Sitzungstermine: Gemeinderat Süpplingenburg - Donnerstag, 03. November 2016

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Dieter Ecker eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Er entschuldigt Ratsmitglied Klaus-Dieter Groß, da dieser aus dienstlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen kann.

Herr Eckner bittet die Anwesenden, sich zum Andenken an das verstorbene ehemalige Ratsmitglied Victor Lück von den Plätzen zu erheben und in einer Schweigeminute seiner zu gedenken.

TOP 03

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Anfragen der anwesenden Zuhörer erfolgen nicht.

TOP 04

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Dieter Eckner verpflichtet und belehrt die Ratsmitglieder gem. § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG, in dem er die entsprechenden Paragraphen verliest.

Die Verpflichtung wird mit Handschlag besiegelt.

TOP 05

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG

Beschluss:

Der Rat wählt einstimmig Herrn Dieter Eckner zum Bürgermeister der Gemeinde Süpplingenburg.

Herr Eckner bedankt sich für das ihm ausgesprochene Vertrauen und nimmt die Wahl an. Er wird das Amt nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohl der Gemeinde ausführen.

Protokoll:

Zur Wahl des Bürgermeisters übergibt Herr Eckner die Sitzungsleitung an Herrn Dirk Brandes.

Ratsmitglied Sven Heine schlägt Herrn Dieter Eckner zur Wiederwahl als Bürgermeister vor.

Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

TOP 06

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

TOP 07

Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Beschluss:

Die Geschäftsordnung wird in der vorgelegten Fassung einstimmig beschlossen.

Protokoll:

Eine Neuausfertigung der Geschäftsordnung ist allen Ratsmitgliedern zugegangen. Sie wurde nach Mustervorlagen im Sinne der NKomVG verfasst

TOP 08

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Protokoll:

Da es nur eine Bürgerliste gibt, ist die Bildung von Fraktionen und Gruppen entbehrlich.

TOP 09

Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat bestimmt bei einer Enthaltung die Ratsmitglieder Klaus-Dieter Groß und Dirk Brandes als Beigeordnete in den Verwaltungsausschuss gem. § 75 (1) NKomVG.

Protokoll:

Herr Eckner schlägt Klaus-Dieter Groß und Dirk Brandes als Beigeordnete vor.

TOP 10

Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat bestimmt gem. § 75 (1) NKomVG einstimmig folgende stellvertretende Beigeordnete:

Grit Bädekerl als stellvertretende Beigeordnete für Dieter Eckner.

Markus Antoniak als stellvertretenden Beigeordneten für Klaus-Dieter Groß und

Dennis Leipelt als stellvertretenden Beigeordneten für Dirk Brandes.

Protokoll:

TOP 11

Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird gem. § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.

TOP 12

Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Beschluss:

Der Rat wählt einstimmig, gem. § 105 (4) NKomVG, Klaus-Dieter Groß zum 1. stellvertretenden Bürgermeister.

Protokoll:

Bürgermeister Eckner berichtet, dass sich Klaus-Dieter Groß bereit erklärt hat, das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters zu übernehmen, falls der Rat dies vorschlägt.

TOP 13a

Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig gem. § 71 (1) NKomVG, folgende Ausschüsse zu bilden:

Bauausschuss

Sozialausschuss

TOP 13b

Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Beschluss:

Gem. § 71 (2) NKomVG beschließt der Rat einstimmig, 2 Ausschüsse, Bauausschuss und Sozialausschuss, mit jeweils 3 Mitgliedern zu bilden.

TOP 13c

Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die Ausschussbildung gem. § 71 (10) NKomVG.

TOP 13d

Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Beschluss:

Gem. § 71 (2) und (4) benennt der Rat einstimmig folgende Ausschussmitglieder:

Bauausschuss: Dirk Brandes

Sven Heine

Markus Antoniak

Sozialausschuss: Jan-Christoph Steeneck

Katja Georgi

Dennis Leipelt

TOP 13e

Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Beschluss:

Der Rat benennt gem. § 71 (8) NKomVG einstimmig folgende Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter:

Bauausschuss:

Ausschussvorsitzender: Dirk Brandes

Stellvertretender Ausschussvorsitzender: Sven Heine

Sozialausschuss:

Ausschussvorsitzender: Jan-Christoph Steeneck

Stellvertretender Ausschussvorsitzender: Dennis Leipelt

TOP 13f

Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Die Zusammensetzung der Ratsausschüsse wird gem. § 71 (5) NKomVG einstimmig festgestellt.

