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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bau-, Planungs-, Marketing- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Dienstag, 12. Februar 2013 , 19:00 Uhr
Gemeindebüro Wolsdorf



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Klaus Röhr eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie Herrn Fochler von der Braunschweiger Zeitung.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Klaus Röhr stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Klaus Röhr stellt die Tagesordnung in der vorgelegten Form fest.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 05.11.2012

Protokoll:

Die Niederschrift lfd.Nr. 02 vom 05.11.2012 wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 06 Radwegekonzept der Samtgemeinde Nord-Elm

Protokoll:

SGB Lorenz berichtet, dass es für die Verbindung Süpplingen - Süpplingenburg nun einen Lösungsansatz gibt der in der Süpplinger Gemarkung (Querung Schunter - Beginn Feldweg Süpplingenburg) eine Linienführung an der  Schunter ermöglicht. Um die Pflege der Schunter durch den Schunterhaltungsverband ohne Nutzung des Weges zu ermöglichen soll zwischen der Oberkante Schunter und geplanten Fuß- und Radweg ein drei Meter breiter Grünstreifen verbleiben. Zum Acker hin wird ein 50 cm breiter Grünstreifen vorgesehen. Hiermit wäre der Schunterunterhaltungsverband  einverstanden. Die zusätzlichen Kosten für den Grünstreifen betragen ca. 800 Euro. Mit dieser Lösung kann die ursprünglich angedachte Lösung umgesetzt werden.

Der beauftragte Planer für die Geh- und Radwegeverbindung hat zum gestellten Antrag einen Nachtrag erarbeitet.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass dieser Antrag mit der wesentlich sinnvolleren Linienführung beim Landkreis Helmstedt eingereicht werden soll.

 
TOP 07 Bericht: Partnerradroute Magdeburg – Braunschweig

Protokoll:

SGB Lorenz berichtet, dass der Landkreis Helmstedt darüber hinformiert hat, dass eine Partnerfahrradroute Magdeburg - Braunschweig geplant wird. Diese führt durch den Landkreis Helmstedt und wird auch die Samtgemeinde Nord-Elm queren. Ein Plan wurde den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt. SGB Lorenz hat Kontakt zum Landkreis Helmstedt, Herrn Gerdes, aufgenommen und in Fragen zur Querung durch Nord-Elm und zum Radwegekonzept der Samtgemeinde Nord-Elm Unterstützung angeboten. Das Vorhaben wird von den Ausschussmitgliedern sehr positiv eingestuft.

Ausschussvorsitzender Röhr berichtet über das Projekt "Elm-Wanderwege (Radwege" das über die Stadt Schöningen läuft. Der SGB und er werden hierzu immer eingeladen. Alle dem Elm angrenzenden Kommunen sowie die Forst- und Naturparkverwaltungen nehmen daran teil. Federführung ist dabei Herr Kempernolte aus Schöningen. Ziel ist die Verbesserung der (Forst)-Wanderwege und Radwege, der Beschilderung und der Wander- und Radwanderkarten.

 
TOP 08 Bericht: Beheizung der Grundschule Süpplingen

Protokoll:

Den Stadtwerken Elm-Lappwald (SWEL) wurden vorab angeforderte Daten zur derzeitigen Beheizung, Verbräuche etc. zur Verfügung gestellt. Die SWEL haben für das Projekt ihren Fachpartner BS|Energy eingeschaltet. Am 22.01.2012 fand ein Ortstermin mit Vertretern der SWEL und Herrn Wagner von BS|Energy in der Grundschule statt. Die Liegenschaft und die Beheizungsanlage wurden in Augenschein genommen. Abschließend wurde auch die Nord-Elm-Halle besichtigt. Seitens Herrn Wagner stellte sich hier zusätzlich die Frage der Gasnutzung aus der Mülldeponie des Landkreises.

Herr Wagner wird einen technischen Lösungsvorschlag für wirtschaftliche Beheizungssysteme erarbeiten und dann dem Bauausschuss vorstellen.

 
TOP 09 Bericht: Bauhof

Protokoll:

SGB Lorenz erklärt, dass es in der Wahlperiode 2006 - 2011 einen Arbeitskreis Bauhof gab. Dort waren jeweils ein Vertreter der Fraktionen/Gruppen vertreten. Er wurde aus dem Rat angesprochen, diesen Arbeitskreis wieder zu bilden. Er bittet daher die beiden Fraktionen und die Gruppe um Benennung eines Mitgliedes für den Arbeitskreis, dem weiterhin Vertreter der Verwaltung sowie ein Mitarbeiter des Bauhofes angehören.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen  

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