Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Blohm eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr.

Ausschussvorsitzender Blohm stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.

Anfragen werden keine gestellt.

Ausschussvorsitzender Blohm erläutert eingangs, dass im Jahr 2016 nur wenig Resonanz beim Ferienprogramm gewesen ist. Die Süpplinger Busfahrt und der Flohmarkt des Schützenvereins Süpplingen wurden hingegen gut angenommen.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz ergänzt, dass 1/3 der Veranstaltungen mangels Teilnehmer abgesagt worden sind. Weiterhin wurde die LAN-Party vom Tatami und die Übernachtung bei der Feuerwehr Süpplingen gut angenommen. Zur Fahrt nach Pullman City erklärt er, dass 24 Kinder und 16 Erwachsene teilgenommen haben.

Ausschussmitglied Henninger fragt an, wie der Ablauf zur Planung des Ferienprogrammes ist.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt, dass zunächst die Vereine und Personen aus den Vorjahren angeschrieben werden. Anschließend werden die Angebote zusammen getragen und in die Haushalte verteilt. Die Jugendlichen haben nunmehr andere Interessen und Vorstellungen.

Nach kurzer Aussprache fasst der Ausschuss zusammen für 2017 neue Ideen für das Ferienprogramm zu sammeln. Die Ergebnisse sollen auf der nächsten Sitzung vorgetragen werden.

Frau Helsdörfer berichtet wie folgt:

Die Belegungen der Kindergärten betragen:

Frellstedt – 25 Kinder

Warberg – 22 Kinder

Wolsdorf – 15 Kinder

Süpplingenburg – 17 Kinder

Süpplingen – 48 Kinder

Krippe – 27 Kinder

Hort – 34 Kinder

Beim Hort sind 16 Kinder angemeldet. Hier ist das DRK in großer Sorge, da die Auslastung extrem hoch ist.

Weiterhin berichtet Frau Helsdörfer über die nicht beigetriebenen Kindergartengebühren.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet kurz über den Baufortschritt des Kindergartens in Süpplingenburg. Die Fundamente und der Kanal wurden errichtet und kleinere bauliche Schwierigkeiten wurden beseitigt.

Ausschussmitglied Eckner ergänzt, dass die Container im Zeitraum vom 15.01. bis 18.01. gestellt werden und zum Ende des Monats bezogen werden.

Samtgemeindebügermeister Lorenz berichtet, dass für den Kindergarten in Räbke ein neues Bodengutachten in Auftrag gegeben worden ist. Anscheinend sind in Richtung des Jugend- und Gästehauses bessere Bodenverhätlnisse zu erwarten. In Wolsdorf wurden die Varianten des Kindergartens durchgesprochen. Dieser liegt in Planung.

Weiterhin wurden Gespräche wegen der Nutzung und Bebauung der Grundstücke durch das DRK geführt. In Abstimmung wurde besprochen, dass es zu einem Erbbaurechtsvertrag kommen wird. Ein Vertragsentwurf wird demnächst vorgelegt.

Ausschussvorsitzender Blohm berichtet, dass der Bauantrag für den Kindergarten Warberg gestellt worden ist. Es fand noch eine Verschmelzung zweier Flurstücke statt. Es wird auf die Baugenehmigung und das Brandschutzgutachten gewartet. Der Planer überdenkt eine Weiternutzung während der Bauphase.

Allg. Vertreter des SGB Klisch ergänzt, dass der Haushalt der Gemeinde Wolsdorf genehmigt worden ist. Die Erschließung des Baugebietes wird nun vorbereitet. Im März soll hiermit begonnen werden. Baureife wird zum Sommer diesen Jahres erreicht.

Ausschussvorsitzender Blohm berichtet, dass die Stiftung pro Warberg sich bemüht hat ein „Betreutes Wohnen“ nach Warberg zu bekommen. Es wurden Gespräche mit der KWG Helmstedt geführt. Derzeit wird kein Bedarf gesehen. Er möchte wissen, ob die Samtgemeinde Nord-Elm sich mehr für die Seniorenbetreuung einsetzen soll.

Ausschussmitglied Siegmund berichtet, dass die Tagespflegestätte für Senioren in Wolsdorf ca. 98% Auslastung hat. Die Gemeinde Wolsdorf hat mit der WBG Kontakt aufgenommen um die Wohnungen auf dem Husemannplatz wieder mehr zu nutzen. Weiterhin wurde nach einem Träger Ausschau gehalten. Diese wurde immer abschlägig beschieden. Einzige Realisierung aufgrund der guten Infrastruktur ist Süpplingen. Es sollte nach Möglichkeiten gesucht werden die Senioren in Nord-Elm zu halten.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass in Süpplingen ein Investor eine Hausanlage für „Betreutes Wohnen“ bauen möchte. Standort ist der heutige Spielplatz in die Thymianstraße. Ggfs. kommen auch noch einige Tagespflegeplätze hinzu. Er regt an, dass die Samtgemeinde übergreifend versuchen sollte Stationäre oder mobile Pflegedienste in die Nord-Elm-Gemeinden zu holen, also eine Vermittlerrolle für die Mitgliedsgemeinde zu übernehmen. Zum Einen können so die Senioren in ihrer (politischen) Heimatgemeinde bleiben und Anderseits wird die Altersfluktuation weiter verringert.

