Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Schulze eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Insbesondere begrüßt er Frau Brückner von der Braunschweiger Zeitung.

Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Das Protokoll lfd. Nr. 34 vom 17.06.2015 (öffentlicher Teil) wird bei 10-Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

Gemeindedirektor Lorenz berichtet wie folgt:

Die Seniorenfahrt der Gemeinde Süpplingen fand am 24.06.2015 mit über 90 Teilnehmern nach Nienburg/Weser statt. Die Fahrt hinterließ bei den Teilnehmern einen positiven Eindruck.

Am 24.06.2015 ist der Gesetzesentwurf zur Neubildung der Stadt Helmstedt (Zwangsfusion) eingegangen. Diesbezüglich fand am 02.07.2015 eine Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Ergebnis dessen ist u.a., dass in einigen Verfahrenspunkten in jedem Fall nachgebessert werden muss.

Am 27.06.2015 fand im Kindergarten Süpplingen die Feier zum 50-jährigen Jubiläum statt.

Am 10.07.2015 fand der Notartermin in der Anwaltskanzlei Sticherling und Simon bzgl. des Grundstückskaufvertrages für das Baugebiet „Vor dem Schierpke“ statt.

Gemeindedirektor Lorenz berichtet über die Ausführung von Beschlüssen aus der letzten Ratssitzung:

TOP 08   Annahme einer Spende für den Kindergarten Süpplingen

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Süpplingen über die Annahme einer Spende für den Kindergarten Süpplingen wurde verwaltungstechnisch umgesetzt.

TOP 09   Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Vor dem Schierpke“

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Süpplingen über den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Vor dem Schierpke“ wurde an den Landkreis Helmstedt weitergeleitet.

entfällt.

Auf Antrag von Ratsfrau Kirchhoff beschließt der Rat einstimmig die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 in der vorliegenden Fassung.

Gemeindedirektor Lorenz erläutert anhand der Vorlage die Veränderungen des Nachtragshaushaltsplan 2015. Die relevantesten Veränderungen ergeben sich bei folgenden Positionen im Bilanzhaushalt:

1122.0620002          + 10.000 Euro          Heizung Schierenblick 1-4

3653.0222002          + 90.000 Euro          Energetische Sanierung Kindergarten

5211.0190002          +   1.600 Euro          Grunderwerb Erweiterung Baugebiet

Ratsherr Abram teilt mit, dass in der Breiten Straße in Richtung Frellstedt hinter der Pumpstation Unkraut aus der Gosse wächst. Hier sollte die Verwaltung den/die Eigentümer bezüglich der Straßenreinigungspflicht anschreiben.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Bürgermeister Schulze schließt um 19.40 Uhr die Sitzung.