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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Wolsdorf

Donnerstag, 03. November 2016 , 19:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Wolsdorf, Warberger Straße 4



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Bürgermeisterin nimmt eine Ehrung des Ratsherrn Ohler für 10 Jahre ehrenamtliche Arbeit vor und dankt ihm für die gute Arbeit im Jugend- und Sportausschuss.

 
TOP 03 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Hirsch fragt an, ob es möglich ist, bei langen Tagesordnungen eine Liste mit den Tagesordnungspunkten an die Zuhörer zu verteilen

Gemeindedirektor Klisch erläutert, dass heute keine Sachentscheidungen entschieden werden und daher keine Notwendigkeit gesehen wurde, die Tagesordnung auszulegen. Bei den nächsten Sitzungen wird dies wieder geschehen.

Herr Hirsch fragt an, wieso eine Fragestunde immer am Anfang der Sitzung stattfindet.

Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass zukünftig geplant ist, eine Fragestunde am Anfang und eine zum Ende der Sitzung vorzunehmen.

 

 
TOP 04 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch die bisherige Bürgermeisterin gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NkomVG

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund bedankt sich für die bisher geleistete Zusammenarbeit mit dem alten Rat.

Bürgermeisterin Siegmund nimmt daraufhin die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und  43 NkomVG vor. Jedes Ratsmitglied wird per Handschlag verpflichtet und über die Pflichten belehrt.

 
TOP 05 Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG

Protokoll:

Ratsherr Georg bittet um Vorschläge für den/die neue/n Bürgermeister/in.

Ratsherr Denecke schlägt seitens der CDU-Fraktion Ratsfrau Siegmund als Bürgermeisterin vor.

Die SPD-Fraktion verzichtet auf einen Kandidatenvorschlag.

Frau Siegmund wird einstimmig zur Bürgermeisterin der Gemeinde Wolsdorf gewählt.

Ratsfrau Siegmund nimmt die Wahl an und bedankt sich beim Gemeinderat für das erneut entgegengebrachte Vertrauen. Anschließend übergibt Ratsherr Georg die Sitzungsleitung an Bürgermeisterin Siegmund.

 

 
TOP 06 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Form fest.

 
TOP 07 Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Protokoll:

Ratsherr Denecke stellt den Antrag, die vorliegende Geschäftsordnung in zwei Punkten zu verändern:

 

1.       § 4 wird um den Punkt „i) Einwohnerfragestunde“ erweitert. Die bisherigen Punkte i – k werden zu j – l.

2.       Im § 13 Abs. 6 Satz 1 werden die Worte „vor und während der Sitzung“ gestrichen.

 

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Geschäftsordnung wird mit den o.g. Änderungen beschlossen.

 
TOP 08 Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Protokoll:

Ratsherr Denecke erklärt, dass die CDU eine Fraktion bildet. Mitglieder sind Bürgermeisterin Siegmund, Ratsherr Denecke, Ratsherr Bartz, Ratsherr Mallon, Ratsherr Minge und Ratsherr Schlegel. Fraktionssprecher der CDU-Fraktion ist Ratsherr Denecke.

Ratsherr Georg erklärt, dass die SPD eine Fraktion bildet. Mitglieder sind Ratsherr Georg, Ratsherr Ohler und Ratsherr Jahr. Fraktionssprecher der SPD-Fraktion ist Ratsherr Georg.

 

 
TOP 09 Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Für den Verwaltungsausschuss wird seitens der CDU-Fraktion Ratsherr Denecke bestimmt, seitens der SPD-Fraktion wird Ratsherr Georg bestimmt.

 
TOP 10 Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Für die CDU-Fraktion wird Ratsherr Bartz für Ratsherrn Denecke und Ratsherr Mallon für Bürgermeisterin Siegmund als Vertreter bestimmt.

Für die SPD-Fraktion wird Ratsherr Ohler für Ratsherrn Georg bestimmt.

 
TOP 11 Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses § 71 Abs. 5 NKomVG

Protokoll:

Der Gemeinderat Wolsdorf stellt die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt einstimmig fest:

Bürgermeisterin Siegmund, Ratsherr Georg und Ratsherr Denecke.

 

Die Vertretung für Bürgermeisterin Siegmund übernimmt Ratsherr Mallon.

Die Vertretung für Ratsherrn Georg übernimmt Ratsherr Ohler.

Die Vertretung für Ratsherrn Denecke übernimmt Ratsherr Bartz.

 
TOP 12 Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Protokoll:

Ratsherr Ohler schlägt Ratsherrn Georg als ersten stellvertretenden Bürgermeister vor.

Die CDU verzichtet auf ihr Vorschlagsrecht.

Ratsherr Georg wird einstimmig gewählt.

 
TOP 13a Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG  
TOP 13b Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Protokoll:

Ratsherr  Denecke schlägt vor, 3 Ausschüsse mit jeweils 5 Ratsherren zu besetzen. Diese sollen Bau- und Planungsausschuss, Sozialausschuss und Jugend- und Sportausschuss werden.

