Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Hugo eröffnet die Sitzung um 19.10 Uhr und begrüßt die Anwesenden, insbesondere Herrn Schmidt und Frau Heldsdörfer vom DRK sowie Herrn Warnecke.

Vor der Sitzung fand eine Begehung statt:
Am Güldenspring 6 muss der Seitenstreifen erneuert werden. Sobald der Haushalt genehmigt ist, sollen Angebote eingeholt werden.
Birkenweg 5: Dem Anlieger kann eine Bordsteinabsenkung erlaubt werden. Da es sich um eine Fläche im öffentlichen Straßenbereich handelt, darf er diese aber nicht selbst durchführen, sondern es muss eine zertifizierte Fachfirma beauftragt werden. Der Gemeindedirektor schlägt vor, mit der Firma zu sprechen, die den Winkel ausbauen wird.

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Anwesenden fest. Ratsfrau Winschewski fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Kein Bedarf

Eingehend berichtet Herr Warnecke, dass die Genehmigungsbehörde noch keine Äußerungen zu Zuschusszahlungen sagen konnte, da eine neue Richtline eingeführt wird.

Gemeindedirektor Klisch berichtet, dass in der vorletzten Woche ein Treffen mit dem DRK, Herrn Jerger, Herrn Warnecke, dem Gemeindedirektor und Bürgermeister stattgefunden hat, um die Entwürfe für die Sanierung zu besprechen.
Frau Heldsdörfer hat sich mit den zu beteiligenden Behörden (Landesschulbehörde etc.) in Verbindung gesetzt, um die Mindestanforderungen zu prüfen. Sie stellt die Veränderungen vor.

Ratsherr Voges zweifelt die Notwendigkeit der geplanten Maßnahme an. Er berichtet von Gesprächen in den Samtgemeindegremien, dass Süpplingen und Süpplingenburg nunmehr auch die Übertragung an die Samtgemeinde planen und dass in Wolsdorf eine Familiengruppe vom DRK geplant wird. Süpplingenburg hat vorgetragen, eine Ganztagesgruppe zu wollen. Ratsherr Voges fragt nach einer Bedarfsplanung.

Hierzu erläutert der Gemeindedirektor, dass noch keinerlei Entscheidungen getroffen wurden. Er zweifelt darüber hinaus die Wirtschaftlichkeit einer Ganztagesgruppe in Süpplingenburg an. Alle Gemeinden haben ihren derzeitigen status quo bei der Übertragung gesichert. Über eine Erweiterung des Angebotes kann erst entschieden werden, wenn der Bedarf entsprechend festgestellt ist.
Herr Schmidt fügt hinzu, dass eine Planung nicht möglich ist, da niemand sagen kann, wie die Geburtenzahlen in einigen Jahren aussehen. Er kann nur berichten, dass die Nachfrage nach Ganztagesplätzen in den letzten Jahren enorm gestiegen ist.

Frau Heldsdörfer ergänzt, dass es sinnvoller ist, Ganztagesgruppen dort zu installieren, wo bereits eine ist, da der Aufwand erheblich geringer ist. Sie erläutert, dass die Familiengruppe sehr flexibel ist und man jederzeit andere Aufteilungen vornehmen kann, je nachdem, welcher Bedarf an Betreuungsplätzen gerade vorhanden ist.

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, den jetztigen Entwurf weiter zu verfolgen und auf dieser Grundlage entsprechende Anträge für Zuschüsse bzw. für die Finanzierung zu stellen.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass er Herrn Warnecke gebeten hat, ein mögliches Baugebiet im Ortskern am Kindergarten zu planen. Hier sind zwei große Gemeindeflächen und eine Fläche von Eigentümern, die verkaufsbereit sind. Hinter dem Spielplatz sind die langen Gärten der Anwohner „Rhoder Straße“. Auch hier besteht der Willen, Teile der Grundstücke abzugeben.

