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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschuss für den Freizeitpark, die Friedhöfe und Grünanlagen

Dienstag, 07. Mai 2013 , 19:00 Uhr
Gaststätte "Elmstuben", Freibad Räbke



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Groß eröffnet die Sitzung um 19.05 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Groß stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Auf Hinweis von SG-Bürgermeister Lorenz wird die Tagesordnung um den Punkt "Benutzungsordnung Friedhofskapellen" ergänzt. Der Ausschuss stellt diese Ergänzung der Tagesordnung einstimmig fest.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 17.04.2013

Protokoll:

SG-Ratsherr Friehe bittet in der Sitzungsniederschrift um die Korrektur der Sitzungsnummer. Es muss die Sitzung lfd.Nr. "07" sein, in der Niederschrift lautet es "06".

Einschließlich dieser Änderung genehmigt der Ausschuss einstimmig das Protokoll lfd.Nr. 7 vom 17.04.2013.

 
TOP 05 Einwohnerfragestunde

Beschluss:

Vertreter der "Initiative für den Erhalt des Campingplatzes" fragen nach dem neusten Stand zum Thema. SG-Bürgermeister Lorenz berichtet, dass der Camper, der ein Konzept zur WLAN-Versorgung vorlegen wollte noch kein Konzept eingereicht hat. Für einen neuen Flyer wird Material, insbesondere Fotos gesammelt. Mit der Stadt Helmstedt, die die Samtgemeinde im Bereich IT betreut wird eine Lösung für eine Homepage erarbeitet. Auf facebook startet in den nächsten Tagen eine "Campingplatz Räbke"-Seite. Als direkter Ansprechpartner für die "Initiative" steht SG-Bürgermeister Lorenz zur Verfügung.

 
TOP 06 Friedhofssatzung

Protokoll:

SG-Ratsherr Friehe stellt den Antrag, dass beide heute zu beratenden Satzungen Punkt für Punkt besprochen werden sollte. Auf Nachfrage von Ausschussvorsitzenden Groß stimmt der Ausschuss diesem Antrag zu.

Die überarbeiteten Satzungen sind jeweils als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Der Ausschuss empfiehlt dem SG-Rat einstimmig den neuen Entwurf der Friedhofssatzung zur Beschlussfassung.

 
TOP 07 Friedhofsgebührensatzung

Protokoll:

Es wird Bezug genommen auf TOP 6.

Der überarbeitete Entwurf der Friedhofsgebührensatzung ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Der Ausschuss empfiehlt dem SG-Rat einstimmig den beigefügten Entwurf der Friedhofsgebührensatzung zur Beschlussfassung.

 
TOP 08 Benutzungsordnung für die Friedhofskapellen

Protokoll:

Die überarbeitete Benutzungsordnung ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Der Ausschuss empfiehlt dem SG-Rat einstimmig den neuen Entwurf der Benutzungsordnung zur Beschlussfassung.

 
TOP 09 Anträge und Anfragen

Protokoll:

SG-Ratsherr Gröll regt an, im zweiten Halbjahr wieder eine Bereisung der Friedhöfe vorzunehmen. Ausschussvorsitzender Groß nimmt diesen Vorschlag in die Arbeitsplanung des Ausschusses mit auf.

Um 21.50 Uhr schließt Ausschussvorsitzender Groß die Sitzung und dankt allen für die engagierte Mitarbeit.

 

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