenz berichten wie folgt:

Der Zweckverband Großraum Braunschweig und die Allianz für die Region werden am 13. und/oder 14. Mai 2017 wieder das regionale Radevent SATTELFEST durchführen. 

Die Samtgemeinde hat sich in den Jahren 2015 und 2016 beteiligt und beide Veranstaltungen sind sehr gut angekommen.

In 2017 lautet das Motto "Zeitreise" und ist angelehnt an das "200-jährige Fahrradjubiläum". Es ist zu entscheiden, ob sich die Samtgemeinde wieder mit einem Programm beteiligt.

Der Ausschuss befürwortet eine neue Teilnahme.

In den vergangenen beiden Jahren haben mitgearbeitet: Klaus Röhr, Silvia Liebermann, Erich Gröll, Friedrich Voges, Jürgen Hary (Verkehrsverein) sowie weitere Privatpersonen wie Herr Ueberschaar und Herr Luer aus Frellstedt, Mitglieder des Vereins "Räbker Mühle Liesebach", Hermann Koerber, Warberg.

Bis zum 15.02.2017 sollte eine eigene Veranstaltung dem ZGB/AfdR gemeldet werden. Vorhandene Materialien (Markierungsspray, Schilder etc.) sind bei Klaus Röhr gelagert.

Zur Bildung eines Arbeitskreises auf Nachfrage von Peter Ohler erklärt sich Ratsfrau Heike Winschewski zur Mitarbeit bereit. Weitere SG-Ratsmitglieder und ehemalige Helfer sollen angesprochen werden. Matthias Lorenz und Peter Ohler gehen am 24.01.2017 zur Mitgliederversammlung des Verkehrsvereins und wollen die Veranstaltung dort bewerben.

Ausschussvorsitzender Peter Ohler und SGB Matthias Lorenz berichten wie folgt:

Für die Ausschreibung der Dachsanierung der Friedhofskapelle in Warberg wurden die Ausschreibungsunterlagen  am 09.01.2017 versandt. Die Submission findet am 25.01.2017 statt.

Die Lautsprecheranlage in der Friedhofskapelle Süpplingenburg ist mittlerweile neu  verkabelt. Ein neues (Funk)-Mikrofon wurde beschafft. Ein Test am 07.01.2017 mit Herrn Jürgen Bode (Bauhof) und Bürgermeister Dieter Eckner verlief erfolgreich.

Der Ausschuss wird auf der kommenden Begehung auch einen Test durchführen lassen.

Ältere Bürgerinnen und Bürger aus Süpplingenburg sind an die Verwaltung mit der Bitte herangetreten, dass auf dem Friedhof zwei Abfallkörbe aufgestellt werden sollten. In Süpplingenburg gibt es bisher nur den Abfallcontainer vor dem Eingang, es gibt daher zum Teil längere Laufwege. Die Abfallkörbe sind bestellt.

SGB Matthias Lorenz weist darauf hin, dass die Namensschilder für die Stelen weiterhin sehr stark gekauft werden. Bei der Begehung sollte die zur Verfügung stehenden Kapazitäten der Stelen in Augenschein genommen werden.

Schlüssel für die Friedhofskapellen für die Bürgermeister gibt es in Warberg, Wolsdorf, Räbke und Süpplingenburg. In Frellstedt und Süpplingen wurden keine Schlüssel gewünscht.

Bei den Friedhofsbegehungen (3. und 4. April) sollen wieder die Pfarrer und Frau Schnelle (Musikinstrumente) eingeladen werden. 

Der Ausschluss empfiehlt sodann einstimmig die folgenden Ziele:

Planung und Gestaltung des Außenbereiches des Freibades zur Attraktivitätssteigerung vor.

Sanierung/Neubau Sporthalle(n)

Optimierung des Bauhofes

Planung und Ausbau des Radwegenetzes zur Weiterentwicklung des Tourismus' sowie Förderung der Elektromobilität

Ausschussvorsitzender Ohler erläutert einleitend die Erforderlichkeit der Festlegung von Zielen und schlägt vor, als ein Ziel die attraktive Gestaltung des Freibades und dessen Umfeld zu definieren. Als Maßnahmen dazu könnten die Erneuerung der Zaunanlage sowie die Neuplanung des Geländes der Minigolfanlage zu Biergarten und Beachvolleyballanlage.

Ratsfrau Winschewski schlägt als Ziel die Veränderung von Wasserflächen (Schwimmteich) vor.

Ratsherr Groß schlägt als Formulierung: Planung und Gestaltung des Außenbereiches des Freibades zur Attraktivitätssteigerung vor.

Ausschussvorsitzender Ohler teilt mit, dass bereits in der letzten Wahlperiode Vorschläge zur Teilsanierung, Neubau und Abriss der Nord-Elm-Halle vorlagen. Die Baukosten sind jedoch immens.

Er schlägt vor, dass über den Neubau einer bedarfsorientierten Ballsporthalle an einem neuen Standort nachgedacht werden sollte.

Herr Klisch berichtet, dass der Samtgemeinde eine Planung vorliegt, die mit Baukosten in Höhe von 1,2 Mio DM vor ca. 10 Jahren veranschlagt wurden. Ein entsprechendes Gelände steht in Warberg auch zur Verfügung.