 

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt einstimmig, dass 3 Ausschüsse mit der Bezeichnung Bau- und Planungsausschuss, Jugend- und Sportausschuss und Sozialausschuss gebildet werden. Jeder Ausschuss wird mit 5 Ratsherren besetzt.

 

 
TOP 13c Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Protokoll:

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt einstimmig, dass die Ausschussbildung gemäß § 71 (2) NKomVG erfolgen soll.

 
TOP 13d Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Protokoll:

Nach kurzer Aussprache benennen die Fraktionen folgende Mitglieder für die Ausschüsse.

 

Sozialausschuss:

 

Für die CDU Fraktion benennt Ratsherr Denecke folgende Mitglieder:

Ratsherr Bartz

Ratsherr Denecke

Ratsherr Schlegel

Ratsherr Georg benennt seitens der SPD-Fraktion folgende Mitglieder:

Ratsherr Georg

Ratsherr Ohler

 

Bau- und Planungsausschuss:

 

Für die CDU-Fraktion benennt Ratsherr Denecke folgende Mitglieder:

Ratsherr Denecke

Ratsherr Mallon

Ratsherr Bartz

Ratsherr Georg benennt seitens der SPD-Fraktion folgende Mitglieder:

Ratsherr Georg

Ratsherr Jahr

 

Jugend- und Sportausschuss:

 

Für die CDU-Fraktion benennt Ratsherr Denecke folgende Mitglieder:

Ratsherr Mallon

Ratsherr Minge

Ratsherr Schlegel

Ratsherr Georg benennt seitens der SPD-Fraktion folgende Mitglieder:

Ratsherr Ohler

Ratsherr Jahr

 

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, Herrn Michael Lange als beratendes Mitglied in den Jugend- und Sportausschuss aufzunehmen.

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt einstimmig, Herrn Lange als beratendes Mitglied im Jugend- und Sportausschuss aufzunehmen.

 

 
TOP 13e Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Protokoll:

Die CDU-Fraktion benennt Ratsherrn Bartz zum Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses.

Die SPD-Fraktion benennt Ratsherrn Jahr zum stellv. Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses.

Die SPD-Fraktion benennt Ratsherrn Ohler zum Vorsitzenden des Sozialausschusses.

Die CDU-Fraktion benennt Ratsherrn Schlegel  zum stellv. Vorsitzenden des Sozialausschusses.

Die CDU-Fraktion benennt Ratsherrn Minge zum Vorsitzenden des Jugend- und Sportausschusses.

Die SPD-Fraktion benennt Ratsherrn Jahr zum stellv. Vorsitzenden des Jugend- und Sportausschusses.

 

 
TOP 13f Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse § 71 Abs. 5 NKomVG

Protokoll:

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf stellt einstimmig die unter TOP 13 b bis TOP 13 e genannte Zusammensetzung der Ratsausschüsse fest.

 
TOP 14 Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen

Protokoll:

Gemeindedirektor Klisch erläutert den § 106 (1) NKomVG.

Anschließend beschließt der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig, dass die Bürgermeisterin nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen.

 
TOP 15 Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund schlägt Herrn Klisch wie bisher auch als Gemeindedirektor vor.

Dabei hebt sie besonders die bisher gute Zusammenarbeit hervor.

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt einstimmig, Herrn Klisch zum Gemeindedirektor der Gemeinde Wolsdorf zu bestimmen.

Gemeindedirektor Klisch bedankt sich für die gute Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre und das ihm erneut entgegengebrachte Vertrauen.

 
TOP 16 Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Protokoll:

Ratsherr  Denecke schlägt Bürgermeisterin Siegmund als stellvertretende Gemeindedirektorin vor.

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt einstimmig, Bürgermeisterin Siegmund zur stellvertretenden Gemeindedirektorin zu bestimmen.

 
TOP 17 Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Aue Unterhaltungsverband c) Unterhaltungsverband Großer Graben

Protokoll:

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf nimmt die Entsendung in Verbände und Institutionen wie folgt vor.

 

a) Schunterunterhaltungsverband Ratsherr Bartz

b) Aue Unterhaltungsverband Ratsherr Denecke

c) Unterhaltungsverband Großer Graben Ratsherr Jahr

Die genannten Entsendungen werden einstimmig vom Rat der Gemeinde Wolsdorf beschlossen.

 
TOP 18 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund berichtet, dass am Freitag, den 04.11.2016 der Laternen- und Fackelumzug der Ortswehr Wolsdorf stattfindet.

 

Am Samstag, den 12.11.2016 und Sonntag, den 13.11.2016 findet in Wolsdorf im Dorfkrug wieder die Rassenkaninchenschau statt.

 

Zum Volkstrauertag am  13.11.2016 nimmt die Gemeinde Wolsdorf wieder eine Kranzniederlegung vor.  Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Dorfkrug Wolsdorf. Die Kranzniederlegung wird im Anschluss mit Pfarrer Sieverling geschehen.

 

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