Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Harald Schulze eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.

Bürgermeiser Harald Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsfrau Sigrid Wapsas und Ratsherr Adolf Preuß fehlen entschuldigt.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 38 vom 11.12.2015 wird mit 8 Ja und einer Enthaltung genehmigt.

• Die Seniorenweihnachtsfeier 2015 fand am 13.12.2015 in der Aula der Grundschule statt. Es nahmen ca. 120 Personen an der Feier teil. Die Veranstaltung ist sehr gut angekommen.
• Am Samstag, den 09.01.2016 wurde dem Gemeindedirektor ein Wasserschaden in der Heimatstube gemeldet. Es wurden Vorsorgemaßnahmen getroffen. Die Versicherung übernimmt den Schaden. Ein Gutachter war vor Ort.
• Neujahrsempfang der Samtgemeinde Nord-Elm am 10.01.2016. Für seinen Einsatz für den Brandschutz wurde Ortsbrandmeister Peter Kunzmann ausgezeichnet.
• Einbau einer neuen Küche im Kindergarten Süpplingen. Die Arbeiten haben am 12.01.2016 begonnen und wurden am 27.01.2016 beendet.
• 90-jähriges Bestehen der Frauenhilfe. Die evangelische Frauenhilfe feierte am 23.01.2016 das 90-jährige Bestehen. Der Bürgermeister Harald Schulze und der Gemeindedirektor Matthias Lorenz waren eingeladen.
• Bau des NP-Marktes an der B1. Der weitere Fortgang der Baumaßnahme wurde am 01.02.2016 mit Herrn Rahlfs (Investor), Bürgermeister Harald Schulze und Gemeindedirektor Matthias Lorenz besprochen.
• Die Senioren-Winterfahrt nach Elbingerode fand am 03.02.2016 statt. Es sind 84 Personen mitgefahren.
• Aktueller Stand der Flüchtlinge in der Gemeinde Süpplingen beträgt 37 Flüchtlinge, in der Samtgemeinde sind es insgesamt 86 Flüchtlinge. Diese sind bisher in 4 Mitgliedsgemeinden aufgeteilt (Frellstedt, Räbke, Süpplingen und Warberg). Bis Ende März sollen es 111 Flüchtlinge werden, die dann in allen Mitgliedsgemeinden aufgeteilt werden.

Gemeindedirektor Matthias Lorenz berichtet wie folgt:

Der Bebauungsplan Schapersberg, 1. Änderung, wurde öffentlich bekannt gemacht.

Der Bebauungsplan Schapersberg II wurde öffentlich bekannt gemacht.

Entfällt.

Der Rat nimmt den aufgestellten Zeitplan zur Aufholung der Jahresabschlüsse zur Kenntnis und verpflichtet sich, diesen einzuhalten. Ein vierteljährlicher Bericht, zum Stand des Zeitplanes, der die Erstellung der fehlenden Jahresabschlüsse beinhaltet, erfolgt vom Gemeindedirektor Matthias Lorenz.

Aufgrund der Beschlussfassung des Samtgemeinderates über die Erhöhung der Samtgemeindeumlage um 83.000,00 € und die Weitergabe des Erhöhungsbetrages an die Gemeinden, die die Hebesätze auf den Landesdurchschnitt erhöht haben, beschließt der Rat der Gemeinde Süpplingen einstimmig, die Hebesätze für die Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2016 von bisher 340 auf nunmehr 376%-Punkte und die Gewerbesteuer von 340 auf nunmehr 360%-Punkte zu erhöhen.

In dem Stellenplan 2016 fallen die bisherigen Mitarbeiter des Kindergartens aufgrund der Übergabe des Kindergartens an das DRK Helmstedt weg.

Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig, den Stellenplan 2016 (DS 002/2016) der Gemeinde Süpplingen.

Der Rat beschließt einstimmig diese Schwerpunkte für das Haushaltssicherungskonzept. Der Rat beschließt einstimmig den Haushaltssicherungsbericht und das Haushaltssicherungskonzept 2016.

Gemeindedirektor Matthias Lorenz gibt einen Überblick auf den vorgelegten Haushaltsplan 2016. Als Schwerpunkte für das Haushaltssicherungskonzept 2016 hat der Haushalts- und Finanzausschuss vorgeschlagen:

Einsparungen durch die energetische Sanierung des Kindergartens;

Einsparungen von Wartungs- und Reparaturkosten durch Einbau einer neuen Heizungsanlage im Schierenblick 1-4;

Flexible Aufhebung der Altersgrenze im Einzelfall durch die KWG bei Wohnungsneuvermietungen in der Wohnanlage Schierenblick;

Anhebung der Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer.

Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 gem. DS 004/2016.

Gemeindedirektor Matthias Lorenz und Ratsfrau Angela Kirchhoff als Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses stellen kurz den Haushalt 2016 vor. Positiv wird auf die Entwicklung bei den Erträgen aus der Mietwohnungsverwaltung verwiesen, die Steigerungen bei den Einkommenssteueranteilen, den Grundsteuern und der Gewerbesteuer. Die Aufwandsseite wird vornehmlich durch die Erhöhung der Umlagen belastet.

Anträge und Anfragen werden keine gestellt.

Bürgermeister Harald Schulze schließt somit die Sitzung um 19:45 Uhr.