Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzende Liebermann eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzende Liebermann stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ausschussmitglieder fest.

Ratsherr Harald Röleke fehlt entschuldigt. Für den ebenfalls entschuldigt abwesenden Ratsherrn Lutz Schlünz nimmt Ratsherr Klaus-Peter Ohler an der Sitzung teil.

Die Tagesordnung wird einstimmig um die Tagesordnungspunkte 06 "Hortplatzangebot" und 07 "Situation der Asylbewerber" erweitert und in der geänderten Form festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 12 vom 07.07.2014 wird mit 3 Enthaltungen genehmigt.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Im Anschluss an diese Ausführungen fassen die Ausschussmitglieder einstimmig auf Antrag des Ratsherrn Gröll folgenden Empfehlungsbeschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, Kontakt mit dem DRK Helmstedt aufzunehmen, um zum 01.08.2015 eine 2. Hortgruppe einrichten zu lassen.

Frau Kipp berichtet, dass der Hort zur Zeit über 20 Plätze verfügt, von denen alle belegt sind. In diesem Jahr konnten 4 Neuanmeldungen aufgenommen werden. Damit ist die Kapazität erschöpft, was zur Folge hat, dass von den bereits für 2015 vorliegenden 8 Anmeldungen nur dann Kinder aufgenommen werden können, wenn gleichzeitig Kinder den Hort verlassen würden.

Angesichts der Tatsache, dass die Kinder bis zum 14. Lebensjahr im Hort bleiben können, lässt sich auch keine Prognose daraus ableiten, ab wann sich an dieser Situation etwas ändern könnte. Eine Veränderung sei nur dadurch zu erreichen, dass man den Hort räumlich und personell erweitert.

Hierzu erklärt Samtgemeindebürgermeister Lorenz, dass das Deutsche Rote Kreuz Träger des Hortes ist. Er werde - nicht zuletzt aufgrund des vorliegenden Schreibens von Frau Sydow - daher die Verantwortlichen nochmals auf dieses Problem ansprechen, um gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten für ein bedarfsorientiertes Platzangebot im Hort zu suchen. In jedem Fall müsse dem gesteigerten Betreuungsaufwand durch den Ausbau des Hortangebotes Rechnung getragen werden.

Ratsherr Schulze gibt zu bedenken, dass bei Eröffnung einer weiteren Gruppe zusätzliche Kosten für die dafür notwendigen Räumlichkeiten und das entsprechende Personal entstehen.

Auf Nachfrage des Ratsherrn Gröll erklärt Samtgemeindebürgermeister Lorenz, dass die Problematik hinsichtlich der Einrichtung einer Ganztagsschule im Schulausschuss unter Mitwirkung der Grundschule zu klären wäre.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass die Integration der Asylbewerber im Bereich der Samtgemeinde Nord-Elm vorangetrieben werden soll. Zu diesem Zweck sind gemeinsame Aktionen zwischen Asylbewerbern und den Bürgerinnen und Bürgern aus den Mitgliedsgemeinden geplant. Im Zusammenhang mit den bereits zugewiesenen Asylbewerbern weist er daraufhin, dass die Zuweisungsquote derzeit bei 29 Personen liegt. Diese Anzahl werde man in naher Zukunft erreichen, wobei bislang alle Asylbewerber aus Somalia stammten und in den Häusern der Fa. AMINO in Frellstedt untergebracht worden sind. Bei einem weiteren Anstieg dieser Zuweisungsquote müsse man sich allerdings um adäquaten Wohnraum bemühen.

Ratsherr Gröll vertritt die Auffassung, dass die Integration der Asylbewerber nicht allein von Ehrenamtlichen betrieben werden sollte - vielmehr müssten sich damit auch kommunale und staatliche Stellen befassen. Deshalb regt er an, sich bezüglich eines Erfahrungsaustausches mit den Städten Schöningen und Helmstedt ins Benehmen zu setzen.

Samtgemeindeangestellter Becker berichtet, dass das Ferienprogramm aus Sicht der Verwaltung ohne größere Probleme abgelaufen sei. Allerdings sei der Zuspruch bei den Jugendlichen in diesem Jahr weitaus geringer gewesen als in den Vorjahren. Insbesondere die von der Gemeinde Süpplingen initiierte Busfahrt in den Zoo Hannover - sonst ein Garant - litt erheblich unter Teilnehmerschwund. Insgesamt nahmen nur 31 Personen - 19 Kinder und 12 Erwachsene - an der Fahrt teil.

Die Veranstaltung "Stromkästen bemalen in Räbke" fand mangels Teilnehmer dagegen genauso wenig statt wie die "Radtour" der Gemeinde Wolsdorf. Auch die Veranstaltung "Wir machen Blasmusik" des Posaunenchores Warberg erzielte keinen Zuspruch bei den Jugendlichen.

