TOP 01 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Ausschussvorsitzender Schlünz eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie einen Zuhörer. |
|
TOP 02 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Ausschussvorsitzender Schlünz stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest |
|
TOP 03 |
Feststellung der Tagesordnung
Protokoll: Ausschussvorsitzender Schlünz stellt die Tagesordnung fest. |
|
TOP 04 |
Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 20.03.2012
Protokoll: Die Niederschrift lfd.-Nr.02 vom 20.03.2012 wird einstimmig genehmigt |
|
TOP 05 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Gemeindedirektor Lorenz berichtet, dass Mieter mit ihren Autos auf der Zuwegung zu den Eingängen Schierenblick 5 – 8 fahren. Dieser Weg ist nicht grundhaft ausgebaut. Es kommt immer wieder zu Absenkungen und anderen Schäden die kostenintensiv repariert werden müssen. Er regt an, die KWG zu bitte, die Mieter an das Fahrverbot zu erinnern. Ratsfrau Wapsas äußert den Wunsch, dass die Mieter die Zuwegung zum Schierenblick 5-8 für Anlieferungen nutzen dürfen. Es soll eine Stellungnahme der KWG eingeholt werden. |
|
TOP 06 |
Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen (Begehung)
Protokoll: Die Bäume auf der Grünfläche „Einfahrt Dötling“ und vor dem Grundstück „Klein“ sollen mit Augenmaß mittels Hubsteiger , in Zusammenarbeit mit dem Bauhof, beschnitten werden. |
|
TOP 07 |
Haushalt 2013 (FB 12 Wohnen, Bauen, Immobilien)
Protokoll: Gemeindedirektor Lorenz erläutert den Entwurf des Teilergebnishaushaltes FB 12 (Wohnen, Bauen, Immobilien). Er erläutert insbesondere die Erträge aus der Mietwohnungsverwaltung, die Aufwendungen für die Gemeindestraßen, die Straßenbeleuchtung und den Hochwasserschutz. In den Bilanzveränderungen sind die Haushaltsmittel für den Endausbau des Baugebietes Lelmweg-Südseite/Straße Lelmweg eingestellt. Der Ausschuss nimmt den Entwurf ohne Veränderungen zur Kenntnis. |
|
TOP 08 |
Anträge und Anfragen
Protokoll: Da keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Schlünz die Sitzung um 19:15 Uhr |