TOP 01
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Groß eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Zuhörer
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TOP 02
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Groß stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest
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TOP 03
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Groß stellt die Tagesordnung fest.
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TOP 04
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Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 01.10.2012
Protokoll:
Die Niederschrift lfd.-Nr. 04 vom 01.10.2012 wird einstimmig genehmigt.
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TOP 05
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Herr Abram fragt den Ausschuss, warum es so schwierig ist, in der Samtgemeinde Nord-Elm eine Genehmigung für einen Grabstein zu bekommen. Dies hätte er von einer kompetenten Person gehört. Der Ausschussvorsitzende versteht diese Anfrage nicht, da genau festgelegt ist, welche Abmaße ein Grabstein haben darf. Seitens der Verwaltung wird bestätigt, dass eine Aufstellgenehmigung nach maximal 14 Tagen erteilt wird.
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TOP 06
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Gründung eines Fördervereins für das Freibad Räbke
Protokoll:
SG-Angestellte Lux berichtet, dass die Einladungen für die Gründungsversammlung des „Fördervereins für das Freibad“ am 09.11.2012 versandt worden sind. Die Gründungsversammlung des „Fördervereins für das Freibad“ findet am 27.11.2012 statt. Asv. Groß berichtet, dass der Einladungstext seine Zustimmung gefunden hat und auch den Satzungsentwurf hält er für sehr gelungen. Rh.-Angerstein bittet darum, dass die Einladung zur Gründungsveranstaltung in den Aushangkästen der Mitgliedsgemeinden ausgehangen wird und auch an die Presse gegeben werden sollte.
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TOP 07
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Friedhöfe: Friedhofssatzung, Friedhofsgebührensatzung, Benutzungsordnung für Friedhofskapellen
Protokoll:
Der Satzungsentwurf der Friedhofssatzung, die Friedhofsgebührensatzung und die Benutzungsordnung für Friedhofskapellen wird dem Ausschuss vom SG-Angestellten Jagiolka vorgestellt. Es werden vom Ausschuss weitere Änderungen gewünscht und in den Entwurf eingetragen. Der geänderte Entwurf liegt dem Protokoll bei und die Änderungen sind farblich und in kursiver Schrift erkennbar. Des Weiteren wird bezügl. der Stelenstandorte festgelegt, dass diese durch den Ausschuss vor Ort bestimmt werden. Erst nach Standortbestimmung und Festlegung der Anzahl der benötigten Stelen kann eine Kalkulation für die Gebührenordnung erstellt werden. Der Ausschuss empfiehlt, für die Beschaffung der Stelen 10.000 € im HH-Plan 2013 einzustellen. Des Weiteren wünscht der Ausschuss, dass die DIN für Bestattungsleistungen dem Protokoll beigefügt wird.
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TOP 08
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Sachstand: Friedhofsbegehung 2012
Protokoll:
Zum Sachstand Friedhofsbegehung kann berichtet werden, dass auf dem Friedhof Räbke die empfohlenen Nachpflanzungen durch den Gemeindearbeiter erledigt wurden. Des Weiteren wurde eine neue Lautsprecheranlage in der Kapelle montiert. Die Kosten für die Beschaffung der Anlage wurden je zur Hälfte vom Bgm. Räbke und der Kirchengemeinde getragen. Der Frischwasseranschluss der Friedhofes Räbke muss wegen gesetzlicher Bestimmungen erneuert werden, da dieser noch in Blei ausgeführt ist. Die Kosten für die Erneuerung belaufen sich auf ca. 2.500 € Die Ausschussmitglieder empfehlen, 2.500 € in den HH-Plan 2013 aufzunehmen
Auf dem Friedhof Warberg wurden durch Mitarbeiter der Gemeinde Warberg alle Birken am Weg zur Friedhofskapelle gefällt. Die Reparatur des Dachunterstandes der Friedhofskapelle kann nach Aussage eines Fachmannes nicht ausgeführt werden. Hier ist eine Sanierung erforderlich. Die Kosten hierfür werden auf 10.000 € geschätzt. Die Ausschussmitglieder empfehlen, 10.000 € in den HH-Plan 2013 aufzunehmen
Für die Friedhofkapelle Süpplingenburg empfehlen die Ausschussmitglieder, 500 € für eine neue Lautsprecheranlage in den HH-Plan aufzunehmen.
Für den Friedhof Frellstedt empfehlen die Ausschussmitglieder 30.000 € für die Sanierung des Kopfsteinpflasters für 2014 einzuplanen.
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TOP 09
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Sachstand: Freibad, Campingplatz
Protokoll:
Zum Sachstand Freibad berichtet SG-Angestellte Lux, dass geplant ist, die Fliesen in den Duschräumen zu erneuern. Des Weiteren schlägt sie vor, in diesem Zuge Münzautomaten für die Duschen zu montieren. Der Vorschlag der Münzautomaten wird vom Ausschuss abgelehnt. Das Schwimmbadpersonal soll angewiesen werden, besser zu kontrollieren. Bezüglich des Campingplatzes soll ein Messebesuch am 22.11.2012 als Impulsgeber für eine wirtschaftliche Weiternutzung genutzt werden. Frau Lux bietet den Ausschussmitgliedern an, an diesem Messebesuch teilzunehmen. Es sind noch 6 Mitfahrplätze vorhanden. Des weiteren wird die Verwaltung beauftragt, Kosten zu ermitteln, die durch eine eventuelle Schließung zum 31.12.2014 entstehen.
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TOP 10
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Haushaltsplan 2013 - Teilergebnishaushalt Kostenträger 4243 (Freibad), 5512 (Campingplatz), 5530 - 5537 (Friedhöfe)
Protokoll:
Die Teilergebnishaushalte Freibad, Campingplatz und Friedhöfe werden kurz diskutiert. Es werden die vorgenannten Summen aus Top:08 eingearbeitet. Die Ausschussmitglieder empfehlen die geänderten Teilhaushalte einstimmig.
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TOP 11
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Anträge und Anfragen
Protokoll:
Die Teilergebnishaushalte Freibad, Campingplatz und Friedhöfe werden kurz diskutiert. Es werden die vorgenannten Summen aus Top:08 eingearbeitet. Die Ausschussmitglieder empfehlen die geänderten Teilhaushalte einstimmig.
Da keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Groß die Sitzung um 21:30 Uhr
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