Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Lothar Abram eröffnet die Sitzung um 18.40 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 12 vom 12.02.2015 wird einstimmig genehmigt.

Herr Abram unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunden. Anfragen seitens der Zuhörer erfolgen nicht.

Herr Schulze erläutert, dass in der letzten Sitzung beschlossen wurde, mit der Gemeinde Süpplingenburg Kontakt aufzunehmen. Daraufhin fand in Süpplingenburg eine Sitzung beider Verwaltungsausschüsse statt. Die Gemeinde Süpplingenburg hat zwischenzeitlich bereits eine Übergabe des Kindergartens an die Samtgemeinde Nord-Elm beschlossen mit der Maßgabe, die Aufgabe an das DRK zu übergeben. Über diesen schnellen Entschluss war er selbst sehr überrascht, da die Kooperation mit der Gemeinde Süpplingenburg immer gut funktioniert hat. Probleme gab es keine. Allein wird es für Süpplingen schwer werden, allen Aufnahmewünschen gerecht zu werden.

Der Kindergarten in Süpplingen ist sehr gut aufgestellt, auch durch die verschiedenen Angebote die andere Gemeinden nicht bieten können. Siehe Backhaus und das Ernährungskonzept mit dem eigenen Kräutergarten.

Eine Abgabe fällt schwer, da die Zusammenarbeit zwischen Rat, Verwaltung und Kindergartenpersonal hervorragend ist.

Herr Lorenz ergänzt die Ausführungen und erläutert, dass die Ganztagsbetreuung seit Bestand der Krippe viel stärker ausgeprägt ist, so dass für die Zukunft eine weitere Ganztagsgruppe notwendig wird. Auch der Hort hat ansteigenden Zulauf, so dass zum Schuljahresbeginn im Sommer 2015 eine zweite Gruppe eröffnet wird.

Um allen Betreuungswünschen der Eltern nachkommen zu können bedarf es einer flexibleren Planungsmöglichkeit, die durch die Abgabe an das DRK erreicht werden kann. So können dann alle fünf Kindergärten in der Samtgemeinde Nord-Elm zur Planung herangezogen werden. Für die Anmeldung und Verteilung der Plätze ist mit Übergabe auch das DRK zuständig.

Bei einer Abgabe an das DRK tritt die Gemeinde als Vermieter der Räumlichkeiten auf. Die geplante energetische Sanierung wird von der Gemeinde Süpplingen weiter durchgeführt.

Das Personal erhält Bestandsschutz in allen arbeitsrechtlichen Angelegenheiten.

Laut Frau Kirchhoff sollte die Beibehaltung des Ernährungskonzeptes fester formuliert werden.

Die Elternvertreter sprechen sich dafür aus, auch das vorhanden Pädagogische Konzept zusätzlich zum Ernährungskonzept entsprechend fest zu formulieren um eine Beibehaltung zu gewährleisten.

Herr Lorenz vertritt die Ansicht, dass mit dem DRK eine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich ist und man gerade auch bei den Formulierungen mit Augenmaß vorgehen sollte.

Auf Antrag von Herrn Abram empfiehlt der Sozialausschuss mit einer Enthaltung:

Die Gemeinde Süpplingen überträgt den Kindergarten mit Wirkung vom 01.08.2015 auf die Samtgemeinde Nord-Elm mit der Maßgabe, die Trägerschaft des Kindergartens an das DRK, Kreisverband Helmstedt, zu übergeben.

Das Personal des Kindergartens wird vom neuen Träger übernommen und erhält in allen arbeitsrechtlichen Angelegenheiten Bestandschutz. Die Personalüberleitungsverträge sichern den Mitarbeiterinnen den Besitzstand und die Vergütung nach dem TVöD zu.

Der Standort Kindergarten Süpplingen bleibt erhalten. Das pädagogische Ernährungskonzept soll weitergeführt werden.

Die Gemeinde Süpplingen und Süpplingenburg führen mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Helmstedt, organisatorische Abstimmungsgespräche.

Herr Lorenz berichtet, dass die Ausschreibung für die Dacherneuerung im Rahmen der energetischen Sanierung erfolgt ist.

Da die Firmen jedoch alle mit Aufträgen eingedeckt sind, wird außer des  Daches, die komplette Sanierung bis zum Jubiläum des Kindergartens nicht möglich sein.

Das 50-jährige Jubiläum des Kindergartens wird im Rahmen eines Sommerfestes am 27.06.2015 gefeiert werden. Laut Kindergartenleiterin Frau Adrian, laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren.

Herr Schulze teilt mit, dass der Dorfgemeinschaftsverein dem Kindergarten zum Jubiläum eine Spende von 2.500 Euro zur Verfügung stellt.

Herr Abram schlägt als mögliche Ziele für die Sommerfahrt der Senioren den Wörlitzer Park mit Gondelfahrt, oder Walsrode mit Theaterbesuch vor.

Frau Wapsas könnte sich wieder einmal eine Fahrt in die Hansestadt Havelberg vorstellen.

Laut Frau Kirchhoff könnte auch zum Spargelhof in Nienburg an der Weser gefahren werden.

Die Ausschussmitglieder sprechen sich für eine Fahrt zum Spargelhof Mitte Juni 2015 aus. Herr Abram wird entsprechende Erkundigungen einziehen. Ein Termin für eine Vorausfahrt wird auf der nächsten Ratssitzung festgelegt.

Herr Lorenz berichtet, dass es seit Februar keine Veränderungen hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen gibt. Die Zuweisungsquote für die Samtgemeinde ist mit 49 Personen festgelegt. Zugewiesen sind bisher insgesamt 40 Menschen, weitere 9 sollen im Mai/Juni kommen.

Insgesamt 27 Schwarzafrikaner wohnen in den Häusern der Amino, eine Familie aus dem Kosovo mit 7 Personen ist in Frellstedt und eine Familie aus Serbien mit 6 Personen in Süpplingen untergebracht.

Die bei der Amino wohnenden Schwarzafrikaner erhalten am Bahnhof in Frellstedt zwei Schrebergärten die sie bewirtschaften können. Einige von ihnen beteiligen sich auch am Fußballtraining der Spielvereinigung. Die dafür benötigte Sportbekleidung wurde gespendet.

Frau Wapsas weist darauf hin, dass in der Straße Am Döl Gasanschlüsse erneuert wurden. Bei dem Regen ist der Boden abgesackt und Absperrbaken wurden aufgestellt. Hier kommen weder landwirtschaftliche Geräte noch Müllwagen durch. [Anm.: Die Avacon AG wurde am 07.04.2015 von der Gemeinde informiert.]


Herr Abram schließt die Sitzung um 20.10 Uhr und dankt für die Mitarbeit.