Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Röhr eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr

Ausschussvorsitzender Röhr stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 23.01.2012 wird einstimmig genehmigt.

Mangels Zuhörern entfällt die Einwohnerfragestunde

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass in einer kommenden Sitzung nach den zwei Betrieben in Frellstedt  noch zwei Betriebe/Einrichtungen in  Wolsdorf durch den Ausschuss besucht werden sollen.

Frau Lux erläutert die Teilergebnishaushalte 5111 – Bauleitplanung, 5211 – Aufgaben der Bauordnung,

Frau Lux berichtet, dass die Personalkosten der Mitarbeiter des FB 12 prozentual auf die einzelnen Kostenträger der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden aufgeteilt werden. Die Aufstellung wird jährlich in der Haushaltsplanungsphase überarbeitet. Auf Wunsch des Ausschusses wird diese Aufstellung dem Protokoll beigefügt.

5311 und 5321 – Elektrizitäts- und Gasversorgung (hier: Konzessionsverträge). Samtgemeindebürgermeister Lorenz teilt, mit, dass in die Zuständigkeit des Ausschusses das Verfahren der Vergabe der Gaskonzession fällt.

5711 – Förderung der Niederlassung von Industrie- und Gewerbebetrieben

Im vergangenen Jahr wurden vom Landkreis Helmstedt keine RTB- Mittel an Betriebe der Samtgemeinde vergeben. Die in 2011 nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 6.901,77 € stehen als Haushaltsrest zur Verfügung.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die vorstehenden Teilergebnishaushalte wie vorgelegt.

5751 – Förderung des Fremdenverkehrs (Radwegekonzept)

Die Umsetzung des Baus der Radwegeverbindung Süpplingen-Süpplingenburg kann in diesem Jahr nicht mehr erfolgen.

Ausschussvorsitzender Röhr regt an, die Planung für die Radwegeverbindung vom Thekenberg nach Helmstedt als nächsten Schritt bereits in die Wege zu leiten.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz sagt zu, mit der Landesforstverwaltung Kontakt aufzunehmen.

Ratsherr Groß bemängelt, dass es wegen der Weigerung der FI’s nicht möglich sei, mittels Schildern auf die Radwegeverbindungen hinzuweisen.

Ratsfrau Liebermann berichtet, dass im Harz der Tourismus durch ein neues Konzept gesteigert wurde.

[Anmerkung der Verwaltung: Prioritätenliste Nr. 3 – Thekenberg zum Hauptschacht (Bahnhof Wolsdorf), Nr. 4 – Radweg Warberg – Esbeck (neu)]

[Anmerkung des SGB zur Verzögerung Verbindung Süpplingen – Süpplingenburg: Am 25.07.2012 hat die Landeskirche Wolfenbüttel mitgeteilt, dass für den betroffenen Grundstücksverkauf im Bereich Süpplingen nicht die Landeskirche, sondern die Kirchengemeinde St. Lambertus zuständig ist. Hier wurde angefragt, wann mit einer Entscheidung zu rechnen sein. Die Kirchenvorstandssitzung sollte erst Ende September sein. Am 12.10.2012 wurde das Einverständnis mitgeteilt. Auch hier mussten Gremientermine selbstverständlich eingehalten werden].

Der bestehende HH-Rest soll für die Maßnahme Süpplingen – Süpplingenburg vorgetragen werden.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig , für die Räumung und Instandsetzung der Verbindung Thekenberg – Hauptschacht 5000 € bei Sachkonto 4212000 anzusetzen.

4242 – Nord-Elm-Halle

Ratsherr Schlünz fragt nach, ob sich die Investitionskosten in die Beleuchtung der Nord-Elm-Halle amortisieren. (Eine Aufstellung über die Entwicklung der Stromverbräuche und – kosten ist beigefügt.)

Durch den schlechten energetischen Zustand der Nord-Elm-Halle steigen insbesondere die Bewirtschaftungskosten.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz führt aus, dass im Rahmen der EU-Förderkulisse von 2014 bis 2020 Mittel für die energetische Sanierung bereit gestellt werden. Weiterhin werden von den Stadtwerken Elm-Lappwald zur Zeit Unterlagen zur Heizversorgung der Grundschule mittels eines BHKW’s geprüft.

5733 – Bauhof

Frau Lux berichtet, dass der Teilergebnishaushalt Bauhof von der Kämmerei ausgeglichen wurde.

Sie merkt an, dass in den vergangenen Jahren das Ergebnis allerdings immer negativ davon abgewichen ist. Grund ist zum Einen der relativ hohe Krankenstand der Mitarbeiter (13 – 14 %) zum Anderen allerdings auch, dass 3 Mitgliedsgemeinden die Leistungen des Bauhofes nicht in Anspruch nehmen. Durch geringe Auslastungszeiten der Maschinen (z.B. Großflächenmäher) entstehen immer höhere  Maschinenstundensätze.

Sodann erläutert Frau Lux die Ermittlung des Mittellohnes für 2013 (siehe Anlage).

Weiterhin führt sie aus, dass aufgrund des schlechten energetischen Zustandes der Bauhofhalle die Heizkosten – insbesondere durch die elektrischen Nachtspeicheröfen erheblich steigen.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz merkt an, dass seit 2008 die Mitarbeiterzahl um 4 Personen verringert wurde.

Auf Vorschlag von Ratsherrn Groß empfiehlt der Ausschuss, den Mittellohn 2013 geringer festzusetzen, um in den Mitgliedsgemeinden Anreize zu höherer Beschäftigung des Bauhofes zu setzen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die vorstehenden Teilergebnishaushalte wie vorgelegt.

siehe Punkt 6

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass noch keine Rückäußerungen des ZGB zu den Beiträgen der Gemeinden Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms –Windenergie-  vorliegen.

Ausschussvorsitzender Röhr berichtet über die Termine mit den Vertretern des ZGB Tanke und Brandes, die am Bahnhof Frellstedt stattfanden, allerdings noch nicht zu Verbesserungen führten.

Anschließend bittet er Frau Buchholtz, über die Entwicklung ihres Betriebes zu berichten.

Ausschussvorsitzender Röhr schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.