Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Vorsitzende Jörg Hillemann eröffnet die Sitzung um ca. 17.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Der Vorsitzende Jörg Hillemann stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgt ist.

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ein zusätzlicher Punkt wird unter TOP 07 eingefügt:

Husemannplatz (Die folgenden Punkte sind plus eins)

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 21.01.2016. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

Die Einwohnerfragestunde wird eröffnet.

Der Bürger Alexander Hirsch hat folgendes zu berichten: Herr Hirsch bemängelt einige Zustände im Umfeld seines Grundstücks.

1)     Die Tannen von seinem „Gegenübernachbarn“ erscheinen ihm zu hoch und sie produzieren zu viele Nadeln und Gehölz, die dann die Siele verstopfen. Zusätzlich hat er Angst, diese Bäume könnten auf sein Haus stürzen. Hier sollte die Gemeinde reagieren um Abhilfe zu schaffen. Herr Klisch (Gemeindedirektor) und Herr Hillemann (Vorsitzender des Bauausschusses) erläutern die Sachlage und Umstände des Nachbarschaftsrechts. Herr Hirsch ist nicht der unmittelbare Nachbar, sondern durch die Straße getrennt, die Gemeinde.

2)     Ein weiterer störender Punkt ist ein von der Gemeinde gepflanzter Baum, der mit seiner Höhe und dem Wurzelwerk für Schäden und Beeinträchtigungen am Eigentum von Herrn Hirsch sorgen. Hierzu war Herr Hirsch in der Samtgemeinde Nord-Elm und hat Erkundigungen und einen historischen Bebauungsplan eingeholt. Dort ist festgeschrieben wie hoch Bäume, Zäune und Hecken sein dürften.

Nach seiner Meinung sind diese Gesetzmäßigkeiten in den Punkten Anpflanzungen, Einfriedungen, schaffen von Sichtdreiecken im Straßenverkehr, im Laufe der Zeit  aus dem Ruder gelaufen und die o.g. Punkte müssten dringend überprüft und ggf. Missstände beseitigt werden. Hierzu wird Herr Klisch die Sachlage prüfen und den Rat in Kenntnis setzen, ob der alte Bebauungsplan auch in die jetzige Zeit umzusetzen ist.

Der o.g. Baum wird von der Firma Buwitt begutachtet und dann wird eine allerletzte Aussage getroffen.

Der Sportvereinsvorsitzende Dirk Rack stellt dar, dass die laufenden Kosten im Nutzungsvertrag – Gemeinde –Sportverein – nicht mehr der Realität entsprechen. Die Kosten haben sich im Laufe der Zeit erhöht. Er stellt die Anfrage, den Nutzungsvertrag dementsprechend zu prüfen.

Die Verbindungstrasse wird durch die Firma Bagger-Bartz ausgebessert.

Hierzu werden Bordsteine gesetzt, dann der Teer aufgeschlitzt und im Anschluss Verbundpflaster eingebaut. Durch Fahrzeuge wird die neue Bauweise dann nicht mehr beeinträchtigt.

Die Verbotsschilder in östlicher Richtung des Verbindungsweges (Ecke Segieth) müssen dringend erneuert werden.

Die Maßnahmen so durchzuführen wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Die Übergangsrollschichten im Verbundpflaster am Husemannplatz weisen große Lücken auf und sind somit instabil. Dies ist eine Gefahrenquelle und muss in einer Sofortmaßnahme repariert werden. Da hier Gefahr im Verzug ist, wird auf eine Ausschreibung verzichtet. Die Baumaßnahme soll die Firma Bagger-Bartz ausführen.

Dies wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Am Sportheim wird durch den zweiten Vorsitzenden Herrn Frank Scharner und Herrn Thomas Kiel, die geplante Baumaßnahme (Überdachung am Sportheim) erläutert. An der Westseite soll ein Carport installiert werden, um die Giebelseite zu schützen. Gleichzeitig soll dies als Verkaufsstand in der Sportwoche dienen und als Unterstand für den Getränkewagen fungieren.

Im Kabinenbereich wird die „Schimmelproblematik“ den Ausschussmitgliedern erläutert. Diesen Maßnahmen sind schon beschlossen und die Gelder im Haushalt eingestellt. Wie viel diese Maßnahme bis zum Abschluss der Arbeiten an Kosten verursacht, soll noch geschätzt werden. Der Bauausschuss hat sich hiermit über die Baumaßnahme informiert.

Eine schöne Geste folgte zum Schluss, der stellvertretende Bauausschussvorsitzende Günter Bartz wurde im Kabinenbereich für seine 25 jährige Mitgliedschaft im Sportverein, durch den ersten Vorsitzenden Herrn Dirk Rack ausgezeichnet.

Das Baugebiet "am Mühlenweg" soll vorangetrieben werden. Hierzu gab Herr Stefan Weinkopf, der Chef der in Helmstedt ansässigen Planungsfirma erschöpfende Auskunft. Die nächsten Themen sind, weitere Vermessungen zur "Gefällesituation", Regenrückhaltung und ein Angebot der Kosten für weitere Planungen durch das Büro Weinkopf.

Ein Name für die neue Straße am Baugebiet soll gefunden werden. Ein Vorschlag kam aus dem Bauausschuss – Sankt-Florians-Weg – war ein Vorschlag. Da erst mal kein anderer Vorschlag zum Tragen kam, wurde darüber diskutiert und abgestimmt. Einigen Stimmen zufolge war der Name zu kirchlich, daher die Abstimmung 5 dafür und eine Gegenstimme. Weitere Vorschläge können bis zur endgültigen Abstimmung in der Gemeinderatssitzung noch erfolgen.

Anträge und Anfragen wurden  nicht gestellt.