Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Voges eröffnet die Sitzung um 19:12 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung gedenken die anwesenden Sitzungsteilnehmer den verstorbenen Ehrengemeindebrandmeistern Heinz Möllering und Wolfgang Wegner.

Ausschussvorsitzender Voges stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Anwesenheit der Ausschussmitglieder fest. Der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 22.10.2014 wird mit 5 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen genehmigt.

Von der Einwohnerfragestunde wird von den Zuhörern kein Gebrauch gemacht.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz gibt folgenden Bericht:

• Am 19.03.2015 hat eine nichtöffentliche Sitzung des Feuerschutzausschusses zum Ausstattungs- und Fahrzeugkonzept stattgefunden.
• Am 22.03.2015 fand die jährliche Fahrzeugbewegung mit Abschluss in der Gaststätte Kammerkrug statt.
• Das neue Feuerwehrgerätehaus Warberg wurde eingeweiht.
• Am 24.04.2015 wurde die Kinderfeuerwehr Süpplingen gegründet.
• Am 27.04.2015 hat der Samtgemeinderat den Kauf eines Vorführfahrzeuges TSF-W für die Feuerwehr Frellstedt beschlossen.
• Am 02.06.2015 wurde die Kinderfeuerwehr Wolsdorf gegründet.
• Am 10.06.2015 besuchte der Samtgemeindebürgermeister mit dem Gemeindebrandmeister und dem Vorsitzenden des Feuerschutzausschusses die Messe Interschutz in Hannover.
• Am 03.07.2015 haben die Gemeindewettkämpfe in Wolsdorf stattgefunden.
• Am 25.09.2015 hat eine Besprechung der Löschwasserproblematik in Teilbereichen in Süpplingen stattgefunden.
• Am 25.09.2015 war die Beisetzung des Ehrengemeindebrandmeisters Wolfgang Wegner.
• Am 15.10.2015 hat die bauordnungsrechtliche Abnahme des Feuerwehrgerätehauses Warberg stattgefunden.

Zur Löschwasserversorgung in der Gemeinde Räbke (Wehr Mühlengraben/Schunter) erklärt SG-Ratsherr und Bürgermeister der Gemeinde Räbke Angerstein, dass die Maßnahme nunmehr im Frühjahr 2016 umgesetzt wird.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt, dass der SG-Rat am 05.10.2015 den Beschluss zur erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst hat. Diese Änderung liegt nunmehr zur Genehmigung beim Landkreis.

Die erforderliche Bebauungsplanänderung ist ebenfalls in Vorbereitung.

Nach Einreichung von Bauantrag und Finanzierungsentwurf wird ein vorläufiger Maßnahmebeginn beantragt, so dass im Frühjahr 2016 mit dem Baubeginn zu rechnen ist.

Mit dieser Streichung empfiehlt der Feuerschutzausschuss mit 6 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme den vorliegenden Entwurf des Haushaltes 2016 für den Bereich Brandschutz an den Haushalts- und Finanzausschuss.

SG-Kämmerer Klisch erläutert ausführlich den vorliegenden Entwurf des Haushaltes 2016 für den Bereich Brandschutz.

Nachfragen von den Ausschussmitgliedern liegen dazu nicht vor.

Gemeindebrandmeister Rößchen ergänzt, dass für alle Ortswehren die Anschaffung eines Notebooks sowie Internetanschluss eingeplant wurde, da diese Anschaffungen für das neue erforderliche Feuerwehrverwaltungsprogramm unumgänglich sind. Weiterhin ergänzt Gemeindebrandmeister Rößchen, dass der im investiven Bereich der Feuerwehr Räbke eingeplante Hochleistungslüfter (Ansatz 5000 €) gestrichen werden kann, da hier eine Reparatur möglich ist.

SG-Ratsherr Gröll fragt nach dem Stand der Lieferung des neuen Fahrzeuges für die Frellstedter Wehr und nach den Planungen Umbau Gerätehaus Frellstedt.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt dazu, dass ein genauer Lieferungstermin für das Fahrzeug noch nicht genau genannt werden kann, da es sich um ein Vorführfahrzeug handelt, das gerade fertiggestellt wurde. Sicher ist jedoch, dass die Auslieferung in 2016 erfolgen wird.

Zu einem möglichen Umbau ist zu sagen, dass die Räumlichkeiten begutachtet wurden. Für das neue Feuerwehrfahrzeug ist keine bauliche Veränderung vorzunehmen. Für weitere mögliche Umbaumaßnahmen (FUK-Lösung) sollte die Entwicklung der Situation der Frellstedter Wehr abgewartet werden.

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Ausschussvorsitzender Voges bedankt sich beim anwesenden Personenkreis für die geleistete Mitarbeit und schließt die Sitzung um 19:55 Uhr.