Bei den nachstehenden Veranstaltungen konnten folgenden Teilnehmerzahlen festgestellt werden:

1. Basteln in Süpplingenburg                                           9 Teilnehmer
2. LAN-Party - Tatami Süpplingen                                  62 Teilnehmer 
3. Sportnachmittag - Tatami Süpplingen                        12 Teilnehmer 
4. Fuchsjagd - DARC                                                       7 Teilnehmer 
5. Entenrennen- Schützenverein Räbke                         13 Teilnehmer 
6. Kerzenziehen - Bürgerstiftung PRO Warberg              17 Teilnehmer 
7. Leseabend - Gemeinde Warberg                                10 Teilnehmer 
8. Mein Freund das Kaninchen                                       25 Teilnehmer

Bei den übrigen Veranstaltungen - wie z.B. dem Flohmarkt in Süpplingen der Schützenbrüderschaft Süpplingen oder dem Kindertag im Freibad Räbke war die Resonanz erfreulicherweise sehr gut. Derzeit liegen noch Anträge vom Sport- und Förderverein "Unser Freibad Räbke e.V.", Tatatmi Süpplingen, und dem Kaninchenzuchtverein auf Bezuschussung ihrer Veranstaltungen vor.

Ratsherr Gröll berichtet von dem Projekt "Kinderzirkus Kimarek", in dem Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit gegeben wird, sich in 7 Tage-Freizeiten intensiv mit dem Zirkusleben auseinanderzusetzen und artistische Fertigkeiten zu erlernen. Das Angebot umfasst daneben ein Zeltlager mit Verköstigung für ca. 100 bis 150 Kinder und Jugendliche. Der Teilnehmerbeitrag dafür beträgt 160,00 Euro pro Woche. Benötigt werden neben ausreichendem Platz zur Aufstellung des Zirkuszeltes insbesondere sanitäre Einrichtungen. Aus diesem Grund habe er die Gemeinde Räbke gebeten, sich mit diesem Thema einmal auseinanderzusetzen, da seines Erachtens im Bereich des Jugend- und Gästehauses und des angrenzenden Sportplatzes ideale Bedingen für die Durchführung dieses Zeltlagers bestehen.

Ratsherr Angerstein erklärt in diesem Zusammenhang, dass sich der Jugend- und Sportausschuss der Gemeinde Räbke in einer seiner nächsten Sitzungen mit dieser Thematik beschäftigen werde. Zu diesem Zweck sei seitens der Vorsitzenden des Jugend- und Sportausschusses - Frau Köpnick - beabsichtigt, sich zunächst einmal mit dem Verein in Verbindung zu setzen, um Einzelheiten über dieses Projekt zu erfahren.

Ausschussvorsitzende Liebermann hält dieses Projekt für eine gute Alternative zu dem bisherigen Ferienprogramm, das offensichtlich bei den Jugendlichen nicht mehr so gut ankommt wie bisher, und wird sich zwecks Realisierung dieses "Zirkusprojektes" mit Frau Köpnick in Verbindung setzen.

Ratsherr Ohler vertritt die Auffassung, dass man nicht generell auf alle Ferienveranstaltungen verzichten sollte. Auch Ratsfrau Siegmund ist dieser Meinung bewährte Veranstaltungen, wie z.B. die des Kaninchenzuchtvereines, sollten auch zukünftig beibehalten werde.

Die Ausschussmitglieder sind übereinstimmend der Meinung, die Durchführung des Ferienprogrammes zu überdenken und dabei neben beliebten Veranstaltungen wie z.B. der LAN-Party auch Alternativen zu prüfen. In jedem Fall werde man wohl auf den Druck einer entsprechenden Broschüre verzichten können.

Auf Antrag des Ratsherren Schulze fassen die Ausschussmitglieder einstimmig die Empfehlung, die bestehende Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Kindertagestätten auch auf die Kindergärten Frellstedt, Warberg und Wolsdorf anzuwenden.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz führt einleitend aus, dass es bei Übertragung der Trägerschaft für die Kindergärten Frellstedt, Warberg und Wolsdorf an einen freien Träger der Wohlfahrtspflege auch einer Entgeltordnung für die Benutzung dieser Kindertagesstätten bedarf.

Hierzu erklärt Herr Klisch, dass es bereits eine Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Kindertagestätten gibt. Diese beinhaltet bislang die Benutzung der Kindertagesstätten Krippe und Hort und könne ohne weiteres auch auf die Kindergärten angewandt werden. Es bedarf dafür lediglich geringfügiger Änderungen und eines Beschlusses, ob man so verfahren möchte.

Die Ausschussmitglieder fassen einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss:

Der Haushalt des Fachbereichs 13 und der Produkte 3657 (Kinderkrippe) und 3658 (Kinderhort) werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Herr Klisch berichtet, dass sich die Haushaltsansätze gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 kaum verändert haben. Bei den vorliegenden Haushaltszahlen für das Jahr 2015 habe man alle bereits bekannten Veränderungen (z.B. infolge der im Januar 2015 anstehenden Tarifveränderungen) entsprechend berücksichtigt. Auch was die Haushaltszahlen für die Kinderkrippe und den Hort angeht, wurden alle vom DRK mitgeteilten Haushaltszahlen entsprechend eingearbeitet. Gegenüber dem lfd. Haushaltsjahr fallen diese für das Jahr 2015 sogar günstiger aus.

Da keine Anfragen gestellt werden, schließt Ausschussvorsitzende Liebermann die öffentliche Sitzung um 20:10 Uhr.