Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Rainer Angerstein eröffnete die Sitzung um 19:30 und begrüßte die Ratsmitglieder und Herrn Max. 

Bürgermeister Rainer Angerstein wies darauf hin, dass die Einladung zur Gemeinderat-Sitzung Nr. 33 aufgrund von Dringlichkeiten mit verkürzter Ladungsfrist erfolgte.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.

(Ratsfrauen Yvonne Bowman und Simone Köpnick sowie Ratsherr Jens Schliebs nicht anwesend)

Ratsherr Thomas Pasemann beantragte: “Lückenbebauung in Gemeinde Räbke als Punkt aufnehmen“.

Der Rat stimmte der o.g. Ergänzung zu der Tagesordnung einstimmig zu.

Die Niederschrift  Nr. 30 (öffentlicher Teil) wurde einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete:

-Die geplanten Bauarbeiten in der Gemeinde sind in Beginn,  am 14.06.2016, 11:00 Uhr, findet ein Baueinrichtungsgespräch zum Thema Sanierung Spritzenweg statt mit folgenden Teilnehmern: Firma Meyer/ Herren Meyer und Heil sowie Bürgermeister Rainer Angerstein.
Weiterhin werden die Anlieger  ebenfalls noch eingeladen: Firma Ohlemann, Feuerwehr und anwohnende Anlieger.
-Der vorhandene Altkleidercontainer wird entfernt. Ein neuer Interessent stellt einen Container zu einer Jahresgebühr in Höhe von 250,-- € auf.
-Für Samstag, den 11.06.2016, sind die erforderlichen Reparaturarbeiten am Kinderspielplatz vorgesehen ( Holz wurde bei Kluge bestellt, wegen des kurzfristigen Lieferantenwechsels ist nur eine Teillieferung möglich, Volker Schmidt liefert Farbe und Pinsel).
-Für die zu erwartenden freiwilligen Helfer bei den Reparaturarbeiten am Kinderspielplatz ist als Anerkennung ein kleiner Imbiss geplant (letztmals waren ca. 15-20 Personen erschienen).
-Weiterhin teilte Rainer Angerstein mit, dass für die Seniorenfahrt am Donnerstag, den 16.06.2016, noch einige Plätze verfügbar sind.

Bezug:  Protokoll Nr. 30 vom 21. April 2016:

-zu TOP 08: Beschluss über den Jahresabschluss 2009und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 101 (1) NGO / §129 (1) NKomVG:
Der Jahresabschluss wurde dem Landkreis mitgeteilt und ist vollständig abgeschlossen.
-zu TOP 09: Berufung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters:
Die Berufung von Herrn Christoph Wäterling zum Gemeindewahlleiter für die kommende Kommunalwahl  und Herrn Moris Schäfer zu seinem Stellvertreter wurde durchgeführt.
-zu TOP 10: Beschluss über kostenlose Überlassung einer Teilfläche im Bereich Jugend- und Gästehaus an die Samtgemeinde Nord-Elm zur Errichtung einer Kindertagesstätte:
Der Beschluss wurde an die Samtgemeinde weitergegeben.
-zu TOP 11: Aufführung einer Musikveranstaltung im Juli 2016:
Die Musikveranstaltung wurde auf den 10.07.2016 festgelegt.
Ausrichter sind die Feuerwehr-Jugend und die Sportheim-Jugend.
Die Schirmherrschaft hat der Bürgermeister.
Die Anmeldung bei der GEMA erfolgt durch Bürgermeister Rainer Angerstein.
 
-zu TOP 12: Entwicklung von ILE-Projekten:
Das Projekt in Verbindung mit Ratsherrn Thomas Pasemann ist angelaufen.

-zu Top 13: Installation Rauchmelder im Jugend- und Gästehaus:
Wie seinerzeit beschlossen werden keine Rauchmelder installiert, Dank an Firma Ohlemann für die angebotene Unterstützung.

Es waren keine Einwohner erschienen, daher erübrigte sich dieser Punkt.

Der Rat beschließt einstimmig, dass das gesamte Baugebiet mit "Bischofsberg" benannt werden soll.

Die Diskussion zu diesem Punkt ist im Zusammenhang mit dem nachfolgenden Punkt TOP 09, Straßennamen im Baugebiet Räbke Süd-Ost 3, zu sehen.

Rainer Angerstein informierte: Der gesamte Bereich des Baugebietes wurde in Flurkarten  mit "Heergaren" benannt, nicht "Heergarten".

Bezugnehmend auf die Benennungen im vorliegenden  Bebauungsplan wurden die Straßennamen wie folgt festgelegt:

Planstraße A: Am Bischofsberg
Planstraße B: Am Nachtwächterstieg
Planstraße C: Am Försterkamp
Planstraße D: Pastorenweg
Dieser Beschluss der Ratsmitglieder erfolgte einstimmig, der o.g. Beschluss aus dem Jahr 2002 wird hiermit außer Kraft gesetzt.

Weiterhin teilte Rainer Angerstein mit:
Die Benennung "Neisekenstraße" bleibt bestehen, wie verwaltungsrechtlich vorgegeben  hat die Verwaltung die entsprechenden Hausnummern für die dort entstehenden Häuser festzulegen.

Bezugnehmend auf einen Bericht in der Braunschweiger Zeitung vom 22.02.2002 liegt ein ehemaliger Gemeindebeschluss vor mit der Angabe folgender Straßennamen für das Baugebiet:

"Am Holmestein", "Bischofsbreite", "Heineckenbreite", "Am Försterkamp".

Die Ratsmitglieder diskutierten in der heutigen Ratssitzung erneut, welche Straßennamensgebung aus aktueller Sicht sinnvoll wäre und einen Bezug zu der aktuellen Planungssituation geben würde. Ratsfrau Simone Köpnik hatte ebenfalls zu diesem Thema einen schriftlichen Vorschlag mit Datum 04.06.2016 an Bürgermeister Rainer Angerstein vorgelegt

Bürgermeister Rainer Angerstein informierte, dass die Straßenbezeichnung für die 2 neuen Grundstücke “Am Kirchberg“ (mit Ausfahrt zum Kirchberg)  bestehen bleibt, die Hausnummerierung hat durch die Verwaltung zu erfolgen, ggfls. mit der Kennzeichnung "a" und "b".