Ratsher Groß schlägt als Ziel vor: Sanierung/Neubau Sporthalle(n)

Zu den Friedhöfen schlägt Ratsherr Angerstein vor: Erhaltung würdevoller Friedhöfe mit Erneuerung der technischen Ausstattung.

Auf Nachfrage von Ratsherrrn Groß erklärt Herr Klisch, dass die Festlegung von Zielen nicht abschließend ist und der Katalog der Ziele jederzeit ergänzt bzw. verändert werden kann.

Als Ziel für den Bauhof schlägt Ausschussvorsitzender Ohler die Optimierung des Bauhofes vor.

Herr Groß schlägt vor: Planung und Ausbau des Radwegenetzes zur Weiterentwicklung des Tourismus' sowie Förderung der Elektromobilität

Der Ausschuss empfiehlt sodann einstimmig den Haushalt 2017, Fachbereich Bauen, Wohnen, Immobilien, Freibad und Friedhöfe entsprechend der vorliegenden Unterlagen unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen

Frau Lux erläutert anhand der vorliegenden Drucksache den Haushaltsentwurf des Fachbereichs 12:

KTR 4242 - Nord-Elm-Halle

Ratsherr Groß erkundigt sich nach den Planungskosten für die Sporthalle.

Frau Lux erklärt, dass nur auf der Basis der Höhe der Baukosten Planungskosten berechnet werden können. Für die Beantragung von Fördergeldern ist eine Kostenberechnung erforderlich, so dass mindestens die Leistungsphasen 1 - 3 der HOAI beim Planer zu beauftragen ist.

Herr KLisch teilt mit, dass er die Kosten für eine reine Ballspielhalle mit 3 stufiger Tribüne mit ca. 1,5 Mio Euro nach den vorliegenden Plaungsunterlagen hochrechnet.

Frau Lux berichtet, dass die Planungskosten berechnet werden.

(Anmerkung der Verwaltung: bei 1,5 Mio Eur Baukosten fallen für die Leistungsphasen 1 - 3 56.000 Eur Planungskosten an.

KTR 4243 Freibad

Frau Lux berichtet, dass bei der Unterhaltung für jährlich anfallende Arbeiten 15.000 €, für den Zaun an der Minigolfanlage 6.000 €, für die Erneuerung der Fliesen in den Sanitärräumen 8.000 €, Sanierung Behinderten WC 5.000 € und die Beschaffung neuer Ablaufrinnenroste 2.500 € geplant wurden.

Ratsherr Groß schlägt vor, die Sanierung des Behinderten WC zurückzustellen.

SK 4211000 - Ansatz 35.000 €

KTR 5732 - Gaststätte Elmstuben

Frau Lux erläutert, dass in der Gaststätte nach Rücksprache mit dem Veterinäramt diverse Maßnahmen erforderlich sind, die in die Zuständigkeit des Verpächters fallen. Es ist in der Küche und dem Anbau der Fußboden zu sanieren ebenso unter der Theke. Die Kosten für die dringend erforderlichen Maßnahmen werden auf 25.000 € geschätzt. Weiterhin ist es erforderlich, dass zur Verkehrssicherung des Freibades die Zugänge von der Terasse und der Minigolfanlage zum Freibad geschlossen werden. Die Kosten werden auf 7.500 € geschätzt.

SK 4211000 - Ansatz 32.500 €

KTR 5733 - Bauhof

Ratsherr Groß stellt fest, dass der Zuschussbedarf für den Bauhof zu hoch ist, er schlägt einen Erörterungstermin mit den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden vor.

Ausschussvorsitzender Ohler erklärt, dass sich der Ausschuss mit dem Thema Bauhof in einer der nächsten Sitzungen befassen wird.

KTR 5751 - Förderung des Fremdenverkehrs

SK 4431006 - Planungskosten Wanderwege 6.000 €

Herr Klisch erläutert anhand der Drucksache die Ansätze der Friedhöfe und berichtet, dass keine besonderen Maßnahmen geplant sind.

Für die Dachsanierung der Friedhofskapelle Warberg steht ein Haushaltsrest zur Verfügung.

Ausschussvorsitzender Ohler führt aus, dass im Frühjahr eine Begehung der Friedhöfe geplant ist.

Für eine Besichtigung der Gaststätte "Elmstuben" wird Ausschussvorsitzender Peter Ohler einen Termin im Februar mit den neuen Pächtern absprechen.

Eine Freibadbesichtigung findet am 28.03.2017 um 15.00 Uhr statt.

Die Friedhofsbegehungen finden am 03. und 04.04.2017, jeweils ab 15.00 Uhr statt.

Zum Thema Bauhof findet eine gesondere Sitzung statt. Der Termin wird noch bekanntgegeben.

Herr Maschgan fragt wie in Sachen Toruismus und Wirtschaftsförderung die Kommunen vernetzt sind.

SGB Matthias Lorenz erklärt, dass die hauptamtlichen Bürgermeister sich alle ein - zwei Monate treffen. Für den Tourismus gibt es über den Landkreis die Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald.

Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Ausschussvorsitzender Peter Ohler dankt den Anwesenden für die Mitarbeit und schließt die Sitzung um 21.15 Uhr.