Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Sitzungseröffnung 19.00 Uhr durch Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Voges.

Ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Für Ausschussmitglied Harald Schulze nimmt Sabine Siegmund an der Sitzung teil, Ratsherren Erich Gröll und Lutz Schlünz  und Silvia Liebermann fehlen entschuldigt. Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Tagesordnung wird festgestellt
Keine Änderungswünsche

Die Niederschrift, lf. Nr. 03 vom 20.02.2013 wird einstimmig genehmigt.

Für die Einwohnerfragestunde besteht kein Bedarf.

Der Samtgemeindebürgermeister Matthias Lorenz berichtet, dass am 10. Juni Grundsteinlegung am Feuerwehrgerätehaus in Warberg erfolgt ist. Das Richtfest fand am 26.07.2013 statt. Der Baufortschritt ist ersichtlich. Ein Dank geht an die Kameraden für die geleisteten Eigenleistungen. Am 23.08.13 fand ein Festakt zum 100-jährigen Jubiläum der Feuerwehr Warberg statt und am 24.08.13 ein Hoffest. Beide Veranstaltungen waren sehr gelungen.
Die Feuerwehr Süpplingen feiert erfolgreich ihr 110-jähriges. Bestehen mit einem Volksfest. Dass 50-jährige Bestehen der Jugendfeuerwehr wird am 21.09.13 begangen.
Am 21.09.2013 findet ein Tag der offenen Tür der Feuerwehr Wolsdorf statt. In Süpplingenburg findet eine Mitgliederversammlung anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Jugendabteilung statt.
Weiter teilt Samtgemeindebürgermeister Lorenz mit, dass der Probebetrieb der Digitalfunktechnik angelaufen ist. Die Beschaffungsmeldung der Samtgemeinde Nord-Elm wurde dem Landkreis Helmstedt übermittelt.
Im Rahmen der Fusionsverhandlungen hat der Stadtbrandmeister Helmstedt zu einer Informationsveranstaltung am 12.09.2013, 19.30 Uhr eingeladen. Es soll über ein Konzept der Zusammenarbeit der Feuerwehren nachgedacht werden.
Ausschussvorsitzender Ratsherr Voges dankt dem SGB für die Ausführungen. Er beglückwünscht die Warberger Feuerwehr zum Jubiläum und stellt fest, dass das Fest perfekt vorbereitet und abgelaufen ist. 

In einer Stellungnahme favorisiert OBM Michael Seichter, Feuerwehr Räbke, die Sanierung des Wehres für die Löschwasserversorgung in Räbke. Ein Hydrantennetz wäre möglicherweise die teurere Variante.

SGB Matthias Lorenz erinnert an die Sitzung des Bauausschusses in der Gemeinde Räbke am 29.11.2012. Dort hatte der Verbandsvorsteher des Schunterunterhaltungsverbandes, Werner Denneberg, darauf hingewiesen, dass die Schüttung der Schunter immer mehr nachlässt. Eine Hydrantenlösung könnte daher eine sichere und kostengünstigere Lösung sein.

Ausschussmitglied und Bürgermeister der Gemeinde Räbke, Rainer Angerstein, schließt sich den Ausführungen des Ortsbrandmeisters an, über das Schunterwasser die Löschwasserversorgung sicherzustellen, zumal bei der Erneuerung des Wehres auch gleichzeitig der Hochwasserschutz gewährleistet wäre. Ob die Aufstellung von 20 Hydranten eine kostengünstigere Alternative, hängt davon ab ob die Leistungsfähigkeit des Leitungsnetzes dies für diese Maßnahme hergibt, ansonsten kämen Kosten in unbekannter Höhe auf die Samtgemeinde zu. Das Ing.Büro Weinkopf hat eine Kostenvoranschlag für die Erneuerung des Wehres erarbeitet. Die Samtgemeinde und Feuerwehr sollte führend bei der Sanierung des Wehres sein. Die Gemeinde beteiligt sich im Interesse der Feuerwehr an den Kosten und bittet um schnellstmögliche Klärung, um eine klare Diskussionsgrundlage zu schaffen.

