Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Schulze eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Preuß fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.

Das Protokoll lfd. Nr. 42 vom 01.06.2016 (öffentlicher Teil) wird bei 9-Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen genehmigt.

Gemeindedirektor Lorenz berichtet über die Ausführung von Beschlüssen aus der letzten Ratssitzung:

TOP 08   Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) 2008; 1. Änderung zur Nutzung der Windenergie; 2. Offenlage; hier: Stellungnahme der Gemeinde Süpplingen

Die Stellungnahme der Gemeinde Süpplingen ist am 03.06.2016 dem ZGB übermittelt worden.

Entfällt.

Auf Antrag von Ratsfrau Kirchhoff beschließt der Rat der Gemeinde Süpplingen jeweils einstimmig zu a.) – c.) wie folgt:

a.)Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig den Jahresabschluss der Gemeinde Süpplingen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 129 (1) NKomVG.

b.)Das Jahresergebnis 2009 (Fehlbetrag i.H.v. 74.765,33 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

c.)Gemäß § 129 (1) NKomVG erteilt der Rat der Gemeinde Süpplingen einstimmig dem Gemeindedirektor für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2009 die Entlastung.

Gemeindedirektor Lorenz begibt sich in den für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungsraumes.

Bürgermeister Schulze berichtet, dass sowohl der Haushalts- und Finanzausschuss der Gemeinde Süpplingen als auch der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Süpplingen einstimmig die Empfehlung ausgesprochen haben, den Jahresabschluss der Gemeinde Süpplingen für das Haushaltsjahr 2009 zu beschließen und dem Gemeindedirektor für das Haushaltsjahr 2009 die Entlastung zu erteilen.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Bürgermeister Schulze schließt um 19.10 Uhr die Sitzung.