TOP 14

Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig, dass dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen.

TOP 15

Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat bestimmt einstimmig Frau Karin Pickbrenner zur Gemeindedirektorin der Gemeinde Süpplingenburg.

Bürgermeister Eckner ernennt Frau Pickbrenner unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gem. § 106 ( 1) NKomVG zur Gemeindedirektorin der Gemeinde Süpplingenburg und überreicht ihr die Ernennungsurkunde.

Protokoll:

Bürgermeister Dieter Eckner dankt Frau Pickbrenner für die 10 Jahre währende gute Zusammenarbeit und schlägt sie erneut als Gemeindedirektorin vor.

TOP 16

Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 (1) NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Bürgermeister Dieter Eckner wird einstimmig zum allgemeinen Vertreter der Gemeindedirektorin gewählt.

Gemeindedirektorin Karin Pickbrenner ernennt Bürgermeister Dieter Eckner gem. § 106 (1) NKomVG unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingenburg und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.

TOP 17

Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a)Schunterunterhaltungsverband

Beschluss:

Als Vertreter in den Schunterunterhaltungsverband wird bei eigener Enthaltung Dirk Brandes gewählt.

TOP 18

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Anträge liegen nicht vor.

Frau Georgi weist auf den Wintermarkt am 19.11.2016 hin. Da das Geld erneut für die Gemeinde, zur Errichtung eines neuen Spielplatzes, gespendet wird, sind die Ratsmitglieder aufgerufen sich entsprechend einzubringen. Insbesondere bittet sie um Mithilfe beim Transport der Bücher für den Bücherflohmarkt.

Die Seniorenweihnachtsfeier findet unter Mitwirkung aller Ratsmitglieder und deren Partner am 11.12.2016 im Dorfgemeinschaftshaus statt.

