Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Schlünz eröffnet die Sitzung öffentlicher Teil um 17:30 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie eine Zuhörerin

Ausschussvorsitzender Schlünz stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest

Ausschussvorsitzender Schlünz stellt die Tagesordnung fest.

Die Niederschrift lfd.-Nr.04 vom 24.04.2013 wird mit einer Enthaltung genehmigt

Kein Bedarf

Zur energetischen Sanierung des Kindergartens liegt ein Entwurf der Architektin Heidmann vor.
Die Kosten für die energetische Sanierung belaufen sich auf rund 260.000,00 €.
Diese Kosten teilen sich wie folgt auf: Ca. 105.000,00 € für die Dämmung der Außenfassade, der Dachdämmung, der Erneuerung der Fensterscheiben, der Dämmung des Fußbodens und der Erneuerung der Heizung.
Die Herstellung eines Satteldaches als Ersatz des Flachdaches schlägt mit ca. 135.000,00 € zu Buche.
Die verbliebenen 20.000,00 € sind für Baunebenkosten bereitzustellen.
Der Kindergarten wäre somit für eine künftige Nutzung hervorragend aufgestellt.
Ein Neubau in gleicher Größe würde Kosten in Höhe von ca. 630.000,00€ verursachen. Die Energieeinsparung beträgt nach heutigen Preisen rd. 8.000 Euro. Besonders wichtig einzustufen ist, dass mit dem neuen Dach das ständige Eindringen von Niederschlagswasser gestoppt wird.
Die Ausschussmitglieder empfehlen einstimmig, die Sanierungssumme in den HH 2014 aufzunehmen.

Gemeindedirektor Lorenz erläutert den HH-Entwurf 2014. Besonderheiten gibt es in 2014 nicht.
Die Ausschussmitglieder empfehlen den Teilhaushalt  einstimmig.

Die gemeindeeigenen Gebäude werden mit der Note 1 priorisiert. Dies gilt nicht für das Gebäude Steinweg 21a, dieses wird mit der Note 5 priorisiert. Das Veräußerungsverfahren läuft seit über einem Jahr.

Gemeindedirektor Lorenz berichtet, dass mittlerweile das Beteiligungsverfahren für die 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Großraum Braunschweig 2008 zur Nutzung der Windenergie läuft. Lorenz verweist auf die im Juli/August 2013 vom ZGB eingebrachten Windvorrangflächen zwischen Süpplingen (Hagenberg) und Königslutter. Eine Informationsveranstaltung hat hierzu am 12.11.2013 durch den ZGB im Juleum in Helmstedt stattgefunden. Nach eingehender Diskussion soll sich der Rat zu diesem Thema besprechen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll dann wieder über den Bauausschuss erfolgen.

Rh.-Abram berichtet, dass ein Ast in den Fußweg am Spielplatz Thymianstraße hineinragt. Dieser wurde zwischenzeitlich von den Mitarbeitern des Bauhofes entfernt.
Rf.-Löhmann stellt einen Antrag bezügl. eines Parkverbotes im Bereich Brink 1. Dieser wird an die Straßenverkehrsbehörde Helmstedt weitergeleitet.
Ausschussvorsitzender Schlünz schließt die öffentliche Sitzung um 18:50 Uhr.