Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung um 18:30 Uhr und begrüßte die Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung fest.  Die Beschlussfähigkeit mit 3 anwesenden Ausschussmitgliedern wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird festgestellt. Zur Tagesordnung liegen keine weiteren Anträge vor

Dem Protokoll der Sitzung vom 21.06.2012 wird einstimmig zugestimmt.

Herr Harms vom Ingenieurbüro Harms erläutert die Fördermodalitäten und technische Details zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Er weist darauf hin, dass die eventuelle Erneuerung von Masten und Kabeln kein Fördertatbestand ist und diese Kosten von der Gemeinde zu tragen sind.

Herr Harms stellt einen Bestandsplan zur Verfügung und bittet um Überprüfung der Leuchtenanzahl.

Zur Ratssitzung am 22.11.2012 wird eine detaillierte Kostenschätzung incl.  aller derzeit erkennbaren  auch nicht förderfähigen Kosten (Masten und Kabel) vorliegen.

Herr Harms beziffert die Kosten pro Leuchtenkopf mit ca. 500- 600 € und erläutert die derzeitig erkennbare Kostensenkung für LED –Leuchtenköpfe.

Die Mitglieder des BauA sind sich über die Verwendung von „warmen“ Lichtfarben einig und empfehlen keine Unterscheidung der Lichtfarben nach Straßenklassifizierung vorzunehmen.

Nach einer kurzen Diskussion sind sich die Mitglieder des BauA darüber einig, die für das Haushaltsjahr 2013 geplanten Maßnahmen nach der Ortsbegehung zusammenzustellen.

Der Ausschussvorsitzende Dirk Brandes schlägt für die Ortsbegehung Freitag, d. 23.11.2012, 14:00 Uhr vor. 

Die Gemeindedirektorin Karin Pickbrenner erinnert Frau Bädekerl (s. Protokoll vom 21.06.2012) an die Realisierung der Dekoration für das DGH und gibt zu bedenken dass die vorhandenen Mittel nach Erstellung des Jahresabschlusses möglicherweise  anderen Zwecken zugeführt werden könnten.

Weiterhin erinnert die Gemeindedirektorin an die Verkehrsberuhigung des Birkenweges und bittet Frau Bädekerl sich in der Bauverwaltung der Stadt Königslutter über die dort gängige Praxis zu erkundigen.

Bürgermeister Eckner erläutert den Wunsch der Stadt Schönigen, vorgetragen durch Herrn Dr. Mohns, den geplanten „Wald“ am Palaeon durch Sämlinge aus dem Randbereichen des Sandteiches zu bestücken.

Es waren keine Einwohner anwesend

Herr Brandes schließt 19:35 Uhr die Sitzung