Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

• Bürgermeister Angerstein eröffnet die Sitzung um 18:45 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

• Die Ladung ist ordnungsgemäß mit verkürzter Ladungsfrist erfolgt. Mit fünf von acht Ratsmitgliedern ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Die Ratsmitglieder Yvonne Bowman, Simone Köpnick und Ulla Nolte fehlen entschuldigt.

• Keine Änderung

• Der Sand für den Sportplatz und den Aktionstag Spielplatz ist am 22.06.15 angeliefert worden. Es handelt sich um eine Lkw-Ladung.
• Der Aktionstag Spielplatz findet am Samstag, den 27.06.15, ab 09:00 Uhr statt.
• Halbtagsfahrt Senioren: Es war eine Fahrt entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze mit 30 Teilnehmern. Der Abschluss war in Räbke in den Elmstuben.

• Bürgermeister Angerstein hat die Beschlüsse gemäß Sitzungsprotokoll umgesetzt.

• Herr Lünse erkundigt sich nach dem Umfang der Arbeiten am Spielplatz. Ratsherr Seidel führt aus, dass es sich um Reparaturmaßnahmen am Rutschenturm, Beschnitt von Bäumen und Büschen, Freischneiden der Spielgeräte, Mäharbeiten am Rodelberg sowie um Säubern der Sandkisten und Fallbereiche der Spielgeräte handelt.
• C. Cothmann: Welchen Umfang werden die Arbeiten am Spritzenweg haben? Es wird kein Ausbau sondern eine Reparatur werden.
• C. Cothmann: Was ist mit dem Randbereich am Spritzenweg? Es ist kein Ausbau vorgesehen.
• S. Mittendorf: Wird der Spritzenweg nach der Maßnahme höher? Nein. Es wird voraussichtlich einen zusätzlichen Regenwassereinlauf geben. 
• V. Grundmeier: Wo genau soll die Böschungssanierung des Mühlgrabens stattfinden? Entlang Grundstück Grundmeier zwischen den beiden Fußgängerbrücken beidseitig.

Antrag Bürgermeister Angerstein:

Die Ausführung erfolgt gemäß Empfehlung Bauausschuss als Reparaturmaßnahme. Der Beschluss wird kommunalverfassungsrechtlich durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Helmstedt geprüft. Sollten keine Einwände bestehen, wird der Antrag umgehend ausgeführt. Ein nicht rechtmäßiger Beschluss ist nichtig.

Beschluss: 3x JA (Angerstein, Seidel, Waldau), 2 Enthaltungen (Pasemann, Schliebs)

• Bürgermeister Angerstein schaltet aufgrund des Hinweises der Samtgemeindeverwaltung die Kommunalaufsicht zur Prüfung ein.

Antrag Ratsherr Schliebs:

Ausführung der Böschungssanierung als Unterhaltung durch den Einsatz von Bongossimatten gemäß den vorliegenden Angeboten.

Beschluss: einstimmige Zustimmung

• Angedacht wurde die Sanierung mit Gabionen analog der Dorferneuerung.
• Dafür ist eine wasserrechtliche Genehmigung mit hydraulischen Berechnungen erforderlich.

Abstimmung gemäß Drucksache 010/2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung

• Jahresabschluss 2008 für den Kindergartenzweckverband liegt jetzt erst vor. 
• Am 14.07.2015 ist eine Zweckverbandssitzung.

Abstimmung gemäß Drucksache 011/2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung

• Jahresabschluss 2008 für den Kindergartenzweckverband liegt jetzt erst vor.
•  Am 14.07.2015 ist eine Zweckverbandssitzung.

• Erneuerung Wehr: Ratsherr Seidel hat auf seine Anfrage beim Ingenieurbüro Weinkopf bisher keine Antwort erhalten. Bürgermeister Angerstein wird der Sache nachgehen.
• Die Bank an der Obermühle hat Ratsherr Pasemann überarbeitet.
• Wolfgang Schweimler hat die Fußgängerbrücke am Mühlenweg auf eigene Kosten gestrichen.