Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Eckner eröffnet die Sitzung um 19:05 Uhr und begrüße die Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird einstimmig wie vorgelegt festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 20.09.2012 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Eckner berichtet wie folgt:

Am 22.09.2012 wurde der 20. Geburtstag des Kindergartens Süpplingenburg gefeiert. Es war ein gut besuchter, gelungener bunter Nachmittag.

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Süpplingenburg beläuft sich lt. der letzten Erhebung vom 30.06.2012 auf insgesamt 665.

Die durch die Bürgerstiftung Paläon, und für Süpplingenburg durch Herrn Peter Mohns, angeregte Umpflanzaktion von Bäumen für das Paläon in Schöningen wurde durchgeführt. Einige Bäume der an den Sportplatz angrenzenden Trockenfläche des Sandteichs wurden ausgerodet und nach Schöningen gebracht um dort am Paläon wieder eingepflanzt zu werden.

Vor der Rodung der Bäume wurde der Landkreis angefragt, ob diese Maßnahme für das Biotop abträglich ist. Dieses wurde schriftlich verneint, so dass die Bäume zur Verfügung gestellt werden konnten.

Frau Pickbrenner berichtet, dass die Unterlagen für das Lampenkataster von Herrn Harms eingegangen sind. Nach Rücksprache mit der Fa. Bertram sind keine Lampen abgängig.

Bei einem Rundgang durch das Dorf wurden die Lampen von Frau Pickbrenner gezählt und 4 Lampen gefunden, die nicht im Kataster aufgeführt sind.

Die Volksbank Wolfenbüttel/Salzgitter wurde wegen der Erneuerung der Schautafel am Neubaugebiet angeschrieben.

Bürgermeister Eckner dankt allen Ratsmitgliedern für die Teilnahme am Kirchgang und der Kranzniederlegung zum Volkstrauertag.

Fau Georgi berichtet, dass sie mit Frau Groß und Frau Eckner die Ausgestaltung der Seniorenweihnachtsfeier vorbereitet hat.

Es soll gemeinsam mit den Senioren musiziert werden. Des Weiteren ist ein Theaterstück sowie eine Hutmodenschau vorgesehen. Auch der Kindergarten wird eingeladen, die Senioren mit einigen Liedern zu erfreuen.

Neben Kuchen und Plätzchen sollen auch herzhafte Schnittchen angeboten werden.

Den Einkauf für die belegten Brote übernimmt Frau Pickbrenner.

Jeder Teilnehmer soll einen Fröbelstern erhalten, den die Ratsmitglieder am Montag, den 03.12.2012 um 19.00 Uhr, basteln werden.

Am 16.12.12, vormittags um 10.00 Uhr, treffen sich die Ratsmitglieder zum Eindecken und Vorbereiten.

Da keine Beschlüsse zur Umsetzung gekommen sind, kann dieser Tagesordnungspunkt entfallen.

Herr Eckner nutzt die Einwohnerfragestunde dazu, der langjährigen Büchereileiterin Frau Ute Fritsch für ihr Engagement und ihre Hingabe in der  Bücherei im Namen des Rates und der Gemeindedirektorin zu danken. Mit diesem Dank verbindet er den Wunsch auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. Herr Eckner überreicht Frau Fritsch eine Ehrenurkunde für 30 Jahre ehrenamtliche Arbeit in der Gemeindebücherei sowie einen Blumenstrauß.

Frau Fritsch bedankt sich und erklärt, dass sie gern noch weiterhin in der Bücherei tätig sein möchte, solange es ihre Gesundheit erlaubt. 

Der Rat beschließt einstimmig, den § 3 "Nutzung gegen Entgelt" der Benutzungs- und Entgeltordnung für den Kulturraum der Gemeinde Süpplingenburg wie folgt zu ändern:

(4) Bei einer Nutzung für Trauerfeiern wird ein Benutzungsentgelt

1. für die Nutzung eines Raumes mit Küche in Höhe von 50 € zuzgl. 15 € für die Endreinigung, insgesamt 65 € und

2. für die Nutzung beider Räume mit Küche in Höhe von 100 € zuzgl. 25 € für die Endreinigung, insgesamt 125 € erhoben.

(5) In besonderen Fällen entscheidet der Verwaltungsausschuss.

Diese 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung tritt am 01.12.2012 in Kraft.

Nach dem Umbau des Dorfgemeinschaftshauses wurde bei Nutzung für Trauerfeiern, die meistens nur eine Nutzung von 2-3 Stunden erforderlich machen, das volle Nutzungsentgelt erhoben.

Es wird daher vorgeschlagen, eine Sonderregelung für die Nutzung bei Trauerfeiern in § 3 der Benutzungs- und Entgeltordnung aufzunehmen.

Hier sollten für die Nutzung eines Raumes mit Küche incl. Endreinigung insgesmt 65,00 Euro, und für die Nutzung beider Räume mit Küche incl. Endreinigung insgesamt 125,00 Euro erhoben werden. 

Herr Bode beantragt, die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung entsprechend der Vorlage zu beschließen.

Frau Pickbrenner unterrichtet den Rat gem. §117 Abs. 1 NKomVG über die für die Nebenkostenabrechnung 2011 des Kindergartens verausgabten Kosten in Höhe von 372,13 €, die auf Grund fehlender veranschlagter Haushaltsmittel als überplanmäßige Ausgabe gezahlt wurden.

Frau Georgi lobt die Anschaffung von Desinfektionsmitteln auf den Toiletten im Dorfgemeinschaftshaus.

Herr Eckner schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.35 Uhr.