Herr Eckner schießt die Sitzung um 20.00 Uhr und dankt allen für die Mitarbeit.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Dieter Ecker eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er entschuldigt Ratsmitglied Klaus-Dieter Groß, da dieser aus dienstlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Herr Eckner bittet die Anwesenden, sich zum Andenken an das verstorbene ehemalige Ratsmitglied Victor Lück von den Plätzen zu erheben und in einer Schweigeminute seiner zu gedenken.
TOP 03	Einwohnerfragestunde Protokoll: Anfragen der anwesenden Zuhörer erfolgen nicht.
TOP 04	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Dieter Eckner verpflichtet und belehrt die Ratsmitglieder gem. § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG, in dem er die entsprechenden Paragraphen verliest. Die Verpflichtung wird mit Handschlag besiegelt.
TOP 05	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG Beschluss: Der Rat wählt einstimmig Herrn Dieter Eckner zum Bürgermeister der Gemeinde Süpplingenburg. Herr Eckner bedankt sich für das ihm ausgesprochene Vertrauen und nimmt die Wahl an. Er wird das Amt nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohl der Gemeinde ausführen. Protokoll: Zur Wahl des Bürgermeisters übergibt Herr Eckner die Sitzungsleitung an Herrn Dirk Brandes. Ratsmitglied Sven Heine schlägt Herrn Dieter Eckner zur Wiederwahl als Bürgermeister vor. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
TOP 06	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 07	Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG Beschluss: Die Geschäftsordnung wird in der vorgelegten Fassung einstimmig beschlossen. Protokoll: Eine Neuausfertigung der Geschäftsordnung ist allen Ratsmitgliedern zugegangen. Sie wurde nach Mustervorlagen im Sinne der NKomVG verfasst
TOP 08	Feststellung der Fraktionen und Gruppen Protokoll: Da es nur eine Bürgerliste gibt, ist die Bildung von Fraktionen und Gruppen entbehrlich.
TOP 09	Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Beschluss: Der Rat bestimmt bei einer Enthaltung die Ratsmitglieder Klaus-Dieter Groß und Dirk Brandes als Beigeordnete in den Verwaltungsausschuss gem. § 75 (1) NKomVG. Protokoll: Herr Eckner schlägt Klaus-Dieter Groß und Dirk Brandes als Beigeordnete vor.
TOP 10	Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Beschluss: Der Rat bestimmt gem. § 75 (1) NKomVG einstimmig folgende stellvertretende Beigeordnete: Grit Bädekerl als stellvertretende Beigeordnete für Dieter Eckner. Markus Antoniak als stellvertretenden Beigeordneten für Klaus-Dieter Groß und Dennis Leipelt als stellvertretenden Beigeordneten für Dirk Brandes. Protokoll:
TOP 11	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird gem. § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.
TOP 12	Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG Beschluss: Der Rat wählt einstimmig, gem. § 105 (4) NKomVG, Klaus-Dieter Groß zum 1. stellvertretenden Bürgermeister. Protokoll: Bürgermeister Eckner berichtet, dass sich Klaus-Dieter Groß bereit erklärt hat, das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters zu übernehmen, falls der Rat dies vorschlägt.
TOP 13a	Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig gem. § 71 (1) NKomVG, folgende Ausschüsse zu bilden: Bauausschuss Sozialausschuss
TOP 13b	Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG Beschluss: Gem. § 71 (2) NKomVG beschließt der Rat einstimmig, 2 Ausschüsse, Bauausschuss und Sozialausschuss, mit jeweils 3 Mitgliedern zu bilden.
TOP 13c	Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig die Ausschussbildung gem. § 71 (10) NKomVG.
TOP 13d	Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG Beschluss: Gem. § 71 (2) und (4) benennt der Rat einstimmig folgende Ausschussmitglieder: Bauausschuss: Dirk Brandes Sven Heine Markus Antoniak Sozialausschuss: Jan-Christoph Steeneck Katja Georgi Dennis Leipelt
TOP 13e	Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter Beschluss: Der Rat benennt gem. § 71 (8) NKomVG einstimmig folgende Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter: Bauausschuss: Ausschussvorsitzender: Dirk Brandes Stellvertretender Ausschussvorsitzender: Sven Heine Sozialausschuss: Ausschussvorsitzender: Jan-Christoph Steeneck Stellvertretender Ausschussvorsitzender: Dennis Leipelt
TOP 13f	Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Die Zusammensetzung der Ratsausschüsse wird gem. § 71 (5) NKomVG einstimmig festgestellt.
TOP 14	Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig, dass dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen.
TOP 15	Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG Beschluss: Der Rat bestimmt einstimmig Frau Karin Pickbrenner zur Gemeindedirektorin der Gemeinde Süpplingenburg. Bürgermeister Eckner ernennt Frau Pickbrenner unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gem. § 106 ( 1) NKomVG zur Gemeindedirektorin der Gemeinde Süpplingenburg und überreicht ihr die Ernennungsurkunde. Protokoll: Bürgermeister Dieter Eckner dankt Frau Pickbrenner für die 10 Jahre währende gute Zusammenarbeit und schlägt sie erneut als Gemeindedirektorin vor.
TOP 16	Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 (1) NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: Bürgermeister Dieter Eckner wird einstimmig zum allgemeinen Vertreter der Gemeindedirektorin gewählt. Gemeindedirektorin Karin Pickbrenner ernennt Bürgermeister Dieter Eckner gem. § 106 (1) NKomVG unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingenburg und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.
TOP 17	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a)Schunterunterhaltungsverband Beschluss: Als Vertreter in den Schunterunterhaltungsverband wird bei eigener Enthaltung Dirk Brandes gewählt.
TOP 18	Anträge und Anfragen Protokoll: Anträge liegen nicht vor. Frau Georgi weist auf den Wintermarkt am 19.11.2016 hin. Da das Geld erneut für die Gemeinde, zur Errichtung eines neuen Spielplatzes, gespendet wird, sind die Ratsmitglieder aufgerufen sich entsprechend einzubringen. Insbesondere bittet sie um Mithilfe beim Transport der Bücher für den Bücherflohmarkt. Die Seniorenweihnachtsfeier findet unter Mitwirkung aller Ratsmitglieder und deren Partner am 11.12.2016 im Dorfgemeinschaftshaus statt. Herr Eckner schießt die Sitzung um 20.00 Uhr und dankt allen für die Mitarbeit.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Süpplingenburg