Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Gottschalt eröffnet die öffentliche Sitzung um 18:34 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder.

Bürgermeister Gottschalt stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Anwesenheit der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Hans-Dieter Buttler fehlt entschuldigt, Ratsherr Thomas unentschuldigt.

Die Tagesordnung wir in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Das Protokoll lfd. Nr. 23 vom 16.12.2015 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Gottschalt gibt folgenden Bericht:

- Am 20.01.2016 ist mit dem Planer Herrn Pape vom Büro Weinkopf vereinbart wurden, den Planungsabschluss und die Vorstellung der Planungen Straße Erneuerung Ortsdurchfahrt (L 626), WWL und Gemeinde spätestens nach den Sommerferien 2016 bei den Bürgern der Gemeinde vorzustellen.

- Dem Antrag der evangelischen Akademie Abt. Jerusalem Braunschweig auf Ausschilderung des Braunschweiger Jakobsweg innerhalb der Gemeinde Frellstedt wurde entsprochen.

- Freistellung der Wohnungen Warberger Straße 4 von der Bindung: Die Wohnungen können flexibel an Personen entsprechend der Situation auf dem örtlichen Wohnungsmarkt vermittelt werden. Es besteht keine Altersbeschränkung. Ein Wohnberechtigungsschein ist erforderlich, kann aber durch Antrag gegen eine Gebühr entfallen.

- Vom 29.02 - 18.03.2016 ist mit Verkehrsbeschränkungen Im Roden zu rechnen. Grund sind der Abbruch des Pumpwerkes und deren Neubau in der Straße.

- In der Zeit vom 07.03. -18.03.2016 finden an einem Tag Aufgrabungen Hinter dem Holze statt. Es wird ein E-Kabel zum Grundstück Nr. 1 verlegt.

Bürgermeister Gottschalt berichtet, dass die Beschlüsse aus der letzten Ratssitzung auf den Weg gebracht wurden.

Der Rat beschließt einstimmig, Matthias Daum zum Gemeindewahlleiter und Thomas Baum zum stellvertretenden Wahlleiter für die Gemeinde Frellstedt für die kommende Wahlperiode zu berufen.

Der Rat beschließt einstimmig, die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Stobenberg" gem. § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan de Innenentwicklung nach § 13a BauGB.

Das Planverfahren soll ohne Umweltprüfung durchgeführt werden. Auf eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB wird verzichtet.

Ratsherr Röleke stellt aus aktuellem Anlass auf Samtgemeindeebene den Antrag, dass die Gemeinde Frellstedt den Bau eines neuen Kindergartens anstrebt.

Dieser Antrag wird im kommenden Sitzungsturnus behandelt.

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Bürgermeister Gottschalt schließt die öffentliche Sitzung um 19:00 Uhr.