Herr Warnecke stellt die verschiedenen Entwürfe vor (als Anlage beigefügt).
Die Ver- und Entsorgung muss noch geklärt werden. Hier könnte man vielleicht zur Rhoder Straße gehen.

Auf Nachfrage des Gemeindedirektors erläutert Herr Warnecke, dass er als Planer für die Tiefbauarbeiten Herrn Weinkopf vorschlagen würde.

Bürgermeister Blohm wird sich mit den anderen Anliegern an der „Rhoder Straße“ in Verbindung setzen und nach der Bereitschaft zum Verkauf erkundigen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Planungen so weiter zu führen.

Wie von Herrn Warnecke angeboten, wir dieser der Gemeinde bei dem Antrag für eine Verlängerung um zwei Jahren behilflich sein.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass ein Feuerwehrkamerad angeboten hat, den Parkplatz und den Weg zum Friedhof bis zur Grenze des Grundstückes der Feuerwehr unentgeltlich zu pflastern. Die Gemeinde müsste dann nur das Pflaster bezahlen.
Der Ausschuss diskutiert, da auch dies eine öffentliche Fläche ist und die Gemeinde die Verkehrssicherungspflicht übernehmen muss, wenn die Arbeiten nicht durch eine Firma erledigt werden.

Gemeindedirektor Klisch weist darauf hin, dass keine Gelder für diese Pflasterung eingeplant wurden. Eventuell kann man dann andere Maßnahmen nach hinten verschieben, um dies durchzuführen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Pflasterung durch ein Feuerwehrmitglied erledigen zu lassen und das Material hierfür anzuschaffen.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass die Freiwilligen Helfer auch in diesem Jahr wieder die Schlaglöcher ausbessern.
Da der Rüttler recht schwer ist, wir über andere Lösungen nachgedacht.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass die Fahrzeughallen für die Fahrzeuge und Gerätschaften des Gemeindearbeiters genutzt werden.
Für den Gruppenraum gibt es viele verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten. Es ist angedacht, eine kleine Küche für die Gemeindearbeiter aufzustellen. Des Weiteren könnte der Gruppenraum andersweitig genutzt werden, hierzu sind aber noch Beratungen in den anderen Ausschüssen notwendig.
Der Bürgermeister berichtet, dass noch Fliesen da sind, die für den Gruppenraum genutzt werden können.

Bürgermeister Blohm berichtet:
-Die Rosen an der Pferdeschwemme wurden gepflanzt. Die Übrigen wurden am Ortsschild Kißleberfeld gepflanzt.
-Die Hecke an der Brauerei wurde gepflanzt.
-Beim Sturm ist ein Dachziegel am Kindergarten abgefallen. Ist bereits repariert.
-Weiter ist ein Baum auf dem Kißleberfeld umgestürzt und einige Äste abgebrochen. Einige Bäume müssen aus Verkehrssicherheit gefällt werden.

Ratsherr Behme berichtet, dass Herr Cramm das Gitter im Graben am Tiefental/Johanniterstraße immer sauber gehalten hat. Dies ist aus Altersgründen nicht mehr möglich, sodass dies vom Gemeindearbeiter erledigt werden muss.

Ratsherr Kocourek berichtet, dass die Gestaltung am Steinweg/Knuttenbusch nicht so möglich ist, wie geplant. Die Fläche bekommt eine Bank. Außerdem wird dies begrünt und ein Baum gepflanzt.

Ein neuer Termin mit Herrn Dr. Waldthausen wird vereinbart.

Ausschussvorsitzender Hugo fragt an, ob Gespräche mit Herrn Brokof bezüglich des Hochwasserschutzes geführt worden. Bürgermeister Blohm berichtet, dass die Bäume am Hoppegraben entfernt werden müssen. Er führt auch Gespräche mit Herrn Riekmann von der Forst.

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden, schließt der Ausschussvorsitzende die Sitzung um 21.40 Uhr.