GBM Matthias Rößchen ist der Auffassung, dass für den Brandschutz nur das notwendigste für eine sinnvolle Lösung getan werden muss. Er erinnert an die Verhältnismäßigkeit der Mittel.

Ausschussvorsitzender Voges unterbreitet den Vorschlag – in dieser Sache eine Arbeitsgruppe zwischen Samtgemeinde, Gemeinde und Feuerwehr Räbke zu bilden. Der Samtgemeindebürgermeister mit dem Gemeindebrandmeister sollen federführend sein und Gespräche mit der Wasserleitungsgenossenschaft und Herrn Denneberg (Schunterverband) halten, damit eine abschließende Lösung schnellstens gefunden wird. Diesem Vorschlag stimmt der Ausschuss einstimmig zu.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz teilt mit, dass bisher in der Feuerwehrsatzung der Samtgemeinde Nord-Elm die Gründung von  musiktreibenden Zügen, Mitglieder der Abteilung Feuerwehrmusik, nicht geregelt gewesen ist. Aus versicherungsrechtlichen Gründen ist dies lt.  FUK aber erforderlich, damit die Mitglieder der Musikzüge Versicherungsschutz der FUK haben. Voraussetzung ist, dass das Mitglied der Wehr angehört. Angehörige der Musikzüge müssen aber nicht unbedingt den aktiven Dienst ausüben. Seit 1974 gibt es die Blaskapelle der Freiwilligen Feuerwehr Räbke, seit 17 Jahren den Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Süpplingenburg. Das Fehlen der Satzungsregelung ist aber erst jetzt aufgefallen. Der Drucksache 029/2013 sind entsprechende Informationen beigefügt.  

Sodann ergeht einstimmiger Beschluss, die Aufnahme von musiktreibenden Einrichtungen in der 2. Änderungssatzung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm wie vorgelegt zu beschließen.

Der Samtgemeindebürgermeister berichtet, dass der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Warberg voranschreitet. Mit der Feuerwehr Warberg wurden die weiteren Schritte bezüglich Eigenleistungen, Verlängerung Zuschussdatum, Fördermittel abrufen, erörtert. Ortsbrandmeister Gronde bemerkt hierzu, dass mit der SG auch wegen Materialbeschaffung gesprochen wurde. Nun muss der Ablauf der Eigenleistungen mit der Feuerwehr besprochen werden, denn nun komme der große Teil, der Innenausbau, der Mitte Oktober beginnen soll.

Im Haushalt stehen Haushaltsreste für den Anbau am FGH Wolsdorf.  Der seinerzeit gefasste Beschluss über einen Anbau des Gerätehauses muss die Politik einen neuen Beschluss in Neubau des Gerätehauses herbeiführen. Danach muss der Planer einen neuen Arbeitsauftrag erhalten.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Neubau in Wolsdorf ist mittlerweile in Planung, teilt Bürgermeisterin Sabine Siegmund mit. Die zeitliche Schiene sei oft sehr lang, manchmal nicht beeinflussbar.


Ausschussmitglied Sabine Siegmund stellt den Antrag auf Neubau eines Feuerwehrgerätehause in Wolsdorf, den Beschluss Anbau Gerätehaus aufzuheben, den Planungsauftrag zu ändern und neu zu vergeben in Neubau Feuerwehrgerätehaus.


Es ergeht eine einstimmige Empfehlung, dem Rat zu empfehlen, den Beschluss Anbau Gerätehaus Wolsdorf aufzuheben und einen neuen Beschluss zu fassen für einen Neubau des Gerätehauses in Wolsdorf, Am Mühlenweg.


Wie es mit den Wehren jedoch langfristig weitergehe, stehe in Abhängigkeit zu den möglichen Fusionen, stellt SGB Lorenz heraus. So finde morgen der Treff in der Helmstedter FTZ statt. Die beteiligten Kommunen bei einer evtl. Fusion haben sich aber darauf verständigt, das Zukunftskonzept Brandschutz in den Händen der Feuerwehr zu lassen. Ferner weist er darauf hin, dass im Rahmen der Fusionsgespräche auch die öffentlichen Einrichtungen von den Kommunen zu bewerten und zu priorisieren sind. Hier müssten im Prinzip alle FGH's gleich priorisiert werden.

