Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Ohler eröffnet um 18:05 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Ohler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Es fehlt Ratsherr Harald Schulze.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 15.10.2014 wird einstimmig genehmigt.

Es gibt keine Anfragen.

Herr Rektor Müller erklärt, dass sich gegenüber der letzten Sitzung nicht viel Neues ergeben habe:

• Zwei Flüchtlingskinder aus Serbien sind eingeschult worden, die leider kein Wort Deutsch sprechen. Man habe erfreulicherweise mit Frau Drescher eine ehemalige Kollegin reaktivieren können, die sich nunmehr intensiv um diese beiden Kinder kümmert.
• Schulhausmeister Schulze wird Ende Mai nächsten Jahres in den Ruhestand gehen - hier sollte rechtzeitig ein Nachfolger bestimmt werden.
• Weitere Themenschwerpunkte sind die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes und das Projekt Schulhofsanierung

Herr Weidemann berichtet, dass die Fa. Snappet ein Schullernprogramm aufgelegt habe, mit dessen Hilfe Grundschulkinder in die digitale Medienwelt eingeführt werden sollen. Das Lernmaterial wurde von Grundschulpädagogen entwickelt und ist eine optimale Ergänzung zum Unterricht. Die Grundschule Süpplingen werde an diesem Schulprojekt teilnehmen und dafür 25 Grundschultablets zum Testen erhalten.

Auf Antrag des Ratsherrn Röhr empfiehlt der Schulausschuss einstimmig die Schulhofsanierung gemäß des Konzeptes der Firma Brokof & Voigts, Objekt- und Landschaftsplanung, Frellstedt, vom 23.02.2015 und zügige Umsetzung dieses Konzeptes unter Einbindung der zu erwartenden Fördermitteln.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass man derzeit noch nicht mit der Sanierung des Schulhofes beginnen könne. Auf Grund eines Bodengutachtens müsse im Zuge der Sanierung zunächst der belastete Untergrund entfernt und speziell entsorgt werden. Die Kosten dafür dürften  ca. 7.000,00 € bis 8.000,00 € betragen.

Frau Ebers berichtet, dass es ihr gelungen sei, über die Bingo-Umwelt-Stiftung einen Zuschuss von 10.000,00 € für die Schulhofsanierung zu erhalten. Dieses setzt allerdings eine Veränderung des bisherigen Sanierungskonzeptes voraus, weil die Stiftung u.a. wert auf ein reich strukturiertes Gelände mit Bergen und Tälern und einer entsprechenden Bepflanzung legt. Laut Kostenschätzung von Herrn Brokof vom Objekt- und Landschaftsplanungsbüro Brokof & Voigts werden sich die Kosten dafür bei ca. 52.000,00 € liegen. Durch weitere Zuschüsse Dritter (u.a. Deutsches Kinderhilfswerk) und eine Umschichtung von Haushaltsmitteln könnte so die Finanzierung des 1. Bauabschnittes gesichert werden.

Hierzu erklärt Samtgemeindebürgermeister Lorenz, dass eine sofortige Umsetzung des Schulhofsanierungskonzeptes auf Grund haushaltsrechtlicher Bestimmungen nicht möglich ist. Die Samtgemeinde Nord-Elm verfügt derzeit über keinen genehmigten Haushalt. Insofern ist eine Ausschreibung und Vergabe der damit verbundenen Leistungen nicht möglich. Die Vergabe der Leistungen wird durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt geprüft. Des Weiteren müsse man das Sanierungsprojekt in Verbindung mit dem vorrangig zu realisierenden Brandschutzkonzept sehen. Erst wenn die Kosten dafür bekannt sind, könne man über die Verwendung von weiteren Haushaltsmitteln für die Schulhofsanierung entscheiden. Die Entscheidung hierüber trifft der Samtgemeinderat. Auch die haushaltsrechtlichen Bestimmungen sind zu beachten.

Ratsherr Röhr erklärt hierzu, dass die Samtgemeinde an der Umsetzung des Schulhofsanierungskonzeptes festhalte und spricht sich deshalb für einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss aus.

Ausschussvorsitzender Ohler vertritt außerdem die Auffassung, dass sich auch die Fraktionen noch einmal mit diesem Thema befassen sollten.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz gibt einen kurzen Sachstandsbericht. Danach wird die Bearbeitung des Brandschutzkonzeptes lt. dem zuständigen Ingenieur für den Brandschutz noch andauern. Da keine Bestandspläne vorhanden sind, auf die man zurückgreifen könne, müssen zunächst aus teilweise örtlich angefertigten Skizzen digitale Grundrisse erstellen, um eine ordentliche Bearbeitungs- und Beurteilungsgrundlage zu haben. Dies wird vermutlich dann Anfang April soweit sein.

Auf Nachfrage erklärt Ausschussvorsitzender Ohler, dass der Brandschutz in der Grundschule aus brandschutztechnischer Sicht kein sofortiges Handeln erforderlich macht.

Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig die Einrichtung einer 2. Hortgruppe und die Schaffung der entsprechenden Räumlichkeiten in der Grundschule "An der Schunter" in Süpplingen im derzeitigen Musikraum.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass auf Grund der Kinderzahlen bzw. der vorliegenden 32 Anträge ein zusätzlicher Bedarf an Hortplätzen besteht. Derzeit verfügt der DRK-Hort über 1 Gruppe mit 20 Plätzen. Der Hort müsste demzufolge um eine weitere Hortgruppe erweitert werden, was auch vom DRK begrüßt wird. Er weist in diesem Zusammenhang daraufhin, dass auch die Gemeinden Süpplingen und Süpplingenburg ihre Kindertagesstätten demnächst eventuell vom DRK betreuen lassen werden.

Rektor Müller erklärt hierzu, dass man seitens der Grundschule ebenfalls die Notwendigkeit einer zweiten Hortgruppe sieht und man sich deshalb im Lehrerkollegium bereits mit diesem Thema auseinandergesetzt habe. Im Ergebnis sei festzustellen, dass nur der jetzige Musikraum die Anforderungen dafür erfüllt. Hinsichtlich des neuen Musikraumes sei man sich noch nicht ganz einig, da dieser gewisse Kriterien bezüglich der dort vorhandenen Lautstärke erfüllen muss. Vor allem die angrenzenden Klassenräume müssten lärmgeschützt werden.

Frau Pfeiffer-Salten hält deshalb den jetzigen Werkraum am geeignetsten, um dort den neuen Musikraum einzurichten.

Frau Ebers berichtet, dass sie Kontakt mit dem Rundfunksender "NDR -  Werkstätten" aufgenommen habe und dieser ihr zugesagt habe, im Rahmen einer Projektförderung, den Sanitätsraum der Grundschule zu sanieren. Des Weiteren habe sie im Hinblick auf das Schulhofprojekt beim NDR einen Antrag seitens des Fördervereins gestellt. Der NDR wird dieses Projekt ggf. filmisch begleiten - eine Entscheidung steht jedoch noch aus.

Der Schulausschussvorsitzende Ratsherr Ohler schließt die Sitzung um 20:00 Uhr.