Nach kurzer Aussprache einigt sich der Ausschuss darauf das Thema zu begleiten und die Gemeinden mit einzubinden. Die Angebote (ärztliche Versorgung und betreutes Wohnen) sollen in den Gemeinden verbessert werden.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt eingangs, dass zuletzt die Entgelte 2016 angepasst worden sind. Die Eltern haben ihren Unmut über die Unterrichtungsart der Entgelte und die Kurzfristigkeit geäußert. Es wurden Gespräche mit den Eltern geführt. Besonders wurde hier der Geschwisterbonus hervorgehoben. In anderen Kommunen sei dieser besser. Weiterhin wurde angemerkt, wenn die Entgelte erhöht werden, dass auch das Betreuungsangebot verbessert werden müsse.

Frau Helsdörfer berichtet über den derzeitgen Geschwisterbonus. Für das 1. Geschwisterkind wird ein Bonus von 25% eingeräumt, beim 2. Und jedem weiterem Geschwisterkind 50%.

Die Forderung der Eltern ist 50% Geschwisterbonus bei allen Kindern.

Der Geschwisterbonus in den anderen Kommunen stellt sich wie folgt dar:

Helmstedt – 2. Geschwisterkind – 50% ; 3. Geschwisterkind – 75%

Mariental – 1. Geschwisterkind – 25 % ; 3. Geschwisterkind – 50 %

Schöningen – 2. Geschwisterkind – 50 % ; 3. Geschwisterkind – 75 %

Königslutter - 2. Geschwisterkind – 50 % ; 3. Geschwisterkind – 75 %

Ausschussmitglied Thranitz erklärt, dass man sich die bisherigen Entgelte erneut anschauen müsste um hierzu eine Äußerung treffen zu können.

Allg. Vertreter des SGB Klisch erklärt, dass auch der Deckungsgrad nicht außer Acht gelassen werden sollte. Wolfenbüttel sind die Tagesstätten auch wesentlich teurer. Bisher war Nord-Elm immer preiswert und man habe sich weniger Gedanken über die Gebührenstaffeln gemacht. Inzwischen wurden aus den 5 Staffeln nunmehr 7 Staffeln.

Ausschussmitglied Eckner möchte wissen, in welchen Staffeln sich die Geschwisterkinder befinden.

Frau Helsdörfer erklärt, dass es eine derartige Aufstellung bereits zur Entgeltdiskussion vergangenes Jahr gegeben hat. Die Geschwisterkinder sind viele in der oberen Einstufung.

Nach kurzer Aussprache einigt sich der Ausschuss darauf dieses Thema erneut zu behandeln.

Nach kurzer Aussprache gibt sich der Jugend-, Freizeit-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss folgende Ziele für 2017-2021 ·

• Erweiterung und Anpassung der kommunalen Seniorenbetreuung
• Attraktivitätssteigerung des Ferienprogrammes
• Aufrechterhaltung des Sporthallenangebotes
• Aufrechterhaltung des Kindertagesstättenangebotes in allen Gemeinden mit einem bedarfsgerechtem Ausbau des Angebotes
• Fortführung des Radwegekonzeptes
• Digitalisierung voran treiben

Allg. Vertreter des SGB Klisch erläutert den Haushalt 2017 im Einzelnen.

Besonders hebt er die Kosten pro Senior hervor im Bereich 3517. Hier steigen die Zuschüsse auf 9,00 Euro pro Senior.

Weiterhin steigen die Zuschüsse der Kindergartenvereinbarung im Bereich 3611.

Im Bereich 3658 ist eine höhere Erstattung zu erwarten. Der Aufwand steigt hingegen, da 2 Gruppen gebildet worden sind.

Nach kurzer Aussprache fasst der Jugend-, Freizeit-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss:

Der Haushalt 2017 – Fachbereich 13 und der Produkte 3611 Förderung von Kindern in den Tageseinrichtungen, sowie 3657 (Kinderkrippe) und 3658 (Kinderhort) werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Herr Maschgan fragt an, ob es eine Auswertung oder Analyse gibt woraus hervor geht, weshalb jemand zu- oder wegzieht.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt, dass dieses nicht genau beantwortet werden kann. Wegzüge sind aufgrund des demographischen Wandels zu verzeichnen. Bei Zuzügen liegt es an der verkehrsgünstigen Anbindung.

Weiterhin möchte Herr Maschgan wissen, wie viele Kinder beim Ferienprogramm angesprochen werden.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt hierauf, dass ca. 700 Kinder angesprochen werden.

Herr Preuß möchte wissen, weshalb die Kosten für das Reinigungspersonal um 25% erhöht worden ist.

Frau Helsdörfer erklärt, dass im Rahmen des Küchenausbaus im Kindergarten Süpplingen auch mehr Aufgaben angefallen sind. Um dem entgegen zu wirken wurde eine zusätzliche Küchenkraft eingestellt, die kleinere Reinigungsarbeiten in der Küche vornimmt.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt.

Anfragen werden keine gestellt.

Ausschussvorsitzender Blohm schließt die Sitzung um 20:45 Uhr.