Ausschussvorsitzender Voges bemerkt, dass sich der Samtgemeinderat für das Ortswehrprinzip ausgesprochen hat und wir uns in der Verantwortung sehen, die Wehren entsprechend auszustatten.

Gemeindebrandmeister Rößchen hat eine Aufstellung aller Feuerwehrfahrzeuge erarbeitet und darin das jeweilige Fahrzeugalter dargestellt.
So manches Feuerwehrfahrzeug liegt über oder kurz vor 30 Jahren. Das Feuerwehrfahrzeug Frellstedt ist mit seinen 35 Jahren das älteste Fahrzeug und wurde ohnehin nur als vorübergehendes Einsatzfahrzeug von der Feuerwehr Grasleben angeschafft und hätte längst ausgemustert werden müssen, merkt der Gemeindebrandmeister an. Er habe mit einem Feuerwehrfahrzeug-Ausrüster gesprochen, dass Vorführfahrzeuge gelegentlich zu bekommen seien. Er  hat bereits ein unverbindliches Angebot für ein Neufahrzeug vorliegen, welches er dem Ausschussvorsitzenden zukommen lassen wird. Leasingfahrzeuge kommen bei Feuerwehren nicht in Betracht.

Ratsfrau Siegmund merkt an, dass man sicherlich auch ein gutes Gebrauchtes Feuerwehrfahrzeug bekommen kann, denn auch das Gerätehaus Frellstedt muss saniert werden.

Ratsherr Hubert Friehe ist der Auffassung, das nicht nur das Alter des Fahrzeuges eine Rolle spielt, sondern auch der technische Zustand, die Wirtschaftlichkeit der Unterhaltung. Hier spielt immer die Pflege der Fahrzeuge eine besondere Rolle.

Der Ausschussvorsitzende ist der Meinung, dass nach einem wirtschaftlichen Angebot nachgedacht werden müsse. Ein Konzept muss erarbeitet werden.

Der Samtgemeindebürgermeister trägt ein Schreiben der Wolsdorfer Wehr vor, in dem es sich um die Erweiterung der Anzahl an digitalen Meldeempfängern und digitalen Funkgeräten handelt.

Ortsbrandmeister Heiko Greilich und Stellvertreter, Malte Mallon, erachten die ihnen zugedachte Anzahl als nicht ausreichend und möchten den Bestand aus Privatmitteln oder Spenden aufstocken.

Der Gemeindebrandmeister äußert seinen Unmut über diesen Antrag der Feuerwehr Wolsdorf, da er bereits mitgeteilt hatte, dass die Anzahl der digitalen Melder und Funkgeräte der Samtgemeindefeuerwehr  in Zusammenarbeit mit  OBM Kunzmann, der Mitglied in der Projektgruppe Digitalfunk Niedersachsen in Hannover ist, ermittelt habe und der Bedarf als ausreichend angesehen wird. Es werden bereits mehr an neuen Geräten angeschafft  als alte Geräte vorhanden seien. Außerdem bliebe zur Alarmierung weiterhin die Sirene im Ort aufrecht erhalten.

Torsten Mende von der Ortsfeuerwehr Wolsdorf sagt, dass die Kreisfeuerwehr Helmstedt aus Kostengründen nur  50 % seiner Kameraden mit Funkmeldern ausstattet.

Der Ausschuss verständigte sich auf eine interne Klärung in dieser Sache.

Ausschussmitglied und Bürgermeisterin Sabine Siegmund aus Wolsdorf dankt allen beim Hochwasser eingesetzten Kameraden, die über ihre Kräfte den Menschen in Not geholfen haben.

Ausschussmitglied Angerstein und Bürgermeister Räbke bedankt sich bei allen Kameraden und der SG, die das Fest der Musik auf Höfen zum vollen Erfolg haben werden lassen.


Ausschussvorsitzender Voges dankt den Ausschussmitglieder und schließt die Sitzung 20:40 Uhr.